Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• online-und-recht.de

  Wettbewerbsrechtliche Eilbedürftigkeit trotz Werbeaussage aus dem Jahr 2015

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  UWG § 12 Abs. 2
  Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Erschütterung der Dringlichkeitsvermutung nach § 12 Abs. 2 UWG wenn Anspruchsteller nach Kenntnis von möglicher Rechtsverletzung bei Ermittlung des Sachverhalts zögerlich vorgeht

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Zur "Dringlichkeit" bei einstweiliger Verfügung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrechtliches Eilverfahren auch bei Werbeaussagen aus dem Jahr 2015

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Stuttgart, 27.11.2008 - 2 U 60/08

  Unlautere Internetwerbung für Neufahrzeuge: Klagebefugnis eines …

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2019 - 6 W 22/19

  Alsdann muss der Antragsteller darlegen, wann er tatsächlich Kenntnis erlangt hat (OLG Stuttgart GRUR-RR 2009, 343, 345).
• OLG Karlsruhe, 23.09.2015 - 6 U 52/15

  Ausrüstungssatz - Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen …

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2019 - 6 W 22/19

  Deshalb darf zwar aus der Zeit, die der Verletzte zur Vorbereitung eines erfolgversprechenden Verfügungsantrag für die sorgfältige Ermittlung des Sachverhalts und die Beschaffung geeigneter Glaubhaftmachungsmittel benötigt hat, nicht auf das Fehlen der erforderlichen Dringlichkeit geschlossen werden (vgl. OLG Karlsruhe, Urt. v. 23.9.2015 - 6 U 52/15, juris Rn. 73).
• BGH, 01.07.1999 - I ZB 7/99

  Unzulässigkeit der Beschwerde gegen 91a-Beschluß des Oberlandesgerichts

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2019 - 6 W 22/19

  Grundsätzlich hat der Antragsteller die Dringlichkeit darzulegen und glaubhaft zu machen, wobei jedoch § 12 Abs. 2 UWG eine widerlegliche tatsächliche Vermutung zugunsten des Antragstellers begründet (stRspr. s. BGH GRUR 2000, 151, 152 - Späte Urteilsbegründung).
• OLG Düsseldorf, 17.01.2013 - 2 U 87/12

  Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für ein Verfahren zur Herstellung …

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2019 - 6 W 22/19

  Denn obgleich der Verletzte nach Kenntniserlangung von einer Werbeaussage seine Ermittlungen und Aufklärungsbemühungen nicht mit "besonderer Eile" durchführen und nicht die "größtmögliche Schnelligkeit" walten lassen muss, so kann es doch im Einzelfall dringlichkeitsschädlich sein, wenn er sich bei der Verfolgung seiner Ansprüche in einer solchen Weise nachlässig oder zögerlich verhält, dass aus objektiver Sicht der Schluss geboten ist, ihm sei an einer zügigen Durchsetzung seiner Rechte nicht gelegen (…vgl. Senat, aaO., Rn. 60; OLG Düsseldorf, Urt. v. 17.1.2013 - I-2 U 87/12, juris Rn. 54).
• OLG Köln, 14.07.2017 - 6 U 197/16

  Unterlassungsansprüche eines Modeunternehmens wegen Nachahmung einer Jeans

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2019 - 6 W 22/19

  Es trifft zwar zu, dass in einem Fall, in dem ein Verstoß nicht offensichtlich erkennbar ist und es zunächst weiterer Ermittlungen und Aufklärung bedarf, nicht (allein) auf den Zeitpunkt der Kenntniserlangung der Werbeaussage abzustellen ist, sondern (auch) auf den Zeitpunkt, in dem die Antragstellerin von den die Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage begründenden Umständen weiß und diese auch glaubhaft machen kann (vgl. Senat GRUR-RR 2018, 207 Rn. 56 ff.).

• LG Köln, 04.06.2019 - 31 O 311/18
  Alsdann muss der Antragsteller darlegen, wann er tatsächlich Kenntnis erlangt hat (vgl. OLG Köln, Beschluss v. 12. April 2019 - 6 W 22/19 m.w.N.; OLG Stuttgart GRUR-RR 2009, 343).
• LG Köln, 14.05.2019 - 31 O 301/18
  Alsdann muss der Antragsteller darlegen, wann er tatsächlich Kenntnis erlangt hat (vgl. OLG Köln, Beschluss v. 12. April 2019 - 6 W 22/19 m.w.N.; OLG Stuttgart GRUR-RR 2009, 343).