Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  UrhG §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 31 Abs. 1 u. 5, 34 Abs. 5 S. 2, 35 Abs. 2, 40 Abs. 1, 72 Abs. 2, 97 Abs. 1

• JurPC

  "Kalk-Lady" - Einräumung von Nutzungsrechten im Urheberrecht

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vereinbarung über die Übertragung eines unbeschränkten Nutzungsrechtes für alle bekannten Nutzungsarten an einem Werbefoto auch für die Vergangenheit, einschließlich eines Nutzungsrechtes für Dritte; Rückfall eines Nutzungsrechtes auf den Urheber im Falle der ...

• info-it-recht.de

  Einräumung Nutzungsrechte (Kalk-Lady)

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einräumung eines Nutzungsrechts für die Vergangenheit durch einen Berufsfotografen; Rechtsfolgen der Beendigung und Löschung des Nutzungsberechtigten im Handelsregister

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 97 Abs. 1 UrhG; § 242 BGB
  Wer damals nicht urheberrechtlich berechtigt war, kann es auch nachträglich nicht mehr werden / Filesharing

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 40 Abs. 1 S. 1 UrhG
  Kann ein Berufsfotograf auch stillschweigend Nutzungsrechte an seinen Fotos einräumen?

• ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

  "Kalk Lady" - Bei Insolvenz des Lizenznehmers fällt das Nutzungsrecht an den Urheber zurück

• rechtambild.de (Kurzinformation)

  Einräumung von Nutzungsrechten mit Wirkung für die Vergangenheit durch Leistungsschutzrechtsinhaber nicht durch dingliche Verfügung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 149
• ZUM 2010, 536

Wird zitiert von ...

• LG Köln, 14.12.2023 - 14 O 347/22
  Weil die B. als Lizenznehmerin deshalb ihre Rechte nicht an die Beklagte übertragen hat, sind sie spätestens mit Beendigung der Rechtsfähigkeit der B. an den Kläger ipso iure zurückgefallen (…vgl. BGH GRUR 2012, 916, Rn. 19 - M2 Trade; für die hiesige Konstellation auch OLG Köln, GRUR-RR 2010, 149, 151 - Kalk-Lady: Es ist anerkannt, dass die Nutzungsrechte im Falle der Durchführung eines Insolvenzverfahrens, bei dem die Nutzungsrechte nicht verwertet wurden, auf den Urheber zurückfallen. Das muss in der vorliegenden Fallkonstellation erst recht gelten, weil angesichts des Erlöschens der N ohne einen Rückfall an den Urheber niemand Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Lichtbild wäre und dessen weitere Verwertung damit definitiv unmöglich geworden wäre ).