Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Nachträgliche Preisänderung in der Fußnote eines Telekommunikations-Angebots ist unwirksam

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Aufklärung über Preissteigerungen im Rahmen eines Mobilfunkvertrages nach Ablauf der Mindestlaufzeit

• Betriebs-Berater

  Irreführende Werbung bei einem Vertrag für Telekommunikationsleistungen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
  Anforderungen an die Aufklärung über Preissteigerungen im Rahmen eines Mobilfunkvertrages nach Ablauf der Mindestlaufzeit

• rechtsportal.de

  UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
  Anforderungen an die Aufklärung über Preissteigerungen im Rahmen eines Mobilfunkvertrages nach Ablauf der Mindestlaufzeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Werbung bei nachträglicher Preissteigerung

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Irreführende Werbung mit blickfangmäßigen Einstiegspreisen für Telefontarif

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Irreführende Werbung bei einem Vertrag für Telekommunikationsleistungen

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Telekom-Werbung irreführend bei nachträglicher Preissteigerung

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  Versteckte Preiserhöhungen in Werbung nicht erlaubt

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Werbung für Mobilfunkdienstleistungen: Angabe monatlicher Kosten muss den Tatsachen entsprechen - Versteckte Preissteigerungen bergen Irreführungsgefahr

Papierfundstellen

• NJW-RR 2014, 1066
• GRUR-RR 2014, 299
• MMR 2014, 534
• BB 2014, 2132
• BB 2014, 961

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Köln, 21.10.2013 - 6 W 179/13

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für einen Telekommunikationstarif mit einer …

  Auszug aus OLG Köln, 04.02.2014 - 6 W 11/14

  Auch aus dem Beschluss des Senats vom 21. Oktober 2013 - 6 W 179/13 -, auf den sich die Antragsgegnerin beruft, folgt nichts anderes.
• OLG Hamburg, 21.06.2006 - 5 U 138/05

  Wettbewerbsverstoß: Irreführende vergleichende Werbung für Mobilfunktarif; …

  Auszug aus OLG Köln, 04.02.2014 - 6 W 11/14

  Eine objektiv falsche Angabe kann aber auch nicht durch eine Fußnote richtig gestellt werden (…Bornkamm, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 5 Rn. 2.97; vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 244, 246 - Neuwahlen).
• BGH, 05.11.2008 - I ZR 55/06

  XtraPac

  Auszug aus OLG Köln, 04.02.2014 - 6 W 11/14

  Aus diesem Grund trifft auch der inhaltlich richtige Hinweis der Antragsgegnerin, der Kunde müsse über die Preise fakultativer Zusatzleistungen nicht informiert werden (vgl. etwa BGH, GRUR 2009, 690 Tz. 11 f. - XtraPac), auf die vorliegende Fallgestaltung nicht zu.

 
• BGH, 06.04.1989 - III ZR 281/87

  Formularmäßige Vereinbarung der Festsetzung neuer Konditionen bei einem …

  Auszug aus OLG Köln, 04.02.2014 - 6 W 11/14

  Sie kann aus der Sicht des die Broschüre situationsadäquat wahrnehmenden, durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers nur so verstanden werden, dass der Preis von 39, 95 EUR solange gelten soll, bis der Vertrag entweder beendet wird oder die Antragsgegnerin die Preise erhöht (und damit u. U. ein Sonderkündigungsrecht des Kunden auslöst, vgl. BGH, NJW 1989, 1796, 1797; NJW 2008, 360 Tz. 13).
• BGH, 15.11.2007 - III ZR 247/06

  Zur Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen

  Auszug aus OLG Köln, 04.02.2014 - 6 W 11/14

  Sie kann aus der Sicht des die Broschüre situationsadäquat wahrnehmenden, durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers nur so verstanden werden, dass der Preis von 39, 95 EUR solange gelten soll, bis der Vertrag entweder beendet wird oder die Antragsgegnerin die Preise erhöht (und damit u. U. ein Sonderkündigungsrecht des Kunden auslöst, vgl. BGH, NJW 1989, 1796, 1797; NJW 2008, 360 Tz. 13).
• OLG Köln, 08.11.2013 - 6 U 42/13

  Wettbewerbswidrigkeit der Preiswerbung für einen Internetanschluss

  Auszug aus OLG Köln, 04.02.2014 - 6 W 11/14

  Der Umstand, dass der Kunde diese Folge durch eine Kündigung des Vertrages vermeiden kann, steht dem nicht entgegen (vgl. Senat, Urteil vom 11. Oktober 2013 - 6 U 42/13, S. 5 UA).