Rechtsprechung
| OLG Jena, 13.06.2000 - 6 W 150/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Thüringer Oberlandesgericht
ZPO § 568; ZPO § 577; ZPO § 793; ZPO § 845
Beschwer nach Aufhebung der Vorpfändung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vollstreckungstitel; Bestimmtheit; Prozessvergleich; Unmöglichkeit
- Judicialis
ZPO § 794 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 887; ; BGB § 133; ; BGB § 275; ; BGB § 280
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vollstreckungstitel; Bestimmtheit; Unmöglichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
ZPO § 568; ZPO § 577; ZPO § 793; ZPO § 845
Beschwer nach Aufhebung der Vorpfändung - Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Beschwer nach Aufhebung der Vorpfändung
Verfahrensgang
- LG Gera - 5 T 819/99
- OLG Jena, 13.06.2000 - 6 W 150/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 12.12.1990 - 2 W 201/90
Entfallen des Rechtsschutzinteresses für eine Erinnerung und eine Beschwerde bei …
Auszug aus OLG Jena, 13.06.2000 - 6 W 150/00
Wie aus § 99 ZPO folgt, kann ein Rechtsschutzbedürfnis nicht aus der Kostenbelastung hergeleitet werden, wenn in der Hauptsache ein Rechtsmittel nicht eröffnet ist (vgl. OLG Köln, Rpfleger 1991, S. 261 m.w.N.). - OLG Köln, 06.09.1988 - 2 W 117/88
Voraussetzungen für den Erlass eines vorläufigen Zahlungsverbots; Fehlendes …
Auszug aus OLG Jena, 13.06.2000 - 6 W 150/00
Es kann dahinstehen, ob nicht bereits das Landgericht die Erstbeschwerde hätte als unzulässig verwerfen müssen (vgl. OLG Köln NJW-RR 1989, 1406).