Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 14.05.1998 - 6 U 95/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,28005) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 05.11.1999 - 6 U 43/99
Schutz von Buchstabenkombinationen
Ebenso wie das Oberlandesgericht Frankfurt (vgl. das nicht rechtskräftige Urteil vom 14.05.1998 in dem Rechtsstreit 6 U 95/97, Leitsatz veröffentlicht in OLGR 1998, 381) und verschiedenen Stimmen in der Literatur (…z.B.: Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 5. Auflage, § 5 Rdnr. 10 a.E. und § 8 Rdnr. 82 sowie Goldmann/Rau, GRUR 1999, 216 ff. und Fuchs-Wissemann, GRUR 1999, 855 ff.) sieht deshalb auch der Senat Anlass, lautlich nicht aussprechbare Buchstabenkombinationen auch ohne Verkehrsgeltung in den Firmenschutz einzubeziehen.Einem konkreten Freihaltebedürfnis kann vielmehr dadurch Rechnung getragen werden, dass der Schutzbereich eingeengt wird, namentlich durch strengere Anforderungen an die Verwechslungsgefahr im Sinne des § 15 Abs. 2 Markengesetz (ebenso: OLG Frankfurt, a.a.O., Urteil vom 14.05.1998 in dem Rechtsstreit 6 U 95/97).
Rechtsprechung
OLG Hamburg, 07.08.1997 - 6 U 95/97 Bsch |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,43736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)