Weitere Entscheidung unten: OLG München, 17.11.1994

Rechtsprechung
   OLG München, 25.04.1991 - 6 U 5880/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2959
OLG München, 25.04.1991 - 6 U 5880/90 (https://dejure.org/1991,2959)
OLG München, Entscheidung vom 25.04.1991 - 6 U 5880/90 (https://dejure.org/1991,2959)
OLG München, Entscheidung vom 25. April 1991 - 6 U 5880/90 (https://dejure.org/1991,2959)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung über die Herkunft der Ware durch die Bezeichnung "MOZZARELLA"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 237
  • NJW-RR 1994, 640 (Ls.)
  • GRUR 1992, 479
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 16.12.1993 - I ZR 210/91

    Mozzarella II - Irreführung/Herkunft

    Das Berufungsgericht (OLG München NJW-RR 1992, 237 [OLG München 25.04.1991 - 6 U 5880/90]) hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen; als Anspruchsgrundlage hat es allein § 3 UWG herangezogen.
  • OLG Hamm, 08.10.1991 - 4 U 6/91

    Unterlassungsanspruch gegen den Vertrieb eines in Deutschland hergestellten

    Inzwischen hat bereits das OLG München durch Berufungsurteil vom 25.4.1991 entschieden - 6 U 5880/90; Bl. 121 ff. d.A. Das von der Klägerin als Anspruchsgrundlage angenommene Abkommen sei wegen Verstoßes gegen Art. 30 EWG-Vertrag unwirksam und auch nicht gemäß Art. 36 EWG-Vertrag gerechtfertigt.
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Rechtsprechung
   OLG München, 17.11.1994 - 6 U 5880/90   

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OLG München, 17.11.1994 - 6 U 5880/90 (https://dejure.org/1994,10697)
OLG München, Entscheidung vom 17.11.1994 - 6 U 5880/90 (https://dejure.org/1994,10697)
OLG München, Entscheidung vom 17. November 1994 - 6 U 5880/90 (https://dejure.org/1994,10697)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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