Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Farbmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    K
    Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke "Gelb"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit der eingetragenen Farbmarke "Gelb" für zweisprachige Wörterbücher in Printform

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Farbmarke "Gelb" für Wörterbücher

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verwechslungsgefahr der Marke "Gelb": "Langenscheidt"-Konkurrent darf nicht von "Langenscheidt" als Marke geschützten gelben Farbton auf Kartonverpackung verwenden - Farbmarke "Gelb" war schutzfähig

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2013, 8
  • GRUR-RR 2013, 213



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Die dagegen gerichtete Berufung ist bis auf einen Teil des Zinsanspruchs auf die Abmahnkosten ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, GRUR-RR 2013, 213).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 23.01.2013 - 6 U 38/12   

Volltextveröffentlichungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Herkunftsangabe für “türkischen” Käse, der in den Niederlanden hergestellt wird

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Produktbezeichnung für Käse

  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    Irreführende Herkunftsbezeichnung - Türkischer Käse aus Holland

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zur Herkunftstäuschung bei einem türkischen Käse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Lebensmittelunternehmen darf irreführende Produktbezeichnung für "türkischen" Käse (sog. "Erzincan Peyniri") nicht verwenden - OLG Karlsruhe zur Herkunftstäuschung bei einem "türkischen" Käse

Besprechungen u.ä.

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführung durch Herkunftstäuschung bei "türkischem" Käse

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 327



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 17.03.2016 - 29 U 2878/15  

    Bezeichnung "Klosterseer" bei Bier erlaubt

    Es kann dahinstehen, ob schon deshalb keine geographische Herkunftsangabe vorliegt (so Büscher in: Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz - Urheberrecht - Medienrecht, 2. Aufl. 2011, § 126 MarkenG Rz. 24; Fezer in: Fezer, Markenrecht 4. Aufl. 2009 § 126 Rz. 13; Knaak GRUR 1995, 103 [105]; a. A. Hacker in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl. 2015, § 126 Rz. 59; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 126 Rz. 9; Ullmann GRUR 1999, 666 [668]; wohl auch OLG Karlsruhe WRP 2013, 662 - Erzin-can, dort Tz. 18), denn jedenfalls scheidet ein Verstoß gegen § 127 Abs. 1 MarkenG aus anderen Gründen aus.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 18.06.2013 - 6 U 38/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Beratungspflichten der anlageberatenden Bank beim Erwerb einer Nachrang-Anleihe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Potsdam, 22.02.2012 - 8 O 489/10
  • OLG Brandenburg, 18.06.2013 - 6 U 38/12
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 06.11.2012 - 6 U 38/12   

Kurzfassungen/Presse

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Zur Frage der Haftung bei einem Sturz im Doppelschlepplift

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Rostock, 09.09.2013 - 6 U 38/12   

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 15.10.2012 - 6 U 38/12   

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht