Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 6 U 89/09   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Erwerb eines Unternehmenskennzeichens durch Domainregistrierung? - Der Beginn der schutzrechtsbegründenden Benutzung einer mit einem Domainnamen übereinstimmenden Geschäftsbezeichnung kann noch nicht in der Registrierung der Domain gesehen werden.

  • markenmagazin:recht

    Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens

  • openjur.de
  • Justiz Hessen
  • Telemedicus

    Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens

  • kanzlei.biz

    Domains erst ab Benutzung geschützt

  • recht-hat.de

    Domainname erst ab dem Zeitpunkt der tatsächlichen Benutzung geschützt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beginn des Schutzes eines Unternehmenskennzeichens; Vorverlagerung der Priorität auf den Registrierungszeitpunkt einer im Internet verwendeten Domain

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beginn des Schutzes eines Unternehmenskennzeichens; Vorverlagerung der Priorität auf den Registrierungszeitpunkt einer im Internet verwendeten Domain

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 5 Abs. 1; Abs. 2 S. 1; 15 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 MarkenG
    Der Schutz einer Domain als Marke beginnt mit der Hinterlegung von Inhalten, nicht mit der Registrierung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Entstehung von Kennzeichenrechten durch eine Internetdomain mit Aufnahme der Benutzung und nicht bereits mit der Registrierung des Domainnamens

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schutz eines Domainnamens

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Alleinige Registrierung von Domain gewährt noch keinen Unternehmenskennzeichenschutz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unternehmenskennzeichenschutz erst bei Benutzung des Domainnamens

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kennzeichenrechte entstehen mit der Benutzungsaufnahme des Domainnamens und nicht bereits mit dessen Registrierung

  • it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)

    All-in-4: Domains vs. Marken vs. Unternehmenskennzeichen? Wer gewinnt gegen wen?

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main, 08.04.2009 - 6 O 686/08
  • OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 6 U 89/09

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2010, 831
  • MIR 2010, Dok. 136
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