Rechtsprechung
OLG Köln, 22.01.2013 - I-6 W 17/13 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Burhoff online
Reise; Siebentagereise, Dauer, Übernachtungen
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die Bewerbung einer "7-Tage-Reise" ist auch bei einer Anzahl von 6 Übernachtungen nicht irreführend
- Kanzlei Prof. Schweizer
Was versteht der Verkehr unter einer "7-Tage-Reise"?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführung durch Bewerbung einer 6 Übernachtungen umfassenden Reise als "7-Tagesreise"
- kanzlei.biz
"7-tägig Reise' auch bei 6 Übernachtungen nicht irreführend
- Betriebs-Berater
Irreführende Bezeichnung einer Reise als "7-Tage-Reise"
- reise-recht-wiki.de
Bezeichnung einer Reise mit 6 Übernachtungen als "7-Tage-Reise"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5
Irreführung durch Bewerbung einer 6 Übernachtungen umfassenden Reise als "7-Tagesreise" - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
7-Tage-Reise
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (15)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
In 7 Tagen um die Welt
- lawblog.de (Kurzinformation)
Wie lange dauert eine siebentägige Reise?
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
OLG Köln präzisiert Dauer einer "siebentätigen" Reise
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Pauschalreise: Muss eine 7-Tages-Reise auch 7 Tage dauern?
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Siebentägige Reise muss nicht sieben volle Tage dauern!
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Unzulässige Reklame für eine 7-Tage-Reise? - Gericht: Sechs Übernachtungen am Urlaubsort oder auf einem Schiff sind eine 7-Tage-Reise
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
"7-Tage-Reise" mit 6 Übernachtungen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Bei 6 Übernachtungen kann "7-Tage-Reise" vorliegen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"7-Tages-Reise" auch nicht irreführend bei nur 6 Übernachtungen
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Angabe der Reisedauer bei Flusskreuzfahrten
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Irreführende Bezeichnung einer Reise als 7-Tage-Reise
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Keine Irreführung durch Bezeichnung "7-Tages-Reise" bei nur 6 Übernachtungen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Nur 6 Übernachtungen bei einer 7-Tage Reise
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Angebot einer siebentägigen Reise mit nur sechs Übernachtungen ist nicht wettbewerbswidrig - Wettbewerber steht kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch zu
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- archive.org (Essay mit Bezug zur Entscheidung)
Was ist ein Tag?
Verfahrensgang
- LG Köln, 21.12.2012 - 31 O 603/12
- OLG Köln, 22.01.2013 - I-6 W 17/13
Papierfundstellen
- MDR 2013, 579
- GRUR-RR 2013, 181
- BB 2013, 514
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 05.08.1986 - 4 U 176/86
Auszug aus OLG Köln, 22.01.2013 - 6 W 17/13
Durch diesen Umstand unterscheidet sich die hier zu beurteilende Werbung auch von der, der der von der Antragstellerin zitierten Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 5.8. 1986 - 4 U 176/86 - NJW-RR 1987, 423; ähnlich LG Köln, Urteil vom 28.6. 1988 - 31 O 117/88 - GRUR 1989, 130) zugrundelag. - LG Köln, 28.06.1988 - 31 O 117/88
Auszug aus OLG Köln, 22.01.2013 - 6 W 17/13
Durch diesen Umstand unterscheidet sich die hier zu beurteilende Werbung auch von der, der der von der Antragstellerin zitierten Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 5.8. 1986 - 4 U 176/86 - NJW-RR 1987, 423; ähnlich LG Köln, Urteil vom 28.6. 1988 - 31 O 117/88 - GRUR 1989, 130) zugrundelag.
- OLG Hamburg, 25.06.2014 - 10 U 24/13
Formularmäßige Vereinbarung einer Mahnkostenpauschale
Dies ist auch die vorherrschende Meinung in der Rechtsprechung (wie hier: OLG Schleswig MDR 2013, S. 579 ;… OLG Brandenburg, MDR 2012, S. 391 , BGH NJW 1977, S. 381) und Literatur (…Palandt/Grüneberg, § 309 Rdn. 29 f, MünchKom Wurmnest, § 309 Nr. 5 Rdn. 16;… Erman - Roloff § 309 Nr. 5 Rdn. 48 f). - OLG Hamburg, 06.10.2016 - 10 U 20/14
Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkbetreibers: Wirksamkeit einer …
Dies ist auch die vorherrschende Meinung in der obergerichtlichen Rechtsprechung (wie hier: OLG Schleswig MDR 2013, S. 579;… OLG Brandenburg, MDR 2012, S. 391, BGH NJW 1977, S. 381) und Literatur (…Palandt/Grüneberg, § 309 Rdn. 29 f, MünchKom Wurmnest, § 309 Nr. 5 Rdn. 16;… Erman - Roloff § 309 Nr. 5 Rdn. 48 f).