Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 26.04.2016 - 6 W 3/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 890 ZPO
Kernverstoß bei einem gegen die konkrete Verletzungsform gerichteten Unterlassungstitel - damm-legal.de
Verstoß gegen einstweilige Verfügung - Unternehmenskennzeichen vs. Produktbezeichnung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kernverstoß bei einem gegen die konkrete Verletzungsform gerichteten Unterlassungstitel
- kanzlei.biz
Konkreter Unterlassungstitel umfasst auch kerngleiche Verletzungshandlungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 890
Zwangsvollstreckung; Kernverstoß - rechtsportal.de
ZPO § 890
Umfang eines gegen die konkrete Verletzungsform gerichteten Unterlassungstitels - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung: Wann liegt Kernverstoß bei einem gegen die konkrete Verletzungsform gerichteten Unterlassungstitel vor?
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Verstoß gegen einstweilige Verfügung - Unternehmenskennzeichen vs. Produktbezeichnung
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Unterlassungstitel umfasst auch kerngleiche Verletzungshandlungen
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 01.12.2015 - 6 O 262/15
- OLG Frankfurt, 26.04.2016 - 6 W 3/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.04.2014 - I ZB 42/11
Reichweite des Unterlassungsgebots - Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung …
Auszug aus OLG Frankfurt, 26.04.2016 - 6 W 3/16
Das gilt auch dann, wenn das Verbot auf eine konkrete Verletzungsform Bezug nimmt (BGH GRUR 2014, 706 Rn. 11 [BGH 03.04.2014 - I ZB 42/11] - Reichweite des Unterlassungsgebots).