Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 09.12.2022

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22   

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https://dejure.org/2022,21457
OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22 (https://dejure.org/2022,21457)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02.06.2022 - 6 U 40/22 (https://dejure.org/2022,21457)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02. Juni 2022 - 6 U 40/22 (https://dejure.org/2022,21457)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • kanzlei.biz

    Keine Markenrechtsverletzung durch den Aufdruck "BLESSED" auf einem Hoodie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 14 Abs 1 MarkenG
    Keine markenmäßige Benutzung durch Schriftzug "BLESSED" auf Kleidungsstück

  • rechtsportal.de

    § 14 Abs 1 MarkenG
    Anforderungen an die markenmäßige Benutzung eines Zeichens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Keine markenmäßige Benutzung durch Schriftzug "BLESSED" auf Kleidungsstück

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    "Blessed" - Schriftzug auf Hoodie

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    BLESSED - Ein Schriftzug auf der Vorderseite eines Hoodies kann vom Verkehr (nur) als dekoratives Element und nicht als Herkunftshinweis verstanden werden

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Schriftzug BLESSED auf Hoodie ist kein Herkunftshinweis

     
  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Aufdruck "BLESSED" auf einem Hoodie keine Markenrechtsverletzung - kein Herkunftshinweis auf Markeninhaber

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der "Blessed"-Hoodi

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schriftzug auf Hoodie: Pumas "blessed" ist dekoratives Element

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Dekoratives Element: Schriftzug auf Kleidungsstücken nicht grundsätzlich als Herkunftshinweis zu verstehen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schriftzug "Blessed" auf Hoodie ist keine Markenverletzung

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Schriftzug "Blessed" auf Neymar-Hoodie verletzte kein Markenrecht

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Schriftzug auf Hoodie

  • wbs.legal (Kurzinformation)

    Markenstreit - Puma darf weiterhin "Blessed" auf Neymar-Hoodies drucken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2022, 1534
  • MIR 2022, Dok. 065
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 06.07.2000 - I ZR 21/98

    Reichweite des Markenschutzes für die drei Streifen von Adidas

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22
    Das ist der Fall, wenn auf der Außenseite der Kleidung ein Zeichen angebracht ist, das dem Verkehr als Produktkennzeichen für Bekleidungsstücke bekannt ist (BGH, Urteil vom 6.7.2000 - I ZR 21/98 - Drei-Streifen-Kennzeichnung, Rn 34, juris).
  • BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

    "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22
    Es ist auf die Kennzeichnungsgewohnheiten in dem maßgeblichen Warensektor abzustellen (BGH, Versäumnisurteil vom 22.7.2004 - I ZR 204/01 - Mustang, Rn 33, juris).
  • KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15

    Kennzeichenmäßiger Gebrauch des Aufdrucks "Tussi ATTACK" auf T-Shirts; prägende …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22
    Dies gilt insbesondere für typische, insbesondere auf eine originelle Selbstdarstellung angelegte Fun-Sprüche, die als charakteristische Ausstattungselemente integraler Bestandteil von Waren sind und so verstanden werden (KG, Urteil vom 27.10.2015 - 5 W 216/15 - Tussi ATTACK, Rn 7, juris; BPatG, KG, Beschluss vom 1.7.2014 - 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN, Rn 15, juris).
     
  • BGH, 30.01.2020 - I ZB 61/17

    Markenrecht: Anforderungen an die Prüfung der Unterscheidungskraft bei mehreren …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22
    Bei Bildern, Motiven, Symbolen und Wörtern, die auf der Vorderseite oder der Rückseite von Bekleidungsstücken angebracht sind, geht der Verkehr nicht generell davon aus, es handele sich um einen Herkunftshinweis (BGH, Beschluss vom 30.1.2020 - I ZB 61/17 - #darferdas, Rn 13, juris; BGH, Urteil vom 14.1.2010 - I ZR 92/08 - DDR-Logo, Rn 20, juris).
  • BGH, 03.02.2005 - I ZR 45/03

    Russisches Schaumgebäck

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22
    Ein Zeichen wird markenmäßig benutzt, wenn es im Rahmen des Produktabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Ware eines Unternehmens von denen anderer dient (BGH, Urteil vom 3.2.2005 - I ZR 45/03 - Russisches Schaumgebäck, Rn 25, juris).
  • BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 521/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN" - keine …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22
    Dies gilt insbesondere für typische, insbesondere auf eine originelle Selbstdarstellung angelegte Fun-Sprüche, die als charakteristische Ausstattungselemente integraler Bestandteil von Waren sind und so verstanden werden (KG, Urteil vom 27.10.2015 - 5 W 216/15 - Tussi ATTACK, Rn 7, juris; BPatG, KG, Beschluss vom 1.7.2014 - 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN, Rn 15, juris).
  • BGH, 16.12.2004 - I ZR 177/02

    Räucherkate

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22
    Die Frage einer markenmäßigen Benutzung einer Bezeichnung bestimmt sich nach der Auffassung des Verkehrs, und zwar eines durchschnittlich informierten, verständigen und aufmerksamen Verbrauchers (BGH, Urteil vom 16.12.2004 - I ZR 177/02 - Räucherkate, Rn 44, juris).
  • BGH, 14.01.2010 - I ZR 92/08

    DDR-Logo

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22
    Bei Bildern, Motiven, Symbolen und Wörtern, die auf der Vorderseite oder der Rückseite von Bekleidungsstücken angebracht sind, geht der Verkehr nicht generell davon aus, es handele sich um einen Herkunftshinweis (BGH, Beschluss vom 30.1.2020 - I ZB 61/17 - #darferdas, Rn 13, juris; BGH, Urteil vom 14.1.2010 - I ZR 92/08 - DDR-Logo, Rn 20, juris).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22
    Dagegen fehlt es an einem kennzeichenmäßigen Gebrauch insbesondere dann, wenn das angegriffene Zeichen aus Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache besteht, die stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH, Beschluss vom 27.4.2006 - I ZB 96/05 - Fußball WM 2006, Rn 19, juris; BGH, Beschluss vom 24.6.2010 - I ZB 115/08 - TOOOR!, Rn 20, juris).
  • BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

    TOOOR!

    Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22
    Dagegen fehlt es an einem kennzeichenmäßigen Gebrauch insbesondere dann, wenn das angegriffene Zeichen aus Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache besteht, die stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH, Beschluss vom 27.4.2006 - I ZB 96/05 - Fußball WM 2006, Rn 19, juris; BGH, Beschluss vom 24.6.2010 - I ZB 115/08 - TOOOR!, Rn 20, juris).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,35728
OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22 (https://dejure.org/2022,35728)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.12.2022 - 6 U 40/22 (https://dejure.org/2022,35728)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. Dezember 2022 - 6 U 40/22 (https://dejure.org/2022,35728)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges

  • onlineunternehmer-info.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Klagen gegen den IDO Verband e.V. abgewiesen - Es muss nichts zurückgezahlt werden und Rechtsmissbrauch wird nicht festgestellt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (13)

  • BGH, 21.04.1983 - I ZR 201/80

    Rückforderung einer geleisteten Vertragsstrafe

    Auszug aus OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22
    Ein Beendigungsgrund führt nicht zur Rückabwicklung bereits erbrachter Leistungen (vgl. BGH, Urteil vom 21.04.1983 ­ I ZR 201/80, GRUR 1983, 602 ­ Vertragsstrafenrückzahlung;… Achilles in Ahrens aaO, Kap. 4 Rn. 61, mwN).

    Der BGH hat in der Entscheidung Vertragsstrafenrückzahlung (GRUR 1983, 602) folgendes ausgeführt: "Welche Rechtsfolgen der Wegfall der Geschäftsgrundlage zeitigt, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles und deren Würdigung nach Treu und Glauben.

    Das gilt - entgegen der Meinung der Revision - auch, wenn - wie hier - Verfall und Zahlung der Vertragsstrafe zwar nach Erlaß des Urteils des BGH vom 10.3.1978, aber vor dessen Kenntnis durch die Parteien erfolgt sind.

  • BGH, 14.02.2019 - I ZR 6/17

    Kündigung der Unterlassungsvereinbarung - Wettbewerbsrechtliches …

    Auszug aus OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22
    Auch wenn der Schuldner durch eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung zu der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung veranlasst wurde, kommt eine Kündigung aus wichtigem Grund in Betracht, wenn die Umstände, die den Rechtsmissbrauch begründen, erst nachträglich bekannt werden (vgl. BGH, Urteil vom 14.02.2019 ­ I ZR 6/17, GRUR 2019, 638 ­ Kündigung der Unterlassungsvereinbarung;… Feddersen in Peifer, UWG, 3. Aufl., § 13 Rn. 167).

    Dies ist nicht möglich, weil die Kündigung nur ex nunc wirkt (vgl. BGH, GRUR 2019, 638 ­ Kündigung der Unterlassungsvereinbarung;… Feddersen in Peifer aaO, § 13 UWG Rn. 167, mwN).

  • LG Köln, 26.01.2022 - 81 O 35/21

    Abmahnverein IDO handelt rechtsmissbräuchlich

    Auszug aus OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22
    81 O 35/21 Landgericht Köln.

    Auf die Berufung des Beklagten wird das am 26.01.2022 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln ­ 81 O 35/21 ­ abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

     
  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 45/11

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

    Auszug aus OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22
    Es stellt daher keine Regelungslücke dar, wenn die Erhebung derartiger Ansprüche nur durch die allgemeinen Grenzen des § 242 BGB beschränkt ist (BGH, Urteil vom 31.05.2012- I ZR 45/11, GRUR 2012, 949 ­ Missbräuchliche Vertragsstrafe).
  • BGH, 02.05.1972 - VI ZR 47/71

    Rückgriff der Sozialversicherungsträger gegen Zweitschädiger

    Auszug aus OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22
    Eine Anpassung kommt dabei regelmäßig nur für noch nicht abgewickelte Vertragsverhältnisse in Betracht, so insbesondere für Dauerschuldverhältnisse, und auch dort regelmäßig nur für die Zukunft (BGHZ 58, 355 (363) = NJW 1972, 1577).
  • BGH, 31.01.1967 - V ZR 125/65

    Vorübergehende Unmöglichkeit der Leistung

    Auszug aus OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22
    Regelmäßig führt er nicht zur Auflösung des Vertrages, sondern zur Anpassung seines Inhalts an die veränderten Umstände (BGH, LM § 242 (Ba) BGB Nr. 27; Bb Nr. 18; BGHZ 47, 48 (52) = NJW 1967, 721; eine Befreiung einer Partei von ihren Verpflichtungen tritt grundsätzlich nur insoweit ein, wie Treu und Glauben es - unter gebührender Berücksichtigung des Gedankens der Vertragstreue - gebieten (BGH, LM § 242 (Bb) BGB Nr. 24; LM § 779 Nr. 2).
  • BGH, 25.04.2019 - I ZR 93/17

    Prämiensparverträge - Irreführendes Kündigungsschreiben eines Kreditinstituts …

    Auszug aus OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22
    Selbst wenn für § 5 UWG die Darstellung von Rechtsansichten im Sinne von eindeutig unumstößlich ausreichen kann (s. BGH, Urteil vom 25.04.2019 ­ I ZR 93/19, GRUR 2019, 754 - Prämiensparverträge), so reicht dies für § 263 StGB jedenfalls nicht.
  • BGH, 30.05.2000 - IX ZR 121/99

    Zusammenwirken von Immobilienmakler und Rechtsanwalt

    Auszug aus OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22
    Hiervon ist eine bewusste Täuschung bei Vertragsschluss mit umfasst (vgl. BGH, Urteil vom 30.05.2000 ­ IX ZR 121/99, BGHZ 144, 343;… Spindler in BeckOGK BGB aaO, § 826 Rn. 32).
  • BGH, 08.05.2014 - I ZR 210/12

    fishtailparka - Marken- bzw. wettbewerbsrechtliche …

    Auszug aus OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22
    Hierbei müssen Umstände vorliegen, die im Falle eines gerichtlichen Verbots die Vollstreckungsgegenklage im Sinne des § 767 BGB begründen würden (vgl. BGH, Urteil vom 08.05.2014 ­ I ZR 210/12, GRUR 2014, 797 ­- fishtailparka;… Feddersen in Peifer aaO, § 13 UWG Rn. 166).
  • BGH, 18.11.2003 - VI ZR 385/02

    Halteverbot dient nicht dem Schutz von Vermögensinteressen

    Auszug aus OLG Köln, 09.12.2022 - 6 U 40/22
    Es geht darum, dass der Eingreifende solche Verhaltenspflichten verletzt haben muss, die ihm im Hinblick auf das besondere Schutzbedürfnis des Gewerbebetriebes obliegen (vgl. BGH, Urteil vom 18.11.2003 ­ VI ZR 385/02, NJW 2004, 356;… Wagner in MünchKomm/BGB, 8. Aufl., § 823 Rn. 369).
  • BGH, 18.06.2020 - I ZR 93/19

    Nachlizenzierung

  • BGH, 27.01.2022 - I ZR 7/21

    Ersatz der erforderlichen Aufwendungen bei Berechtigung der Abmahnung i.R.e. …

  • BGH, 15.07.2005 - GSZ 1/04

    Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

  • OLG Hamburg, 31.08.2023 - 5 U 99/20

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Fehlende bzw. unzureichende …

    Die bloße Bezugnahme auf ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Köln vom 26.01.2022, Az. 81 O 35/21, genügt ersichtlich nicht (…vgl. auch BGH GRUR 2023, 585, 589 Rn. 51 - Mitgliederstruktur), wobei diese Entscheidung in der Sache auch bereits vom Oberlandesgericht Köln korrigiert worden ist (OLG Köln, Urteil v. 09.12.2022, Az. 6 U 40/22, Anlage BK 8).
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