Rechtsprechung
| SG Braunschweig, 31.05.2005 - S 6 U 74/02 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 31.05.2005 - S 6 U 74/02
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2010 - L 9 U 235/05
- BSG, 18.11.2010 - B 2 U 255/10 B
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 23.10.2002 - 6 U 74/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 26.01.2006 - I ZR 121/03
Schlank-Kapseln
Außerdem folge eine Erstbegehungsgefahr daraus, dass die Beklagte nach Vorlage von Entscheidungen des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Urt. v. 23.10.2002 - 6 U 74/02) und des Landgerichts Baden-Baden (…Urt. v. 17.5.2002 - 4 O 21/02 KfH), die überzeugende Ausführungen über den Zusammenhang zwischen einer reduzierten Nahrungsaufnahme und der Gewichtsabnahme enthielten, im vorliegenden Rechtsstreit weiterhin das Recht in Anspruch nehme, derartige Anzeigen zu veröffentlichen. - OLG Hamm, 12.10.2004 - 4 U 98/04
Pressehaftung - wettbewerbswidrige Anzeigenwerbung für Schlankheitsmittel
Dieser Eindruck ist unrichtig; einer solchen Möglichkeit der Gewichtsabnahme stehen alle bisherigen gesicherten Erkenntnisse der Wissenschaft entgegen (vgl. insbesondere OLG Stuttgart, Urteil vom 10. April 2003 - 2 U 180/02; OLG Karlsruhe, Urteil vom 23. Oktober 2002 -6 U 74/02). - LG Frankfurt/Oder, 29.03.2007 - 32 O 6/07
Wettbewerbsverstoß durch irreführende Zeitungswerbung: Bewerbung der …
Eine Gewichtsabnahme allein durch Einnahme eines Mittels ohne irgendwelche weiteren Veränderungen in der Lebensweise, insbesondere ohne eine Reduzierung der Fettaufnahme oder erhöhte Fettverbrennung durch Bewegung, widerspricht indes gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.10.2002, Az.: 6 U 74/02).