Rechtsprechung
| OLG Köln, 26.10.2001 - 6 U 32/01 |
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UWG -Recht und Verbraucherrecht: Wortmarke "Postmodern"
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Verfahrensgang
- LG Köln, 30.11.2000 - 31 O 442/00
- OLG Köln, 26.10.2001 - 6 U 32/01
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 08.05.2002 - 6 U 195/01
UWG -Recht; Verbraucherrecht
Der erkennende Senat hat sich u. a. bereits in den beiden Parteien bekannten und von ihnen jeweils schriftsätzlich erwähnten Verfahren 6 U 18/01 (= 31 O 484/00 LG Köln) und 6 U 32/01 (31 O 442/00 LG Köln) mit der Frage auseinandergesetzt, in welcher Weise der Gesamteindruck der Klagemarke "Deutsche Post" zu bestimmen ist.Die Nichtzulassung der Revision beruht auf folgenden Erwägungen: In den sich mit den nämlichen Rechtsfragen befassenden Verfahren 6 U 32/01 und 6 U 18/01 hat die Klägerin Revision eingelegt, über deren Annahme der Bundesgerichtshof nach der bis zum 31.12.2001 geltenden Fassung der ZPO zu entscheiden hat.
- OLG Köln, 26.10.2001 - 6 U 18/01
UWG -Recht und Verbraucherrecht: "Postmodern"
In einem insoweit als Hauptsache bei dem Landgericht Köln unter dem Aktenzeichen 31 O 442/00 geführten Rechtsstreit wurde die M. L. u.a. zur Unterlassung des Gebrauchs der vorstehenden Marke der Beklagten verurteilt; auf die dagegen von der M. L. eingelegte Berufung ist die Klage im Verfahren 6 U 32/01 durch Urteil vom heutigen Tage abgewiesen worden.Der hier zu beurteilende Sachverhalt entspricht im wesentlichen demjenigen, wie er dem bei dem Senat anhängigen Berufungsverfahren 6 U 32/01 (= 31 O 442/00 LG Köln) zugrundeliegt.
