Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 05.12.2000

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 07.08.2000 - 6 U 64/2000   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,16312
OLG Stuttgart, 07.08.2000 - 6 U 64/2000 (https://dejure.org/2000,16312)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 07.08.2000 - 6 U 64/2000 (https://dejure.org/2000,16312)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 07. August 2000 - 6 U 64/2000 (https://dejure.org/2000,16312)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung eines Bauvertrages als VOB-Pauschalpreisvertrag; Voraussetzungen für einen Anspruch auf Anpassung des Pauschalpreises; Anforderungen an einen Detail-Pauschalvertrag; Zugrundeliegen eines detaillierten Leistungsverzeichnisses; Befugnis zur Geltendmachung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • oeffentliche-auftraege.de (Leitsatz)

    Pauschalangebot: Bis zu welcher Höhe gehen Mengenüberschreitungen zu Lasten des Unternehmers und wie wird die Toleranzgrenze ermittelt?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Pauschalpreis: Bis zu welcher Grenze sind Mengenüberschreitungen hinzunehmen? (IBR 2000, 593)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Saarbrücken, 18.12.2007 - 4 U 363/05

    Schätzung des auf erbrachte Teilleistungen entfallenden Werklohns durch das

    Nach anerkannten Rechtsgrundsätzen wird die Grenze der eine Vertragsanpassung rechtfertigenden Unzumutbarkeit erst dann überschritten, wenn die Veränderung 20% der Gesamtauftragssumme übersteigt (Ingenstau/Korbion, VOB, 16. Aufl., § 2 Nr. 7 Rdnr. 33; BGH, Urt. v. 2.11.1995 - VII ZR 29/95; OLG Stuttgart, IBR 2000, 593; OLG Düsseldorf, BauR 1995, 286; OLG München, NJW-RR 1987, 598).
  • LG Würzburg, 12.09.2018 - 64 O 627/17

    Werklohnforderung aus gekündigtem Bauvertrag

    Die Rechtsprechung nimmt vor dem Postulat, dass es keine starre Grenze für die Annahme der Unzumutbarkeit gibt, regelmäßig an, dass Kosten- bzw. Mengensteigerungen von bis zu 20 % des Gesamtpauschalpreises noch akzeptabel sind, vgl. BGH NJW-RR 1996, 401; OLG Düsseldorf BauR 1995, 286; OLG München NJW-RR 1987, 98; OLG Stuttgart IBR 2000, 593.
  • LG Berlin, 17.12.2007 - 101 O 159/06

    Klage auf Zahlung von Honorar für die Talk-Show "Sabine Christiansen" erfolgreich

    Allgemein gültige Prozentsätze lassen sich dafür zwar nicht schematisch festlegen, überwiegend wird jedoch von der Rechtsprechung angenommen, dass die Schwelle für die Erheblichkeit einer Mehr- oder Minderleistung und den sich daraus ergebenden Anspruch auf Preiserhöhung oder Preisreduzierung im Bereich von 20% des Gesamtpreises anzusetzen ist (vgl. OLG Düsseldorf Baurecht 1995, 286; OLG München Baurecht 1987, 479; OLG Stuttgart IBR 2000, 593).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 05.12.2000 - 6 U 64/2000, 6 U 64/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,3738
OLG Schleswig, 05.12.2000 - 6 U 64/2000, 6 U 64/00 (https://dejure.org/2000,3738)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 05.12.2000 - 6 U 64/2000, 6 U 64/00 (https://dejure.org/2000,3738)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 05. Dezember 2000 - 6 U 64/2000, 6 U 64/00 (https://dejure.org/2000,3738)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Praxisschild; Sachliche Werbung; Berufsrecht; Tätigkeitsschwerpunkt; Implantologie; Zahnarzt

  • Judicialis

    GG Art. 12 Abs. 1 S. 2; ; S.-H HeilberufsG § 27; ; S.-H HeilberufsG § 32; ; S.-H HeilberufsG § 33; ; S.-H ... HeilberufsG § 34; ; S.-H HeilberufsG § 35; ; S.-H HeilberufsG § 37; ; S.-H HeilberufsG § 39; ; UWG § 1; ; UWG § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Praxisschild eines Zahnarztes - sachlicher Hinweis - "Tätigkeitsschwerpunkt Implantologie"

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Kiel - 15 O 94/00
  • OLG Schleswig, 05.12.2000 - 6 U 64/2000, 6 U 64/00

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2811 (Ls.)
  • NJW-RR 2001, 926
  • GRUR-RR 2001, 185
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Düsseldorf, 04.06.1996 - 20 U 133/95

    Werbung einer "zahnärztlichen Privatpraxis"

    Auszug aus OLG Schleswig, 05.12.2000 - 6 U 64/00
    Von diesem Verkehrsverständnis ist letztlich auch das Oberlandesgericht Düsseldorf (NJW 1997, 1644, 1645) ausgegangen.
  • BVerfG, 15.11.1994 - 1 BvR 1969/91

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an das anwaltliche Werbeverbot

    Auszug aus OLG Schleswig, 05.12.2000 - 6 U 64/00
    Dabei entspricht es gefestigter verfassungsrechtlicher Rechtsprechung, dass vor dem Hintergrund des durch das Grundgesetz gewährleisteten Berufsausübungsrechtes nicht jeder Hinweis auf besondere berufliche Qualifikationen eine unzulässige Werbung darstellt (BVerfG NJW 1995, 712, 713; OLG Köln, Urteil vom 26.05.2000 - 6 U 167/99 -, S. 5).
  • OLG Köln, 26.05.2000 - 6 U 167/99

    Tätigkeitsschwerpunkt auf Praxisschild eines Zahnarztes - "Implantologie"

    Auszug aus OLG Schleswig, 05.12.2000 - 6 U 64/00
    Dabei entspricht es gefestigter verfassungsrechtlicher Rechtsprechung, dass vor dem Hintergrund des durch das Grundgesetz gewährleisteten Berufsausübungsrechtes nicht jeder Hinweis auf besondere berufliche Qualifikationen eine unzulässige Werbung darstellt (BVerfG NJW 1995, 712, 713; OLG Köln, Urteil vom 26.05.2000 - 6 U 167/99 -, S. 5).
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2003 - 3 KN 1/02

    Berufsrecht, Zahnarzt, Satzung, Normenkontrollverfahren, Werbung,

    In Bezug auf die Angabe von Tätigkeitsschwerpunkten bei Zahnärzten ist anerkannt, dass nicht irreführende Hinweise (mit dem Zusatz "Tätigkeitsschwerpunkt") auf eine tatsächlich erfolgte Spezialisierung, die möglicherweise, aber nicht notwendig auf einer Fortbildung beruht, sofern die entsprechenden besonderen Erfahrungen vorliegen, keine berufswidrige Werbung darstellen (vgl. BVerfG, NJW 2001, 2788 , OLG-Schleswig, GRUR-RR 2001, 185; OLG Schleswig, Urteil vom 24. September 2002 - 6 U 20/02 -).

    Eine Verwechslung mit Fach(zahn)arztbezeichnungen wird bereits dadurch vermieden, dass den Patienten geläufig ist, dass Fach(zahn)arztbezeichnungen auf den Praxisschildern nicht mit dem Begriff "Tätigkeitsschwerpunkt" verbunden sind (ähnlich: BVerfG, NJW 2001, 2788 ; OLG-Schleswig, GRUR-RR 2001, 185 f.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2002 - 9 S 2738/01 -, Juris).

  • LG Flensburg, 29.12.2017 - 6 HKO 51/17

    Wettbewerbsverstoß eines Zahnarztes: Irreführende Werbung in einem

    In der Nähe des Begriffs des "Fachzahnarztes für.." zu den Suchkategorien der "Zahnärzte für...", unter denen die Beklagte ihre Werbung veröffentlichte, sieht das Gericht den erheblichen Unterschied zu den von der Rechtsprechung als zulässige Werbung bewerteten Angaben "Zahnärzte: Implantologie" (keine berufswidrige Werbung: Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 26.08.2003, 1 BvR 1003/02, GRUR 2003, 966, zitiert Beck-online); "Tätigkeitsschwerpunkt Implantologie" (OLG Schleswig, Urteil vom 05.12.2000, 6 U 64/00, NJW-RR 2001, 926 [927], zitiert: Beck-online); "Ärzte: plastische Chirurgie" (OLG Köln, Urteil vom 15.08.2008, 6 U 20/08, zitiert Juris); "Spezialist" (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 08.02.2002, 1 BvR 1147/01, zitiert Juris); "Master of Science Kieferorthopädie" (BGH, Urteil vom 18.03.2010, I ZR 172/08, zitiert Juris).
  • OLG Düsseldorf, 25.02.2003 - 20 U 4/03

    Unterlassung eines Internetauftritts kammerangehöriger Zahnärzte; Verstoß gegen

    Für interessengerechte und sachangemessene Informationen, die keinen Irrtum erregen, muss nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (NJW 2000, 2734 - Werbung für eine Zahnklinik; NJW 2000, 1635 - Sponsoring; NJW 2001, 1331 - Implantalogie; NJW 2002, 1331 - Spezialisten; NJW 2002, 3091 - Tierarztwerbung; zuletzt Beschluss vom 29.10.2002 - 1 BvR 525/99), des Bundesgerichtshofs (NJW 2001, 1791 - dentalästhetika), des Bundesverwaltungsgerichts (NJW 2001, 3425 - Akupunktur) und anderer Gerichte (OLG München MD 2001, 616; OLG Hamm NJW 2001, 2809 - Praxis für ganzheitliche Zahnmedizin; OLG Schleswig NJW-RR 2001, 926) jedoch Raum bleiben.
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