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OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Aktivlegitimation im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Aktivlegitimation im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG
Verfahrensgang
- LG Köln, 13.08.2015 - 213 O 91/15
- LG Köln, 04.09.2015 - 213 O 91/15
- OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 269
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Köln, 21.10.2008 - 6 Wx 2/08
Gewerbliches Ausmaß von Urheberrechtsverletzungen
Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15
Dabei bezieht sich das Erfordernis der Offensichtlichkeit in § 101 Abs. 2 UrhG neben der Rechtsverletzung auch auf die Zuordnung dieser Verletzung zu den begehrten Verkehrsdaten (Senat, GRUR-RR 2009, 9, 11 - Ganz anders; GRUR-RR 2012, 335). - OLG München, 04.07.2011 - 6 W 496/11
Urheberrechtsverletzung: Zulässigkeit der Ermittlung von Tauschbörsenteilnehmern …
Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15
Der Rechteinhaber darf sich bei der Überwachung der Filesharing-Systeme zur Ermittlung etwaiger Urheberrechtsverletzungen auch der Hilfe privater Unternehmen - wie im vorliegenden Fall der J GmbH - bedienen (s. OLG München, ZUM 2011, 865 - juris Tz. 6). - OLG Köln, 03.07.2012 - 6 W 100/12
Anforderungen an den Nachweis von Rechtsverletzungen in Internettauschbörsen
Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15
Die Zuordnung der Rechtsverletzung zu den Verkehrsdaten ist nicht nachträglich durch einen Sachverständigen zu überprüfen, auch Mittel der Glaubhaftmachung - wie die hier vorgelegten eidesstattlichen Versicherungen der Ermittler Dr. Q und T vom 13.08.2015 - reichen aus, wenn ihre Würdigung im Ergebnis so eindeutig ist, dass eine ungerechtfertigte Belastung der Anschlussinhaber ausgeschlossen erscheint (s. Senat, GRUR 2013, 67 - The Disco Boys. Juris-Tz. 4). - OLG Köln, 07.10.2013 - 6 W 84/13
Begriff und Ermittlung der offensichtlichen Rechtsverletzung i.S. von § 101 Abs. …
Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 6 W 111/15
Die J GmbH und das von ihr eingesetzte Ermittlungssystem sind dem Senat bereits aus früheren Verfahren bekannt (s. z.B. Beschluss vom 07.10.2013, 6 W 84/13, MMR 2014, 68 - Life of Pi; Beschluss vom 01.08.2014, 6 W 114/14; Beschluss vom 16.08.2013, 6 W 126/13; Beschluss vom 21.09.2012, 6 W 190/12).