Rechtsprechung
OLG Hamm, 19.06.1995 - 6 U 55/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Junge; Minderjähriger; Dach; Abstellgleis; Eisenbahn; Waggon; Stromschlag; Oberleitung; Quotenmäßige Haftung; Bahnbetriebsunternehmer; Verkehrssicherungspflicht
Papierfundstellen
- MDR 1995, 1127
- NZV 1996, 30
- VersR 1996, 1155
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 11.09.2000 - 13 U 83/00
Bahnbetriebsunternehmer; Zurücktreten der Haftung; Haftpflicht; Mitverschulden; …
Sie realisiert sich immer wieder darin, daß Kinder, und zwar zumeist Jungen im Alter zwischen 12 und 15 Jahren, beim Spielen auf abgestellte Güterwaggons klettern, wo sie entweder durch direkte Berührung mit der Oberleitung oder aber durch einen überspringenden elektrischen Funken schwerste Verletzungen erleiden oder gar zu Tode kommen (vgl. OLG Hamm, NZV 1996, 30 m.w.N.).Das Klettern auf den abgestellten Eisenbahnwaggon erfolgte hier im Unterschied zu dem Sachverhalt, welcher der Entscheidung des 6. Senats vom 19. Juni 1995 zugrunde lag (OLG Hamm, 6 U 55/94, a.a.O.), gezielt.
Wie die bei den Ermittlungsakten befindlichen Fotos verdeutlichen, haben solche Waggons kein Trittbrett und keine bis oben durchgehende Leiter, die bei Güterwaggons anderer Bauart oftmals zum Hinaufklettern geradezu einlädt (vgl. Urt. des 6. Senats v. 19. Februar 1990, 6 U 144/89, u. v. 20. Dezember 1993, 6 U 237/92, zitiert in NZV 1996, 30), sondern lediglich eingelassene Trittstufen und im oberen Bereich sogar nur Trittmulden.
- OLG Köln, 27.08.1998 - 7 U 173/97
Grenzen der Verkehrssicherungspflicht der Deutschen Bahn AG
Eine Verpflichtung der Beklagten, Unbefugte von ihren Gleisanlagen durch Zäune oder Absperrungen fernzuhalten, wird deshalb von der Rechtsprechung allgemein, auch für elektrifizierte Anlagen, verneint (BGH VersR 1995, 672, 674; OLG Karlsruhe VersR 1992, 1490; OLG Hamm NZV 1996, 30).
Rechtsprechung
OLG Dresden, 29.03.1994 - 6 U 55/94 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Bodenreform; Siedlereigentum
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BezG Dresden, 06.05.1992 - BSZ-W 2/92
Bodenreformrecht der SBZ und der DDR
Auszug aus OLG Dresden, 29.03.1994 - 6 U 55/94
Das Bezirksgericht ... (Beschluß vom 6.5.1992, VIZ 1992, 278 ff) hat ausführlich dargelegt, daß das Siedlungseigentum des Erblassers der Beklagten ein Recht sui generis ist.
Rechtsprechung
OLG Schleswig, 21.03.1995 - 6 U 55/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LG Berlin, 09.02.2015 - 101 O 125/14
UBER APP - Wettbewerbswidriger Verstoß gegen Personenbeförderungsrecht: Einsatz …
Das Gebot des Schutzes der Umwelt ist nicht geeignet, die Rückkehrpflicht als verfassungsmäßig so problematisch anzusehen, dass deshalb ein Verfahren nach Art. 100 GG einzuleiten wäre (vgl. OLG Schleswig vom 21.03.1995 - 6 U 55/94 - sowie OLGR Schleswig 1999, 324; beide zitiert nach juris;… Bidinger Personenbeförderungsrecht, § 49 Rn. 159).
Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 06.04.1995 - 6 U 55/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BB 1995, 1473