Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 178 Abs 2 VVG, Nr 1.3 AUB 2005, § 286 Abs 1 ZPO
  Private Unfallversicherung: Umknicken mit dem Fuß beim Tennisspiel als Unfall

• IWW

 
• Wolters Kluwer

  Begriff des Unfalls in der privaten Unfallversicherung

• versicherungsrechtsiegen.de

  Unfallversicherung - Umknicken mit Fuß beim Tennisspiel als Unfall

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  AUB 05 Nr. 1.3; VVG § 178 Abs. 2
  Das Umknicken mit dem Fuß bei einem Tennisspiel stellt keinen Unfall dar

• rechtsportal.de

  Begriff des Unfalls in der privaten Unfallversicherung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Unfallversicherung: Sportverletzung als versichertes Unfallereignis

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Umknicken beim Tennisspiel - Ein Fall für die Unfallversicherung?

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  VVG § 178 Abs. 2 ; AUB 2005 Nr. 1.3
  Begriff des Unfalls in der privaten Unfallversicherung

Papierfundstellen

• MDR 2014, 1087
• VersR 2015, 61

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

  Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren; …

  Auszug aus KG, 30.05.2014 - 6 U 54/14

  Insbesondere zeigen die Berufungsangriffe keine Fehler in der Beweiswürdigung - etwa durch Mißachtung der von der Rechtsprechung zu § 286 Abs. 1 ZPO entwickelten Anforderungen - auf, was etwa der Fall wäre, wenn die Beweiswürdigung unvollständig oder in sich widersprüchlich wäre oder wenn sie gegen Denkgesetze verstoßen würde (BGH NJW 2004, 1876 - 1879, zitiert nach juris, dort Rdz. 9 m.w.N.).
• BGH, 28.01.2009 - IV ZR 6/08

  Begriff des Unfalls in der privaten Unfallversicherung

  Auszug aus KG, 30.05.2014 - 6 U 54/14

  Denn allein die körperliche Fehlbewegung, die zum Umknicken des Fußes geführt hat, reicht - obwohl in Bezug auf das Umknicken nicht willensgesteuert - für die Erfüllung des Unfallbegriffs nicht aus (BGH VersR 2009, 492 - 495, zitiert nach juris, dort Rdz. 11;… OLG Düsseldorf NVersZ 1999, 524 - 525, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 10 f;… OLG Frankfurt RuS 2009, 32, zitiert nach juris, dort Ls. 1 und Rdz. 27;… OLG München MDR 1998, 1479, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 13;… OLG Hamm VersR 2008, 249 - 250, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 20 mit Anmerkung Kloth, jurisPR-VersR 4/2008, Anm. 4; ders, Anmerkung zum Urteil des LG Dortmund, jurisPR-VersR 09/2009 Anm. 4).
• BGH, 06.07.2011 - IV ZR 29/09

  Unfallversicherung: Verletzung durch Aufprall auf den Boden bei einem Sturz auf …

  Auszug aus KG, 30.05.2014 - 6 U 54/14

  Da die Klägerin sich den Riss der Außenbänder und die Überdehnung der Innenbänder, die Ursache des behaupteten Dauerschadens wären, unstreitig nicht durch einen Sturz (Aufprall auf den Boden, vgl. dazu BGH VersR 2011, 1135, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 12/14) zugezogen hat, sondern während der Bewegung, liegt ein bedingungsgemäßer Unfall nur vor, wenn das Umknicken des Fußes auf ein von außen kommendes Ereignis zurückgeführt werden kann.

 
• OLG Düsseldorf, 27.11.1997 - 4 U 164/96

  Umknicken beim Aussteigen aus dem Auto L

  Auszug aus KG, 30.05.2014 - 6 U 54/14

  Denn allein die körperliche Fehlbewegung, die zum Umknicken des Fußes geführt hat, reicht - obwohl in Bezug auf das Umknicken nicht willensgesteuert - für die Erfüllung des Unfallbegriffs nicht aus (…BGH VersR 2009, 492 - 495, zitiert nach juris, dort Rdz. 11; OLG Düsseldorf NVersZ 1999, 524 - 525, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 10 f;… OLG Frankfurt RuS 2009, 32, zitiert nach juris, dort Ls. 1 und Rdz. 27;… OLG München MDR 1998, 1479, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 13;… OLG Hamm VersR 2008, 249 - 250, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 20 mit Anmerkung Kloth, jurisPR-VersR 4/2008, Anm. 4; ders, Anmerkung zum Urteil des LG Dortmund, jurisPR-VersR 09/2009 Anm. 4).
• OLG Hamm, 15.08.2007 - 20 U 5/07

  Auch Richter kennen den Zustand von Bolzplätzen

  Auszug aus KG, 30.05.2014 - 6 U 54/14

  Denn allein die körperliche Fehlbewegung, die zum Umknicken des Fußes geführt hat, reicht - obwohl in Bezug auf das Umknicken nicht willensgesteuert - für die Erfüllung des Unfallbegriffs nicht aus (…BGH VersR 2009, 492 - 495, zitiert nach juris, dort Rdz. 11;… OLG Düsseldorf NVersZ 1999, 524 - 525, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 10 f;… OLG Frankfurt RuS 2009, 32, zitiert nach juris, dort Ls. 1 und Rdz. 27;… OLG München MDR 1998, 1479, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 13; OLG Hamm VersR 2008, 249 - 250, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 20 mit Anmerkung Kloth, jurisPR-VersR 4/2008, Anm. 4; ders, Anmerkung zum Urteil des LG Dortmund, jurisPR-VersR 09/2009 Anm. 4).
• OLG München, 20.05.1998 - 15 U 3010/97

  Vorliegen eines durch eigene Körperbewegungen hervorgerufenen Unfalles; …

  Auszug aus KG, 30.05.2014 - 6 U 54/14

  Denn allein die körperliche Fehlbewegung, die zum Umknicken des Fußes geführt hat, reicht - obwohl in Bezug auf das Umknicken nicht willensgesteuert - für die Erfüllung des Unfallbegriffs nicht aus (…BGH VersR 2009, 492 - 495, zitiert nach juris, dort Rdz. 11;… OLG Düsseldorf NVersZ 1999, 524 - 525, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 10 f;… OLG Frankfurt RuS 2009, 32, zitiert nach juris, dort Ls. 1 und Rdz. 27; OLG München MDR 1998, 1479, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 13;… OLG Hamm VersR 2008, 249 - 250, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 20 mit Anmerkung Kloth, jurisPR-VersR 4/2008, Anm. 4; ders, Anmerkung zum Urteil des LG Dortmund, jurisPR-VersR 09/2009 Anm. 4).
• OLG Frankfurt, 27.03.2008 - 15 U 217/07

  Unfallversicherung: Zum Begriff des Unfalls und zur Beweislast für eine …

  Auszug aus KG, 30.05.2014 - 6 U 54/14

  Denn allein die körperliche Fehlbewegung, die zum Umknicken des Fußes geführt hat, reicht - obwohl in Bezug auf das Umknicken nicht willensgesteuert - für die Erfüllung des Unfallbegriffs nicht aus (…BGH VersR 2009, 492 - 495, zitiert nach juris, dort Rdz. 11;… OLG Düsseldorf NVersZ 1999, 524 - 525, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 10 f; OLG Frankfurt RuS 2009, 32, zitiert nach juris, dort Ls. 1 und Rdz. 27;… OLG München MDR 1998, 1479, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 13;… OLG Hamm VersR 2008, 249 - 250, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 20 mit Anmerkung Kloth, jurisPR-VersR 4/2008, Anm. 4; ders, Anmerkung zum Urteil des LG Dortmund, jurisPR-VersR 09/2009 Anm. 4).

Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Auch für den rein beschreibenden Titel eines Computerspiels besteht Werktitelschutz

 
• Wolters Kluwer
• online-und-recht.de

  Landwirtschafts-Simulationsspiel "Farming Simulator 2013" besitzt Kennzeichnungskraft

• rechtsportal.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)

  Farming Simulator

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Werktitelschutz für Software - Rechteinhaber des Werktitelschutzes

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Rechteinhaber des Werktitelschutzes für Software

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Farming Simulator 2013 besitzt Kennzeichnungskraft

 
• spielerecht.de (Kurzinformation)

  Titelschutz für Computerspiele auch bei generischen Titeln

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  PC-Spiel "Farming Simulator 2013" hinreichend unterscheidungskräftig für Werktitelschutzrecht

• schadenfixblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Werktitelschutz für Software - Rechteinhaber des Werktitelschutzes

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  § 5 Abs. 3 MarkenG; § 15 Abs. 2 MarkenG
  Verwechslungsgefahr der Kennzeichen "Farmsimulator" und "Farmingsimulator"

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2015, 239
• MMR 2015, 683
• K&R 2015, 336

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

• BGH, 21.06.2001 - I ZR 27/99

  Auto Magazin; Unterscheidungskraft eines Zeitschriftentitels

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

  So werden an die Unterscheidungskraft von Zeitschriftentiteln nur geringe Anforderungen gestellt, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt schon immer Zeitungen und Zeitschriften unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten worden sind (BGH, GRUR 2000, 504, 505 - FACTS; GRUR 2002, 176 - Auto Magazin, jeweils m. w. N.).

  Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen Titeln kommt es auch auf die Marktverhältnisse, insbesondere auf Charakter und Erscheinungsbild der Produkte an; Gegenstand, Aufmachung und Vertriebsform haben ebenfalls Einfluss auf die Verwechslungsgefahr (BGH, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin, zu Zeitschriftentiteln).

  Dann aber ist davon auszugehen, dass er auch auf geringfügige Abweichungen beim Titel und der Aufmachung achtet (BGH, GRUR 2002, 176, 177 - Auto Magazin).

• OLG Köln, 05.09.2014 - 6 U 205/13

  Schutzfähigkeit des Titels einer Smartphone-App

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

  Erforderlich ist jedenfalls ein Mindestmaß an Individualität, das dem Verkehr eine Unterscheidung von anderen Werken ermöglicht (BGH, GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr; Senat, WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1112 - wetter.de;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 5 Rn. 91).

  Auch für den Bereich der Smartphone-Anwendungen ("Apps") haben das LG Hamburg (GRUR-RR 2014, 206, 207) und nachfolgend der Senat (WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1112 f. - wetter.de) eine Übertragung dieser Grundsätze abgelehnt.

  Insoweit unterscheidet sich der hier zur Entscheidung stehende Sachverhalt von dem, den der Senat in der Entscheidung "wetter.de" (WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1113) zu beurteilen hatte, da für den dort relevanten Markt der Smartphone-Apps entsprechende Kennzeichnungsgewohnheiten sich (noch) nicht feststellen ließen.

• BGH, 22.09.1999 - I ZR 50/97

  FACTS; Verwechslungsgefahr bei identischem Titel von Druckschriften

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

  So werden an die Unterscheidungskraft von Zeitschriftentiteln nur geringe Anforderungen gestellt, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt schon immer Zeitungen und Zeitschriften unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten worden sind (BGH, GRUR 2000, 504, 505 - FACTS; GRUR 2002, 176 - Auto Magazin, jeweils m. w. N.).

  Stimmen die Titel auch in ihrer optischen Aufmachung überein, so dass sich ein ähnlicher Gesamteindruck ergibt, so müssen andere Umstände deutlich hervortreten, um dennoch eine Verwechslungsgefahr zu verneinen (BGH, GRUR 2000, 504, 505 - FACTS).

 
• BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00

  Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

  In Frage kommen dabei der Hersteller des Werkes oder derjenige, der den Titel in Benutzung nimmt (BGH, GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr).

  Erforderlich ist jedenfalls ein Mindestmaß an Individualität, das dem Verkehr eine Unterscheidung von anderen Werken ermöglicht (BGH, GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr; Senat, WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1112 - wetter.de;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 5 Rn. 91).

• BGH, 13.07.1973 - I ZR 101/72

  Nebelscheinwerfer

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

  Der Anspruch auf Auskunftserteilung und Rechnungslegung dient dazu, dem Verletzten eine Berechnung seines Schadens nach jeder der drei möglichen Berechnungsarten, nämlich konkrete Schadensberechnung, einschließlich des entgangenen Gewinns, entgangene angemessene Lizenzgebühr oder Herausgabe des Verletzergewinns, sowie die Auswahl der für ihn günstigsten Berechnungsart zu ermöglichen (BGH, GRUR 1974, 53 - Nebelscheinwerfer).
• BGH, 07.12.1979 - I ZR 157/77

  Monumenta Germaniae Historica

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

  Der Verletzte braucht sich daher zunächst noch nicht für eine der drei möglichen Schadensberechnungsarten zu entscheiden; er kann vielmehr alle Angaben verlangen, die notwendig sind, um seinen Schaden nach jeder der drei Berechnungsarten zu errechnen und darüber hinaus die Richtigkeit der Rechnung nachzuprüfen (BGH, GRUR 1980, 227, 232 - Monumenta Germaniae Historica;… Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 9 Rn. 4.13).
• OLG Köln, 23.12.1999 - 6 U 102/99

  Vermutung der Dringlichkeit in Verletzungsverfahren nach Markengesetz - …

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

  Eine derartige Erleichterung kann, bei Feststellung entsprechender Gewohnheiten, auch für ein bestimmtes Marktsegment anzunehmen sein (Senat, GRUR 2000, 1073, 1074 - Blitzgerichte, für Kochbücher).
• BGH, 27.04.2006 - I ZR 109/03

  SmartKey

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

  Bezeichnungen, unter denen Computerprogramme in den Handel kommen, sind grundsätzlich dem Werktitelschutz zugänglich (BGH, GRUR 2006, 594 Tz. 16 - SmartKey, m. w. N.).
• BGH, 15.06.1988 - I ZR 211/86

  "Verschenktexte"; Titelschutz für den Untertitel einer Druckschrift; Begriff der …

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

  Während das Recht an einem Buchtitel regelmäßig zunächst dem Autor als dem Urheber des Buches zusteht (BGH, GRUR 1990, 218, 220 - Verschenktexte), stehen bei Werken, die im Zusammenwirken vieler Beteiligter unter einheitlicher Leitung entstehen, die Titelrechte dem Inhaber dieser Leitungsmacht zu.
• OLG München, 30.04.2009 - 29 U 4978/08

  Markenschutz bei Verfilmung eines gemeinfreien Romans: Verwendung des Titels der …

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

  So liegen die Rechte an dem Titel einer Zeitschrift bei dem Verlag (BGH, GRUR 1997, 661, 662 - B. Z./Berliner Zeitung), die an dem eines Films bei dem Produzenten (OLG München, GRUR-RR 2009, 307 - Der Seewolf) und im Fall von komplexen Computerprogrammen bei dem Softwarehersteller (…Fezer, Markenrecht, 4. Aufl. 2009, § 5 Rn. 304;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 5 Rn. 102).
• BGH, 10.04.1997 - I ZR 178/94

  "B.Z./Berliner Zeitung"; Titelschutz für jeweils nur in einem Teil Deutschlands …
• LG Hamburg, 08.10.2013 - 327 O 104/13

  App als titelschutzfähiges Werk im Sinne des Markengesetzes
• BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …

• BGH, 31.01.2019 - I ZR 97/17

  Folgen der Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel der Werkzuordnung aus der …

  Steht die titelmäßige Kennzeichnung von immateriellen Arbeitsergebnissen in Rede, die von mehreren gemeinschaftlich mit einer im wesentlichen gleichen Bestimmungsmacht über den Werkinhalt geschaffen wurden, kann das Werktitelrecht mehreren berechtigten Personen zustehen (…vgl. Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl., § 5 Rn. 133;… Weiler in BeckOK.Markenrecht aaO § 5 Rn. 247;… Ingerl/Rohnke aaO § 5 Rn. 102; OLG Köln, GRUR-RR 2015, 239 Rn. 29;… OLG Köln, GRUR-RR 2015, 292 Rn. 27).

  Diese können unabhängig voneinander gegen Titelverletzungen vorgehen (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2015, 239 Rn. 29;… OLG Köln, GRUR-RR 2015, 292 Rn. 27;… Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering aaO § 5 Rn. 133 mwN;… Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz, 2. Aufl. Rn. 67).

• OLG Frankfurt, 08.07.2020 - 6 W 63/20

  Titelschutz für Fortbildungsveranstaltungen

  Eine derartige Erleichterung kann, bei Feststellung entsprechender Gewohnheiten, auch für ein bestimmtes Marktsegment anzunehmen sein (OLG Köln GRUR-RR 2015, 239, Rn 34; OLG Köln GRUR 2000, 1073, 1074 - Blitzgerichte für Kochbücher).

Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 9 Abs 1 S 2 SGB 7, § 9 Abs 2 SGB 7
  Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - haftungsbegründende Kausalität - genereller Ursachenzusammenhang - Nachweis - Nachtschichtarbeit - Brustkrebs

 
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Anerkennung einer Wie-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung; Nachweis eines generellen Ursachenzusammenhangs zwischen Schichtarbeit und Krebsentstehung oder Krebsverschlimmerung

• ra.de
• rechtsportal.de

  SGB VII § 9
  Unfallversicherung - Schichtarbeit; Nachtarbeit; Brustkrebserkrankung; Mammakarzinom; Berufskrankheit; Wie-Berufskrankheit; spezifischer Risikofaktor; Ursachenzusammenhang

• rechtsportal.de

  SGB VII § 9 Abs. 1 S. 2; SGB VII § 9 Abs. 2
  Anspruch auf Anerkennung einer Wie-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Magdeburg, 18.03.2014 - S 8 U 205/13
• LSG Sachsen-Anhalt, 19.01.2017 - L 6 U 54/14
• BSG, 27.04.2017 - B 2 U 57/17 B

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 18.06.2013 - B 2 U 6/12 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Einwirkungskausalität - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.01.2017 - L 6 U 54/14

  Die Feststellung einer Wie-BK ist u.a. vom Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen für die Bezeichnung der geltend gemachten Krankheit als BK nach neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen abhängig (BSG, Urteil vom 18. Juni 2013 - B 2 U 6/12 R, SozR 4-2700 § 9 Nr. 22).

  Andererseits reichen vereinzelte Meinungen einiger Sachverständiger grundsätzlich nicht aus (BSG, Urteil vom 18. Juni 2013 - B 2 U 6/12 R, SozR 4-2700 § 9 Nr. 22).

• BSG, 31.01.1984 - 2 RU 67/82

  Einordnung einer Lungenfibrose bei Elektroschweißern als Berufskrankheit - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.01.2017 - L 6 U 54/14

  Vereinzelte Meinungen - auch von Sachverständigen - reichen dagegen nicht aus (BSG vom 31. Januar 1984 - 2 RU 67/82)." (BT-Drs. 13/2204, S. 78).