Rechtsprechung
| OLG Köln, 03.11.2006 - 6 U 70/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,110529) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- LG Köln, 10.02.2006 - 81 O 33/05
- OLG Köln, 03.11.2006 - 6 U 70/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Köln, 23.06.2006 - 6 U 13/06
Unterlassung des Angebotes eines Regalsystems für den Ladenbau wegen Nachahmung …
Auszug aus OLG Köln, 03.11.2006 - 6 U 70/06
Mit Urteil vom 23.06.2006 - 6 U 13/06 - hat der Senat in einem gegen einen Mitbewerber der Parteien gerichteten Verfahren hierzu ausgeführt:.Der Senat hält auch in Ansehung des Vorbringens der Beklagten an der in seinem Urteil vom 23.06.2006 - 6 U 13/06 - vertretenen Auffassung fest, dass der Vertrieb mit den Produkten der Klägerin (fast) identischer und mit diesen verwechslungsfähiger Regalteile nicht deshalb lauter ist, weil der Beklagten ein Kompatibilitätsinteresse zuzubilligen wäre.
- BGH, 08.12.1999 - I ZR 101/97
Modulgerüst
Auszug aus OLG Köln, 03.11.2006 - 6 U 70/06
"Grundsätzlich ist das Interesse der Abnehmer schützenswert, auf ein zur "Original"-Ware kompatibles Konkurrenzprodukt ausweichen zu können, weil dieses z.B. billiger oder schneller lieferbar ist (vgl. BGH GRUR 2000, 521, 525 - "Modulgerüst"). - BGH, 15.09.2005 - I ZR 151/02
Jeans
Auszug aus OLG Köln, 03.11.2006 - 6 U 70/06
"Auch wenn Einzelelemente dem für den Ladenbau geeigneten vorbekannten Formenschatz entstammen mögen, schließt dies nicht aus, dass die Kombination vorhandener Elemente zu einer eigenständigen, neuartigen und deshalb im wettbewerbsrechtlichen Sinne eigenartigen Form führen kann (vgl. BGH GRUR 2006, 79 - Jeans). - BGH, 24.03.2005 - I ZR 131/02
Handtuchklemmen
Auszug aus OLG Köln, 03.11.2006 - 6 U 70/06
Der Senat hat wiederholt bestätigt, dass das klägerische Regalsystem über wettbewerbliche Eigenart verfügt, nämlich eine Reihe von Merkmalen aufweist, die in ihrer Kombination geeignet sind, auf die betriebliche Herkunft der solcherart gestalteten Produkte hinzuweisen (vgl. zu diesen Voraussetzungen BGH GRUR 2005, 600 - Handtuchklemmen; BGH WRP 2005, 88 - Puppenausstattungen). - BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01
Puppenausstattungen
Auszug aus OLG Köln, 03.11.2006 - 6 U 70/06
Der Senat hat wiederholt bestätigt, dass das klägerische Regalsystem über wettbewerbliche Eigenart verfügt, nämlich eine Reihe von Merkmalen aufweist, die in ihrer Kombination geeignet sind, auf die betriebliche Herkunft der solcherart gestalteten Produkte hinzuweisen (vgl. zu diesen Voraussetzungen BGH GRUR 2005, 600 - Handtuchklemmen; BGH WRP 2005, 88 - Puppenausstattungen).
Rechtsprechung
| KG, 10.10.2006 - 6 U 70/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,33245) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- LG Berlin - 20 O 28/03
- KG, 10.10.2006 - 6 U 70/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.12.1975 - VII ZR 75/75
Architektenvertrag: Nachschieben von Kündigungsgründen bei einverständlicher …
Auszug aus KG, 10.10.2006 - 6 U 70/06
Hat der Besteller den Vertrag zunächst gem. § 649 S.1 BGB gekündigt oder sich mit dem Unternehmer über eine Vertragsaufhebung verständigt, kann ein wichtiger Grund später noch nachgeschoben werden, wenn er zum Zeitpunkt der ursprünglichen Erklärung tatsächlich bestand und nur nicht geltend gemacht wurde (BGHZ 65, 391, 393f).