Rechtsprechung
| OLG Köln, 05.05.1999 - 6 U 96/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,13606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Herstellerwerbung; Lohnfertigung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG § 3
Herstellerwerbung; Lohnfertigung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch; Irreführung; Herstellerwerbung; Herstellereigenschaft; Lohnfertigung; Endfertigung ; Relevanz; Gerichtliche Befugnis
- Wolters Kluwer
Irreführung des Verkehrs durch Vortäuschen eines Herstellerbezugs beim Vertrieb eines Einkaufswagen-Chips; Endfertigung des Produkts bei einem Drittunternehmen; Wettbewerbliche Relevanz einer etwaigen Fehlvorstellung; Befugnis des Gerichts zur Verneinung einer ...
- Judicialis
UWG § 3
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3
Herstellerwerbung; Lohnfertigung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 12.05.1998 - 31 O 949/97
- OLG Köln, 05.05.1999 - 6 U 96/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.02.1992 - I ZR 32/90
Beschädigte Verpackung - Irreführung/Beschaffenheit
Auszug aus OLG Köln, 05.05.1999 - 6 U 96/98
Das gilt zwar vornehmlich für Fälle, in denen der Richter für sich selbst eine Irreführung bejaht, ist aber nicht von vornherein ausgeschlossen in den Fällen, in denen das Verständnis einer beanstandeten Aussage nach den Grundsätzen der Lebenserfahrung die Gefahr einer Irreführung als nicht naheliegend erscheinen läßt (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. BGH GRUR 1992, 707, 709 - "Erdgas-steuer" - BGH GRUR 1992, 406, 407 - "Beschädigte Verpackung"; BGH GRUR 1992, 874, 875 - "Hyanit" -). - BGH, 25.06.1992 - I ZR 60/91
Erdgassteuer - Wettbewerbsförderungsabsicht; Meinungsfreiheit
Auszug aus OLG Köln, 05.05.1999 - 6 U 96/98
Das gilt zwar vornehmlich für Fälle, in denen der Richter für sich selbst eine Irreführung bejaht, ist aber nicht von vornherein ausgeschlossen in den Fällen, in denen das Verständnis einer beanstandeten Aussage nach den Grundsätzen der Lebenserfahrung die Gefahr einer Irreführung als nicht naheliegend erscheinen läßt (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. BGH GRUR 1992, 707, 709 - "Erdgas-steuer" - BGH GRUR 1992, 406, 407 - "Beschädigte Verpackung"; BGH GRUR 1992, 874, 875 - "Hyanit" -). - BGH, 02.07.1992 - I ZR 215/90
Hyanit - HWG - Äußerungen Dritter; Schutz der Gesundheit
Auszug aus OLG Köln, 05.05.1999 - 6 U 96/98
Das gilt zwar vornehmlich für Fälle, in denen der Richter für sich selbst eine Irreführung bejaht, ist aber nicht von vornherein ausgeschlossen in den Fällen, in denen das Verständnis einer beanstandeten Aussage nach den Grundsätzen der Lebenserfahrung die Gefahr einer Irreführung als nicht naheliegend erscheinen läßt (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. BGH GRUR 1992, 707, 709 - "Erdgas-steuer" - BGH GRUR 1992, 406, 407 - "Beschädigte Verpackung"; BGH GRUR 1992, 874, 875 - "Hyanit" -).