Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 12.02.2008 - 6 W 153/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,15726
OLG Brandenburg, 12.02.2008 - 6 W 153/07 (https://dejure.org/2008,15726)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12.02.2008 - 6 W 153/07 (https://dejure.org/2008,15726)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12. Februar 2008 - 6 W 153/07 (https://dejure.org/2008,15726)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,15726) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entstehung einer anwaltlichen Terminsgebühr nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) ; Mitwirkung der Parteien an einer auf Erledigung des Verfahrens gerichteten Besprechung als Voraussetzung für die Auslösung einer Terminsgebühr; Verteilung der Beweislast in einem ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    ZPO § 91 a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91a; RVG -VV 3104
    Festsetzung einer Terminsgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 27.02.2007 - XI ZB 38/05

    Voraussetzungen der Terminsgebühr

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.02.2008 - 6 W 153/07
    Es kommt im Kostenfestfetzungsverfahren die Festsetzung einer Terminsgebühr allerdings auch in Betracht, wenn die tatsächlichen Voraussetzungen für den Anfall der Gebühr streitig sind (BGH, MDR 2007, 862 und 1160).
  • OLG Koblenz, 08.06.2005 - 14 W 366/05

    Rechtsanwaltsgebühren: Beweislast für das Entstehen einer Terminsgebühr

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.02.2008 - 6 W 153/07
    Im Kostenfestsetzungsverfahren trifft die Beweislast bzw. die Pflicht zur Glaubhaftmachung (§ 294 Abs. 1 ZPO) diejenige Partei, die die Auslösung eines Gebührentatbestandes behauptet (OLG Koblenz, Beschluss vom 08.06.2005, Az. 14 W 366/05).
  • FG Sachsen-Anhalt, 14.01.2014 - 3 KO 987/13

    Voraussetzungen der Entstehung einer Terminsgebühr - Darlegungslast und

    (b) Die konkreten Umstände des Austauschs der mündlichen Erklärungen, die eine Terminsgebühr entstehen lassen, hat derjenige substantiiert vorzutragen und ggf. zu beweisen, der die Terminsgebühr zur Erstattung geltend macht; er trägt die Darlegungs- und Beweislast (OLG Naumburg, Beschluss vom 19. Dezember 2006 6 W 78/06, JurBüro 2007, 483; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 12. Februar 2008 6 W 153/07, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 08. Juni 2005 14 W 366/05, NJW 2005, 2162; OLG Koblenz, Beschluss vom 14. September 2010 14 W 510/10, JurBüro 2011, 589).
  • FG Sachsen-Anhalt, 14.01.2014 - 3 KO 986/13

    Nachweis des Entstehens einer Terminsgebühr

    (b) Die konkreten Umstände des Austauschs der mündlichen Erklärungen, die eine Terminsgebühr entstehen lassen, hat derjenige substantiiert vorzutragen und ggf. zu beweisen, der die Terminsgebühr zur Erstattung geltend macht; er trägt die Darlegungs- und Beweislast (OLG Naumburg, Beschluss vom 19. Dezember 2006 6 W 78/06, JurBüro 2007, 483; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 12. Februar 2008 6 W 153/07, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 08. Juni 2005 14 W 366/05, NJW 2005, 2162; OLG Koblenz, Beschluss vom 14. September 2010 14 W 510/10, JurBüro 2011, 589).
  • OLG Brandenburg, 15.10.2008 - 6 W 73/08

    Rechtsanwaltsvergütung: Anfall einer Terminsgebühr für telefonische Verhandlung

    Auch genügt ein einseitiges Aufdrängen oder Einreden seitens einer Partei grundsätzlich nicht für eine Besprechung (OLG Brandenburg v. 12.2.2008, 6 W 153/07, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht