Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 27.04.2007 - 6 U 72/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Rücktritts- und Schadenersatzansprüche beim Pferdekaufvertrag: Eignung eines Springpferdes zur vertraglich vorausgesetzten Verwendung bei chronischer Bronchitis; Beweislastumkehr bei voraussichtlich ausbrechender Krankheit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rücktritt vom Kaufvertrag wegen fehlender Eignung eines Springpferdes zur vertraglich vorausgesetzten Verwendung bei chronischer Bronchitis
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- hessen.de (Kurzinformation)
Tierschutz - Sport - Pferde
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 22.01.2010 - 6 U 119/09
Wirksamkeit verschiedener Klauseln in Verträgen mit Verbrauchern über …
Bereits in seinem Urteil vom 15.05.1998 - 6 U 72/07 - hat der Senat eine ähnliche Klausel unter dem Aspekt der unangemessenen Benachteiligung nach § 9 AGBG und der verbotenen Beweislastüberbürdung nach § 11 Nr. 15 lit. a und b AGBG geprüft und für wirksam erachtet. - OLG Köln, 22.01.2010 - 6 U 133/09
Formularmäßige Vereinbarung der Entgeltpflicht für die Nutzung eines …
- OLG Frankfurt, 16.04.2009 - 6 U 238/08
Wettbewerbverstoß: Inverkehrbringen der neuartigen Lebensmittelzutat …
Die Aussagen sind schließlich mit § 6 NKV vereinbar, da diese Vorschrift einschränkend dahin auszulegen ist, dass eine Schlankheitswerbung nur dann unzulässig ist, wenn sie irreführend ist (vgl. Senat, Urteil vom 24.4.2008 - 6 U 72/07 - im Anschluss an EuGH, Urteil vom 15.7.2004 - C-239/02); dies ist wie dargelegt nicht der Fall.
Rechtsprechung
SG Konstanz, 09.11.2011 - S 6 U 72/07 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Konstanz, 09.11.2011 - S 6 U 72/07
- LSG Baden-Württemberg, 24.04.2015 - L 8 U 5683/11