Rechtsprechung
   OLG München, 30.06.2016 - 6 U 732/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,29017
OLG München, 30.06.2016 - 6 U 732/16 (https://dejure.org/2016,29017)
OLG München, Entscheidung vom 30.06.2016 - 6 U 732/16 (https://dejure.org/2016,29017)
OLG München, Entscheidung vom 30. Juni 2016 - 6 U 732/16 (https://dejure.org/2016,29017)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlöschen des Widerrufsrechts hinsichtlich eines Vertrages über Leistungen des Bezahlfernsehens aufgrund Bereitstellung digitaler Inhalte

  • online-und-recht.de

    Fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten (hier privates Bezahlfernsehen)

  • kanzlei.biz

    Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts auch bei Abonnementverträgen

  • rewis.io

    Widerrufsrecht bei Abonnementverträgen über digitale Inhalte

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlöschen des Widerrufsrechts hinsichtlich eines Vertrages über Leistungen des Bezahlfernsehens aufgrund Bereitstellung digitaler Inhalte

  • rechtsportal.de

    Erlöschen des Widerrufsrechts hinsichtlich eines Vertrages über Leistungen des Bezahlfernsehens aufgrund Bereitstellung digitaler Inhalte

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerrufsrecht bei Abonnementverträgen über digitale Inhalte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei Abonnementverträgen über digitale Inhalte

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht bei Vertrag über Lieferung von digitalen Inhalten erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB auch dann vorzeitig wenn längerfristiger Zugriff auf ein Portal mit digitalen Inhalten

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Internetrecht: Kein Widerrufsrecht bei digitalem Abo-Vertrag nach Beginn der Ausführung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Erlöschen des Widerspruchsrechts bei Lieferung von digitalen Inhalten mit längerer Zugriffsmöglichkeit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Abo-Vertrag "Sky online" fällt unter den Begriff der digitalen Inhalte des § 356 Abs.5 BGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2017, 117
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 08.02.2010 - II ZR 54/09

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Haftung

    Auszug aus OLG München, 30.06.2016 - 6 U 732/16
    Als "acte claire" stellt sie sich indes ungeachtet des Umstands, dass ein höchstrichterliches Judikat insoweit nicht vorliegt, nicht als klärungsbedürftig dar; denn divergierende Ansichten hierzu (vgl. BVerfG NJW 2011, 1277) werden weder in der Rechtsprechung noch in der Literatur -sei es auch nur vereinzelt (vgl. BGH MDR 2010, 704; BGH NJW-RR 2010, 3765) - vertreten.
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