Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Farbmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    K
    Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke "Gelb"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit der eingetragenen Farbmarke "Gelb" für zweisprachige Wörterbücher in Printform

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Farbmarke "Gelb" für Wörterbücher

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verwechslungsgefahr der Marke "Gelb": "Langenscheidt"-Konkurrent darf nicht von "Langenscheidt" als Marke geschützten gelben Farbton auf Kartonverpackung verwenden - Farbmarke "Gelb" war schutzfähig

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2013, 8
  • GRUR-RR 2013, 213



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Die dagegen gerichtete Berufung ist bis auf einen Teil des Zinsanspruchs auf die Abmahnkosten ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, GRUR-RR 2013, 213).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 23.01.2013 - 6 U 38/12   

Volltextveröffentlichungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Herkunftsangabe für "türkischen" Käse, der in den Niederlanden hergestellt wird

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Produktbezeichnung für Käse

  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    Irreführende Herkunftsbezeichnung - Türkischer Käse aus Holland

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zur Herkunftstäuschung bei einem türkischen Käse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Lebensmittelunternehmen darf irreführende Produktbezeichnung für "türkischen" Käse (sog. "Erzincan Peyniri") nicht verwenden - OLG Karlsruhe zur Herkunftstäuschung bei einem "türkischen" Käse

Besprechungen u.ä.

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführung durch Herkunftstäuschung bei "türkischem" Käse

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 327



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 31.03.2016 - I ZR 86/13  

    Himalaya-Salz muss aus dem Himalaya kommen

    Danach vermitteln geografische Herkunftsangaben im Sinne von § 1 Nr. 3, § 126 MarkenG ungeachtet der Aufnahme der in den §§ 126 ff. MarkenG enthaltenen Regelungen über den Schutz solcher Angaben in das Markengesetz wegen ihrer fehlenden Zuordnung zu einem Rechtsträger, ihrer von den §§ 14 und 15 MarkenG abweichenden Normenstruktur und der gemäß § 128 Abs. 1 MarkenG in Verbindung mit § 8 Abs. 3 UWG lauterkeitsrechtlich ausgestalteten Aktivlegitimation sowie der bei ihnen fehlenden Möglichkeit einer Lizenzierung keinen immaterialgüterrechtlichen, sondern lediglich einen reflexartigen, seiner Natur nach lauterkeitsrechtlichen Schutz (vgl. nur BGH, Urteil vom 2. Juli 1998 - I ZR 55/96, BGHZ 139, 138, 139 f. - Warsteiner II; Urteil vom 25. Januar 2001 - I ZR 120/98, GRUR 2001, 420, 422 = WRP 2001, 546 - SPA; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2013, 327, 328; OLG Stuttgart, GRUR-RR 2014, 251 253; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., Vor §§ 126 bis 139 Rn. 1; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 5 Rn. 4.203; MünchKomm.UWG/Busche, 2. Aufl., § 5 Rn. 692; Sosnitza in Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 5 Rn. 327; ders. in Festschrift für Doepner, 2008, S. 63, 66 f.; Omsels, GRUR Int. 2009, 971 ff., jeweils mwN).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 18.06.2013 - 6 U 38/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Beratungspflichten der anlageberatenden Bank beim Erwerb einer Nachrang-Anleihe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Potsdam, 22.02.2012 - 8 O 489/10
  • OLG Brandenburg, 18.06.2013 - 6 U 38/12
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 06.11.2012 - 6 U 38/12   

Kurzfassungen/Presse

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Zur Frage der Haftung bei einem Sturz im Doppelschlepplift

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 09.09.2013 - 6 U 38/12   

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 15.10.2012 - 6 U 38/12   

Verfahrensgang

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