Rechtsprechung: 6 W 260/11

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
OLG Köln, 25.11.2011 - 6 W 260/11

openjur.de
NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 101 Abs. 9
Begriff der Rechtsverletzung im gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 9 UrhG

damm-legal.de (Kurzinformation)
Filesharing - Upload einer 4-Minuten-Musikdatei, die anderenorts für weniger als 1,00 EUR erwerbbar ist, stellt kein gewerbliches Ausmaß dar
beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Filesharing - Kein gewerbliches Ausmaß einer Urheberrechtsverletzung und somit kein Auskunftsanspruch gegen den Provider bei nur einem Musiktitel
ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Filesharing-Abmahnungen: OLG Köln hebt Hürde für Auskunftsanträge

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OLG Köln, 23.01.2012 - 6 W 13/12
Zum Auskunftsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß
An der zuletzt genannten - zeitlichen - Einschränkung des Drittauskunftsanspruchs hat der Senat auch nach Bekanntwerden der abweichenden Auffassung des Oberlandesgerichts München (MMR 2011, 758 - Die Friseuse) in mehreren - die Rechtsbeschwerde zulassenden - Entscheidungen festgehalten (Beschlüsse vom 30.09.2011 - 6 W 213/11; vom 13.10.2011 - 6 W 223/11; vom 15.11.2011 - 6 W 188/11; vom 16.11.2011 - 6 W 205/11 und 6 W 206/11; vom 02.11.2011 - 6 W 237/11; vom 25.11.2011 - 6 W 260/11).