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   OLG Jena, 24.05.2007 - 6 W 231/07   

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https://dejure.org/2007,23753
OLG Jena, 24.05.2007 - 6 W 231/07 (https://dejure.org/2007,23753)
OLG Jena, Entscheidung vom 24.05.2007 - 6 W 231/07 (https://dejure.org/2007,23753)
OLG Jena, Entscheidung vom 24. Mai 2007 - 6 W 231/07 (https://dejure.org/2007,23753)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Deutsches Notarinstitut

    HGB § 25 Abs. 2
    Firmenfortführung (und Möglichkeit der Eintragung eines Haftungsausschlusses) auch bei Fortführung mit Zweigniederlassungszusatz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 28.11.2005 - II ZR 355/03

    Begriff der Firmenfortführung

    Auszug aus OLG Jena, 24.05.2007 - 6 W 231/07
    Eine Firmenfortführung ist anzunehmen, wenn die von dem bisherigen Geschäftsinhaber tatsächlich geführte und von dem Erwerber weitergeführte Firma eine derart prägende Kraft besitzt, dass der Verkehr in dem Verhalten des Erwerbers eine Fortführung der bisherigen Firma sieht (BGH, ZIP 2006, S. 367 ff.; BGH, NZG 2004, S. 716 ff.).
  • OLG Brandenburg, 27.05.1998 - 7 U 132/97

    Klage auf Erfüllung eines Kaufvertrags wegen Fortführung einer Firma; Haftung bei

    Auszug aus OLG Jena, 24.05.2007 - 6 W 231/07
    Zwar ist es zutreffend, dass in der Fortführung einer bloßen Geschäftsbezeichnung keine Firmenfortführung liegt (OLG Brandenburg, NJW-RR 1999, S. 395 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 27.10.1994 - 18 U 89/94

    Anwendbarkeit der Allgemeinen Bedingungen für den gewerblichen Güternahverkehr

    Auszug aus OLG Jena, 24.05.2007 - 6 W 231/07
    Entscheidend ist vielmehr, welche Bezeichnung der Erwerber für sein Auftreten am Markt gewählt hat (OLG Karlsruhe, NJW-RR 1995, S. 1311 ff.).
  • OLG Frankfurt, 23.06.2005 - 20 W 272/05

    Handelsregister: Eintragung eines Haftungsausschlusses

    Auszug aus OLG Jena, 24.05.2007 - 6 W 231/07
    Sie hat vielmehr bereits dann zu erfolgen, wenn die ernsthafte Möglichkeit einer Haftung besteht (Baumbach/Hopt, HGB, 32. Aufl. 2006, § 25 Rnr. 14; OLG Frankfurt, NJW-RR 2005, S. 1349 ff.; OLG Hamm, NJW-RR 1999, S. 396 ff.).
  • BGH, 15.03.2004 - II ZR 324/01

    Fortführung eines Unternehmens unter der bisherigen Firma bei Fortführung mit

    Auszug aus OLG Jena, 24.05.2007 - 6 W 231/07
    Eine Firmenfortführung ist anzunehmen, wenn die von dem bisherigen Geschäftsinhaber tatsächlich geführte und von dem Erwerber weitergeführte Firma eine derart prägende Kraft besitzt, dass der Verkehr in dem Verhalten des Erwerbers eine Fortführung der bisherigen Firma sieht (BGH, ZIP 2006, S. 367 ff.; BGH, NZG 2004, S. 716 ff.).
  • OLG Hamm, 17.09.1998 - 15 W 297/98

    Haftungsausschluß durch Registereintragung bei Firmenfortführung

    Auszug aus OLG Jena, 24.05.2007 - 6 W 231/07
    Sie hat vielmehr bereits dann zu erfolgen, wenn die ernsthafte Möglichkeit einer Haftung besteht (Baumbach/Hopt, HGB, 32. Aufl. 2006, § 25 Rnr. 14; OLG Frankfurt, NJW-RR 2005, S. 1349 ff.; OLG Hamm, NJW-RR 1999, S. 396 ff.).
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