Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 24.06.1999 - 6 U 78/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,19976) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hessen
Streit um die Verwendung der Bezeichnung für ein Kondom
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streit um die Verwendung der Bezeichnung für ein Kondom
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Billy Boy
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 01.04.1998 - 6 O 711/97
- OLG Frankfurt, 24.06.1999 - 6 U 78/98
Papierfundstellen
- GRUR 1999, 1036
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.06.1998 - I ZR 25/96
Tour de culture
Auszug aus OLG Frankfurt, 24.06.1999 - 6 U 78/98
Das gilt sowohl für den vom Kläger verfolgten Unterlassungsanspruch als auch für die auf eine Schadensersatzverpflichtung gestützten Feststellungs- und Auskunftsanträge, soweit sie (mögliche) Benutzungshandlungen der Beklagten nach dem 1.1.1995 betreffen; soweit es um das Verhalten vor dem Inkrafttreten des Markengesetzes geht, ist dagegen allein das alte Recht anwendbar (BGH, WRP 1999, 189, 190 - "Tour de cultre" mwN).
- OLG Bamberg, 01.04.2005 - 6 U 42/04
Zum Umfang und zur Höhe von erstattungsfähigen Mängelbeseitigungskosten
Diese Akte 22 O 143/97 Landgericht Coburg = 6 U 78/98 OLG Bamberg wurde beigezogen.