Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 23.01.1992 - 6 U 87/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,11920) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 13 Abs. 5
Rechtsmißbräuchlichkeit einer Klage
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 15.01.1993 - 6 U 147/92
Mißbrauch; Antragsbefugnis
So ist der Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 23. Januar 1992 (6 U 87/91) zu entnehmen, daß der Antragsteller seinem eigenen damaligen Vorbringen zufolge eine Hilfsperson beschäftigt hat, die mit dem Aufsuchen wettbewerbswidriger Anzeigen beauftragt war. - OLG München, 15.10.1992 - 29 U 7080/91
Rechtsmißbrauch bei Zusammenarbeit zwischen Makler und Rechtsanwalt
Im Berufungsverfahren sind von der Beklagten die Urteile des OLG München vom 30.1.1992 (6 U 4469/90 = Anl. B 26) und des OLG Frankfurt vom 23.1.1992 ( 6 U 87/91 = Anl. B 23) vorgelegt worden.