Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 07.11.2007 - 6 W 151/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 5 UWG
Irreführende Werbung: Täuschung nur eines erheblichen Teiles der angesprochenen Durchschnittsadressaten - Judicialis
UWG § 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5
Wettbewerbswidrigkeit einer auf Täuschung angelegten Werbesendung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen irreführender Werbung mittels eines Insertionsangebots
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 29.08.2007 - 8 O 120/07
- OLG Frankfurt, 07.11.2007 - 6 W 151/07
- LG Frankfurt/Main, 06.02.2008 - 8 O 120/07
- OLG Frankfurt, 31.07.2008 - 6 U 61/08
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.10.2000 - I ZR 180/98
TCM- Zentrum
Auszug aus OLG Frankfurt, 07.11.2007 - 6 W 151/07
Da somit einer der von der Antragstellerin erhobenen Irreführungsvorwürfe gerechtfertigt ist, hat das gegen die konkrete Verletzungsform gerichtete Unterlassungsbegehren in vollem Umfang Erfolg (vgl. BGH GRUR 01, 453 - TCM-Zentrum). - BGH, 02.10.2003 - I ZR 252/01
Mindestverzinsung
Auszug aus OLG Frankfurt, 07.11.2007 - 6 W 151/07
Für eine relevante Irreführung im Sinne von § 5 UWG kann es ausreichen, dass jedenfalls ein erheblicher Teil der angesprochenen Durchschnittsadressaten zu einer Fehlvorstellung verleitet werden (vgl. BGH WRP 04, 225, 225 - Mindestverzinsung).
- OLG Frankfurt, 14.02.2008 - 6 U 75/07
Wettbewerbsverstoß: Preisrechtswidrige und irreführende Werbung für Flugreisen …
Sachlich nicht zu rechtfertigende Unrichtigkeiten, die das Marktverhalten der Gegenseite - auch durch Ausübung eines Anlockeffekts - beeinflussen können, haben in der Werbung unabhängig davon zu unterbleiben, welches Ausmaß die dadurch begründete Irreführungsgefahr erreicht (vgl. allgemein zu diesem Gesichtpunkt BGH GRUR 01, 78 - Falsche Herstellerpreisempfehlung; Senat Beschl. v. 7.11.2007 - 6 W 151/07, abrufbar unter www.rechtsprechung.hessen.de). - OLG Frankfurt, 31.07.2008 - 6 U 61/08
Zur Irreführung auf den Abschluss eines Insertionsvertrages gerichteten …
Der Senat hat hierzu im Beschluss vom 7.11.2007 (6 W 151/07), mit dem die verfahrensgegenständliche einstweilige Verfügung erlassen worden ist, folgendes ausgeführt:.