Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 14.01.2015 - 6 W 106/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 3 ZPO
Streitwertbemessung nach einfacher Unterlassungserklärung - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Eine einfache Unterlassungserklärung kann zur Verminderung des Streitwerts führen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsfolgen der vorprozessualen Abgabe einer einfachen Unterlassungserklärung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Rechtsfolgen der vorprozessualen Abgabe einer einfachen Unterlassungserklärung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Streitwertbemessung nach einfacher Unterlassungserklärung
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Zur Streitwertbemessung nach einfacher Unterlassungserklärung
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Zur Streitwertbemessung nach einfacher Unterlassungserklärung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 30.06.2014 - 8 O 78/14
- OLG Frankfurt, 14.01.2015 - 6 W 106/14
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 14.07.2015 - 5 W 46/15
Urheberrechtsverletzende Verwendung von Fotografien: Streitwertfestsetzung für …
Ob die Abgabe einer Unterlassungserklärung ohne Strafbewehrung gleichwohl zu einem geringeren Angriffsfaktor und damit einem niedrigeren Streitwert führen kann (vgl. dazu OLG Frankfurt, B. v. 14.01.2015, Az.: 6 W 106/14, zitiert nach juris), kann hier letztlich dahinstehen.