Rechtsprechung
OLG Köln, 05.07.2011 - 6 W 121/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begriff der Rechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der Rechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß
- rechtsportal.de
UrhG § 101 Abs. 9
Begriff der Rechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Kein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung, wenn illegales Filesharing über 2 Jahre nach Erstveröffentlichung erfolgt
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung zwei Jahre nach Erstveröffentlichung
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Filesharing Abmahnung 25 Monate nach Download zulässig?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Filesharing-Abmahnung bei Verbreiten eines älteren Musikalbums über eine Tauschbörse möglich?
Verfahrensgang
- LG Köln, 19.05.2011 - 237 O 80/11
- OLG Köln, 05.07.2011 - 6 W 121/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Köln, 27.12.2010 - 6 W 155/10
Isch kandidiere - Filesharing: Relevante Verwertungsphase von Filmwerken
Auszug aus OLG Köln, 05.07.2011 - 6 W 121/11
Ein anderes ergibt sich auch nicht aus der Rechtsprechung des Senats: Dieser hat allerdings in den von der Antragstellerin angeführten Beschlüssen vom 18.11.2010 - 6 W 185/10 - und (bestätigend) vom 27.12.2010 - 6 W 155/10 - ausgeführt, einen besonderen Umstand im vorstehenden Sinne könne es darstellen, wenn ein Titel auf einem Album zu einem nach Ablauf von sechs Monaten liegenden Zeitpunkt eine "besonders gute Chartplatzierung" aufweise.Im Übrigen hat der Senat in der von der Antragstellerin weiter angeführten Entscheidung vom 13.4.2010 - 6 W 28/10 -, die ebenfalls bestätigend in dem Beschluss vom 27.12.2010 - 6 W 155/10 - aufgegriffen worden ist, ausgeführt, das gewerbliche Ausmaß könne sich auch daraus ergeben, dass neben einer Chartplatzierung eines einzelnen Titels eines Albums weitere Umstände bestehen, die für eine Fortdauer der aktuellen Verwertungsphase sprechen.
- OLG Köln, 13.04.2010 - 6 W 28/10
Begriff des gewerblichen Ausmaßes der Rechtsverletzung i.S. von § 101 Abs. 9 UrhG
Auszug aus OLG Köln, 05.07.2011 - 6 W 121/11
Im Übrigen hat der Senat in der von der Antragstellerin weiter angeführten Entscheidung vom 13.4.2010 - 6 W 28/10 -, die ebenfalls bestätigend in dem Beschluss vom 27.12.2010 - 6 W 155/10 - aufgegriffen worden ist, ausgeführt, das gewerbliche Ausmaß könne sich auch daraus ergeben, dass neben einer Chartplatzierung eines einzelnen Titels eines Albums weitere Umstände bestehen, die für eine Fortdauer der aktuellen Verwertungsphase sprechen. - OLG Köln, 18.11.2010 - 6 W 185/10
Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 9 UrhG
Auszug aus OLG Köln, 05.07.2011 - 6 W 121/11
Ein anderes ergibt sich auch nicht aus der Rechtsprechung des Senats: Dieser hat allerdings in den von der Antragstellerin angeführten Beschlüssen vom 18.11.2010 - 6 W 185/10 - und (bestätigend) vom 27.12.2010 - 6 W 155/10 - ausgeführt, einen besonderen Umstand im vorstehenden Sinne könne es darstellen, wenn ein Titel auf einem Album zu einem nach Ablauf von sechs Monaten liegenden Zeitpunkt eine "besonders gute Chartplatzierung" aufweise.