Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.12.2013 - 6 U 96/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung der Eltern für Urheberrechtsverletzungen der Kinder über einen zur Verfügung gestellten Internetanschluss

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 06.02.2015 - 6 U 209/13  

    Anforderungen an den Nachweis von Verletzungen des Urheberrechts über einen

    Der Ansatz eines fiktiven Lizenzentgelts von 200, 00 EUR, der sich an verkehrsüblichen Entgeltsätzen auch für legale Downloadangebote im Internet orientiert und auf der Basis senatsbekannter Rahmenvereinbarungen der Tonträger-Branche von einem Betrag von 0, 50 EUR pro Abruf sowie von mindestens 400 möglichen Abrufen durch unbekannte Tauschbörsenteilnehmer ausgeht, erachtet der Senat in ständiger Rechtsprechung bei Musikaufnahmen der streitbefangenen Art regelmäßig als angemessen (Senat, GRUR-RR 2014, 281 Rn. 30; MMR 2012, 387, 390 f.; Urteile vom 05.08.2013 - 6 U 10/13 ; vom 18.10.2013 - 6 U 93/13 ; vom 06.12.2013 - 6 U 96/13 ; vom 20.12.2013 - 6 U 205/12; vom 14.03.2014 - 6 U 201/12; im Ergebnis ebenso OLG Hamburg, Urteil vom 05.11.2013 - 5 U 222/10).

    Sieht nämlich wie hier ein anwaltlich beratener Anschlussinhaber sich auf Grund der Abmahnung in der Lage, eine die Beanstandung ausräumende strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben, spricht dies für eine hinreichende Spezifizierung der Abmahnung, und die Abmahnung dient unter Berücksichtigung von Treu und Glauben dann auch dem objektiven Interesse und mutmaßlichen Willen des Schuldners, eine kostenintensivere gerichtliche Auseinandersetzung über die von den Anspruchstellern geltend gemachte Unterlassungsansprüche zu vermeiden (vgl. Senat, WRP 2012, 1007; Urteile vom 05.08.2013 - 6 U 10/13; vom 06.12.2013 - 6 U 96/13; vom 20.12.2013 - 6 U 205/12; enger OLG Düsseldorf, MMR 2012, 253 in einem Prozesskostenhilfeverfahren).

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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2015 - L 6 U 96/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 8 Abs 1 S 1 SGB 7, § 8 Abs 2 Nr 1 SGB 7, § 3 Abs 1 Nr 1 SGB 7
    Unfallversicherung (U)

  • rechtsportal.de

    Unfallversicherung - Arbeitsunfall; Betriebsweg; Vorbereitungshandlung; sachlicher Zusammenhang; Handlungstendenz; Wegeunfall; gemischte Tätigkeit; gemischte Motivationslage; versicherungsbezogene Handlungstendenz; betriebliche Gründe; private Gründe; Schutzbereich; versicherte Haupttätigkeit; unternehmerische Vorbereitungshandlung; ursächlicher Zusammenhang

Kurzfassungen/Presse

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Kurierdienstfahrt zur Besichtigung eines Transporters hat keine enge Beziehung zur versicherten Haupttätigkeit

Verfahrensgang

  • BSG - B 2 U 254/15 B
  • SG Halle, 19.09.2013 - S 33 U 78/11
  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.07.2015 - L 6 U 96/13
  • LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2015 - L 6 U 96/13

Zeitschriftenfundstellen

  • NZS 2016, 73
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 09.07.2015 - L 6 U 96/13   

Verfahrensgang

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