Rechtsprechung
   OLG Köln, 02.11.2011 - 6 W 237/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung des Begriffs der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 23.01.2012 - 6 W 13/12  

    Zum Auskunftsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß

    An der zuletzt genannten - zeitlichen - Einschränkung des Drittauskunftsanspruchs hat der Senat auch nach Bekanntwerden der abweichenden Auffassung des Oberlandesgerichts München (MMR 2011, 758 - Die Friseuse) in mehreren - die Rechtsbeschwerde zulassenden - Entscheidungen festgehalten (Beschlüsse vom 30.09.2011 - 6 W 213/11; vom 13.10.2011 - 6 W 223/11; vom 15.11.2011 - 6 W 188/11; vom 16.11.2011 - 6 W 205/11 und 6 W 206/11; vom 02.11.2011 - 6 W 237/11; vom 25.11.2011 - 6 W 260/11).
  • OLG Köln, 25.11.2011 - 6 W 260/11  

    Begriff der Rechtsverletzung im gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 9

    Der Senat tritt den eingehend und sorgfältig begründeten Erwägungen im angefochtenen Beschluss des Landgerichts bei und verweist zu den maßgeblichen Rechtsgrundlagen auf seine der Antragstellerin bekannten Beschlüsse vom 16.11.2011 - 6 W 205/11 = 220 O 192/11 LG Köln und 6 W 206/11 = 220 O 190/11 LG Köln - sowie den das Zugänglichmachen einer ein Jahr zuvor veröffentlichten Single-Auskopplung betreffenden Senatsbeschluss vom 02.11.2011 - 6 W 237/11 = 213 O 337/11 LG Köln = I ZB 80/11 BGH.
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