Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 25.10.2012

Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,49771
OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11 (https://dejure.org/2011,49771)
OLG Köln, Entscheidung vom 23.09.2011 - 6 U 86/11 (https://dejure.org/2011,49771)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. September 2011 - 6 U 86/11 (https://dejure.org/2011,49771)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,49771) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Zur Zulässigkeit der Nutzung markenrechtlich geschützter Begriffe für Konkurrenzprodukte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der Internetsuchmaschine Google

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 11
    Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der Internetsuchmaschine Google

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

  • EuGH, 23.03.2010 - C-236/08

    Google-Adwords-System verstößt nicht gegen das Markenrecht

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
    b) Für die in tatsächlicher Hinsicht den nationalen Gerichten überlassene markenrechtliche Beurteilung solcher Werbemaßnahmen hat der Bundesgerichtshof nach den schon vom Landgericht erörterten Vorabentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (GRUR 2010, 445 - Google France; GRUR 2010, 451 - BergSpechte; GRUR 2010, 641 - Eis.de; GRUR 2010, 841 - Portakabin / Primakabin; vgl. dazu jetzt noch WRP 2011, 1129 [Rn. 94 ff.] - L'Oréal / eBay) mit der erst während des Berufungsverfahrens veröffentlichten Begründung seines Urteils vom 13.01.2011 (GRUR 2011, 828 = WRP 2011, 1160 - Bananabay II; vgl. dazu Hackbarth, WRP 2011, 1124) nunmehr klärende Vorgaben gemacht.

    Um anzunehmen, dass der durchschnittliche Internetnutzer aus der Anzeige nicht oder nur schwer zu erkennen vermag, ob die beworbenen Waren oder Dienstleistungen vom Markeninhaber, einem mit ihm verbundenen Unternehmen oder von einem Dritten stammen (EuGH, GRUR 2010, 445 [Rn. 83 ff.] - Google France; GRUR 2010, 641 [Rn. 24 ff.] - Eis.de), bedarf es zusätzlicher Anhaltspunkte (BGH, a.a.O. [Rn. 26]).

  • EuGH, 26.03.2010 - C-91/09

    Eis.de - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Marken - Internet - Werbung

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
    b) Für die in tatsächlicher Hinsicht den nationalen Gerichten überlassene markenrechtliche Beurteilung solcher Werbemaßnahmen hat der Bundesgerichtshof nach den schon vom Landgericht erörterten Vorabentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (GRUR 2010, 445 - Google France; GRUR 2010, 451 - BergSpechte; GRUR 2010, 641 - Eis.de; GRUR 2010, 841 - Portakabin / Primakabin; vgl. dazu jetzt noch WRP 2011, 1129 [Rn. 94 ff.] - L'Oréal / eBay) mit der erst während des Berufungsverfahrens veröffentlichten Begründung seines Urteils vom 13.01.2011 (GRUR 2011, 828 = WRP 2011, 1160 - Bananabay II; vgl. dazu Hackbarth, WRP 2011, 1124) nunmehr klärende Vorgaben gemacht.

    Um anzunehmen, dass der durchschnittliche Internetnutzer aus der Anzeige nicht oder nur schwer zu erkennen vermag, ob die beworbenen Waren oder Dienstleistungen vom Markeninhaber, einem mit ihm verbundenen Unternehmen oder von einem Dritten stammen (EuGH, GRUR 2010, 445 [Rn. 83 ff.] - Google France; GRUR 2010, 641 [Rn. 24 ff.] - Eis.de), bedarf es zusätzlicher Anhaltspunkte (BGH, a.a.O. [Rn. 26]).

  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 125/07

    Bananabay II

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
    b) Für die in tatsächlicher Hinsicht den nationalen Gerichten überlassene markenrechtliche Beurteilung solcher Werbemaßnahmen hat der Bundesgerichtshof nach den schon vom Landgericht erörterten Vorabentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (GRUR 2010, 445 - Google France; GRUR 2010, 451 - BergSpechte; GRUR 2010, 641 - Eis.de; GRUR 2010, 841 - Portakabin / Primakabin; vgl. dazu jetzt noch WRP 2011, 1129 [Rn. 94 ff.] - L'Oréal / eBay) mit der erst während des Berufungsverfahrens veröffentlichten Begründung seines Urteils vom 13.01.2011 (GRUR 2011, 828 = WRP 2011, 1160 - Bananabay II; vgl. dazu Hackbarth, WRP 2011, 1124) nunmehr klärende Vorgaben gemacht.
  • EuGH, 25.03.2010 - C-278/08

    BergSpechte - Marken - Internet - Werbung anhand von Schlüsselwörtern ("keyword

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
    b) Für die in tatsächlicher Hinsicht den nationalen Gerichten überlassene markenrechtliche Beurteilung solcher Werbemaßnahmen hat der Bundesgerichtshof nach den schon vom Landgericht erörterten Vorabentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (GRUR 2010, 445 - Google France; GRUR 2010, 451 - BergSpechte; GRUR 2010, 641 - Eis.de; GRUR 2010, 841 - Portakabin / Primakabin; vgl. dazu jetzt noch WRP 2011, 1129 [Rn. 94 ff.] - L'Oréal / eBay) mit der erst während des Berufungsverfahrens veröffentlichten Begründung seines Urteils vom 13.01.2011 (GRUR 2011, 828 = WRP 2011, 1160 - Bananabay II; vgl. dazu Hackbarth, WRP 2011, 1124) nunmehr klärende Vorgaben gemacht.
  • EuGH, 08.07.2010 - C-558/08

    Portakabin - Marken - Werbung im Internet anhand von Schlüsselwörtern ("keyword

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
    b) Für die in tatsächlicher Hinsicht den nationalen Gerichten überlassene markenrechtliche Beurteilung solcher Werbemaßnahmen hat der Bundesgerichtshof nach den schon vom Landgericht erörterten Vorabentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (GRUR 2010, 445 - Google France; GRUR 2010, 451 - BergSpechte; GRUR 2010, 641 - Eis.de; GRUR 2010, 841 - Portakabin / Primakabin; vgl. dazu jetzt noch WRP 2011, 1129 [Rn. 94 ff.] - L'Oréal / eBay) mit der erst während des Berufungsverfahrens veröffentlichten Begründung seines Urteils vom 13.01.2011 (GRUR 2011, 828 = WRP 2011, 1160 - Bananabay II; vgl. dazu Hackbarth, WRP 2011, 1124) nunmehr klärende Vorgaben gemacht.
  • KG, 09.09.2008 - 5 U 163/07

    Wettbewerbs- und Markenrecht: Unterlassung einer Werbeeinblendung bei Eingabe

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
    Weil Adword-Werbung in einem von der Trefferliste deutlich abgesetzten Anzeigenblock erscheint, wo der verständige Internetnutzer - gegebenenfalls neben Werbung des Markeninhabers - auch bezahlte Anzeigen Dritter erwartet, ist sie grundsätzlich anders zu beurteilen als die Trefferliste beeinflussende unsichtbare Zeichenverwendungsformen (a.a.O. [Rn. 28 m.w.N.]; ebenso Senat, MMR 2008, 50; KG, GRUR-RR 2009, 61; MD 2009, 20).
  • OLG Düsseldorf, 21.12.2010 - 20 W 136/10

    Verletzung von Markenrechten durch Verwendung von Google-AdWords

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
    Der vom Europäischen Gerichtshof für möglich gehaltene Fall, dass Adword-Werbung eine zwischen dem Werbenden und dem Markeninhaber bestehende wirtschaftliche Verbindung suggeriert oder so vage gehalten ist, dass der Nutzer aus dem Werbelink und der ihn begleitenden Werbebotschaft das Fehlen einer solchen Verbindung nicht oder nur schwer erkennen kann, wird - angesichts des vom Bundesgerichtshofs betonten Unterschieds von Suchergebnissen und bezahlter Werbung in der Wahrnehmung der Internetnutzer - bei einer deutlich abgesetzten Anzeige erst anzunehmen sein, wenn diese weitere hinreichend konkrete Anlehnungen an das Angebot des Markeninhabers oder andere zu einer Zuordnungsverwirrung führende Elemente ohne aufklärenden Zusatz enthält (vgl. in diese Richtung OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2011, 94 [95] - Hapimag-Aktien).
  • OLG Köln, 26.02.2003 - 6 U 201/02

    Dringlichkeit eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsbegehrens; Lauterkeit des

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
    Auch ohne analoge Anwendung des § 12 Abs. 2 UWG auf markenrechtliche Unterlassungsansprüche (dagegen u.a. OLG München, GRUR 2007, 174; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kap. 54 Rn. 19 ff.; Köhler / Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 12 Rn. 3.14; dafür KG, MarkenR 2008, 219; Fezer, MarkenR, 4. Aufl., § 14 Rn. 1081 ff.; offen lassend Senat, GRUR-RR 2003, 187; GRUR 2005, 1070; WRP 2010, 1413) sind die Voraussetzungen der §§ 935, 940 ZPO zu bejahen.
  • OLG Köln, 18.03.2005 - 6 U 203/04

    Aufhebungsklage im Verletzungsverfahren wegen Entwicklung des

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
    Auch ohne analoge Anwendung des § 12 Abs. 2 UWG auf markenrechtliche Unterlassungsansprüche (dagegen u.a. OLG München, GRUR 2007, 174; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kap. 54 Rn. 19 ff.; Köhler / Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 12 Rn. 3.14; dafür KG, MarkenR 2008, 219; Fezer, MarkenR, 4. Aufl., § 14 Rn. 1081 ff.; offen lassend Senat, GRUR-RR 2003, 187; GRUR 2005, 1070; WRP 2010, 1413) sind die Voraussetzungen der §§ 935, 940 ZPO zu bejahen.
  • OLG Köln, 31.08.2007 - 6 U 48/07

    Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
    Weil Adword-Werbung in einem von der Trefferliste deutlich abgesetzten Anzeigenblock erscheint, wo der verständige Internetnutzer - gegebenenfalls neben Werbung des Markeninhabers - auch bezahlte Anzeigen Dritter erwartet, ist sie grundsätzlich anders zu beurteilen als die Trefferliste beeinflussende unsichtbare Zeichenverwendungsformen (a.a.O. [Rn. 28 m.w.N.]; ebenso Senat, MMR 2008, 50; KG, GRUR-RR 2009, 61; MD 2009, 20).
  • OLG München, 24.08.2006 - 6 U 4455/05

    Keine anlaoge Anwendung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG auf

  • OLG Braunschweig, 24.11.2010 - 2 U 113/08

    Verantwortlichkeit des Auftraggebers von sog. Adword-Anzeigen für

  • OLG Frankfurt, 09.12.2010 - 6 U 171/10

    Adword-Werbung

  • EuGH, 12.07.2011 - C-324/09

    Verantwortlichkeit des Betreibers eines Online-Marktplatzes für

  • OLG Köln, 15.07.2010 - 6 W 93/10

    Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Festivalplaner" für ein Print- und

  • KG, 04.04.2008 - 5 W 51/08

    Zurückhalten der Beschwerdebegründung im markenrechtlichen Eilverfahren

  • OLG Köln, 22.01.2010 - 6 W 149/09

    Verfügungsgrund bei überlangem Zuwarten mit der Beantragung einer einstweiligen

  • OLG Köln, 02.05.2014 - 6 U 192/13

    Markenmäßige Benutzung eines geschützten Zeichens durch Benutzung als sog.

    Mit der gefestigten Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (vgl. zuletzt EuGH, GRUR 2011, 1124 = WRP 2011, 1550 [Rn. 30 f.] - Interflora / M&S m.w.N.) und des Bundesgerichtshofs (vgl. zuletzt GRUR 2013, 290 = WRP 2013, 505 [Rn. 16, 19] - MOST-Pralinen; GRUR 2014, 182 = WRP 2014, 167 [Rn. 10] - Fleurop m.w.N.) nimmt der Senat inzwischen an, dass ein fremdes Zeichen bei Auswahl als Schlüsselwort für Anzeigen, mit denen über eine Suchmaschine für die auf der eigenen Internetseite angebotenen Waren oder Dienstleistungen geworben wird, im geschäftlichen Verkehr stets für diese Waren oder Dienstleistungen (vgl. § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) benutzt wird (vgl. bereits Senatsurteil vom 21.03.2014, 6 U 169/13; Senatsurteile vom 23.09.2011 - 6 U 86/11 und 6 U 87/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.10.2012 - 6 U 86/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,98588
OLG Frankfurt, 25.10.2012 - 6 U 86/11 (https://dejure.org/2012,98588)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.10.2012 - 6 U 86/11 (https://dejure.org/2012,98588)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. Oktober 2012 - 6 U 86/11 (https://dejure.org/2012,98588)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,98588) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kriterien für Werbung mit Testergebnissen gelten auch für Fernsehwerbespots

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht