Rechtsprechung
   OLG Köln, 04.06.2009 - 6 W 46/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des gewerblichen Ausmaßes der Rechtsverletzung i.S.v. § 101 Abs. 9 Urheberrechtsgesetz (UrhG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Köln, 02.04.2009 - 9 OH 183/09
  • OLG Köln, 04.06.2009 - 6 W 46/09

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2010, 421



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Köln, 27.12.2010 - 6 W 155/10  

    Isch kandidiere - Filesharing: Relevante Verwertungsphase von Filmwerken

    Bei Hörbüchern, Hörspielen und ähnlichen nicht besonders aktualitätsbezogenen Werkgattungen hat der Senat dagegen längere Verwertungsphasen angenommen, ohne einen zeitlichen Rahmen zu benennen (vgl. Beschlüsse vom 4.6.2009 - 6 W 48/09 und 6 W 46/09; Beschluss vom 15.12.2010 - 6 W 166/10).
  • OLG Köln, 02.11.2011 - 6 W 237/11  

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß

    Bei Hörbüchern, Hörspielen und ähnlichen nicht besonders aktualitätsbezogenen Werkgattungen hat der Senat dagegen längere Verwertungsphasen angenommen, ohne einen zeitlichen Rahmen zu benennen (vgl. Beschlüsse vom 4.6.2009 - 6 W 48/09 und 6 W 46/09; Beschluss vom 15.12.2010 - 6 W 166/10).
  • OLG Köln, 03.07.2009 - 6 W 63/09  

    Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß als Voraussetzung des Auskunftsanspruchs

    Wie der Senat ebenfalls wiederholt entschieden hat (Beschlüsse vom 21.10.2008 und 09.02.2009, a.a.O.; Beschlüsse vom 04.06.2009 - 6 W 46/09; 6 W 48/09; Beschluss vom 19.06.2009 - 6 W 52/09), wird dieses Ausmaß allerdings bereits erreicht, wenn der noch unbekannte Verletzer ein Musikalbum oder Hörbuch oder eine ähnlich umfangreiche Datei während der aktuellen Verkaufsphase einmalig in einer Internet-Tauschbörse anbietet.

    Das gewerbliche Ausmaß der Rechtsverletzung muss allerdings nicht offensichtlich sein und einen in Ranglisten zum Ausdruck kommenden besonders großen kommerziellen Erfolg des Werks setzt der Auskunftsanspruch nicht voraus (Senat, Beschlüsse vom 04.06.2009 - 6 W 46/09; 6 W 48/09; Beschluss vom 19.06.2009 - 6 W 52/09).

  • OLG Köln, 13.10.2011 - 6 W 223/11  

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S.von § 101 UrhG

    Bei Hörbüchern, Hörspielen und ähnlichen nicht besonders aktualitätsbezogenen Werkgattungen hat der Senat dagegen längere Verwertungsphasen angenommen, ohne einen zeitlichen Rahmen zu benennen (vgl. Beschlüsse vom 4.6.2009 - 6 W 48/09 und 6 W 46/09; Beschluss vom 15.12.2010 - 6 W 166/10).
  • OLG Stuttgart, 17.11.2009 - 8 W 452/09  

    Kostenfestsetzungsverfahren: Korrektur einer rechtskräftigen

    Die hiergegen erhobene sofortige Beschwerde wurde vom 6. Zivilsenat am 25. August 2009, Az. 6 W 46/09, als verfristet und damit unzulässig verworfen.
  • OLG Köln, 08.01.2010 - 6 W 153/09  

    Begriff des gewerblichen Ausmaßes der Rechtsverletzung i.S. von § 101 Abs.

    Der Tauschbörsenteilnehmer, der mit dem Bereitstellen einer Datei die Kontrolle über ihre Verbreitung aufgibt und so die Möglichkeit erhält, andere angebotene Werke kostenlos herunterzuladen, verschafft sich damit einen (mittelbaren) wirtschaftlichen Vorteil; hinzu kommen muss, dass die Datei für sich genommen von nicht unbedeutendem kommerziellem Wert ist, was gemäß der Gesetzesbegründung (BT-Drucks. 16/8783, S. 50) in der Regel der Fall sein wird, wenn ein marktgängiges geschütztes Werk von hinreichendem Umfang während seiner relevanten Verkaufs- oder Verwertungsphase zum Herunterladen angeboten wird; ob dies der Fall ist, ob insbesondere die relevante Verwertung des Werks noch andauert, muss unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles bestimmt werden (Senat, MMR 2009, 334 [335] - "Die schöne Müllerin"; vgl. auch die Senatsbeschlüsse vom 04.06.2009 - 6 W 46/09; 6 W 48/09, vom 19.06.2009 - 6 W 52/09, und vom 03.07.2009 - 6 W 63/09).
  • OLG Köln, 26.07.2010 - 6 W 77/10  

    Begriff der Rechtsverletzung von gewerblichem Ausmaß

    Bei Hörbüchern, Hörspielen und ähnlichen nicht besonders aktualitätsbezogenen Werkgattungen wird ebenfalls mit einer längeren relevanten Vermarktungsphase zu rechnen sein, zumal wenn der betreffende Tonträger wiederholt neu aufgelegt wird (Senat, Beschluss vom 04.06.2009 - 6 W 48/09); ein in Verkaufs-Ranglisten zum Ausdruck kommender besonders großer kommerzieller Erfolg wird hier nicht vorausgesetzt (Senat, a.a.O.; Beschluss vom 04.06.2009 - 6 W 46/09; Beschluss vom 19.06.2009 - 6 W 52/09).
  • LG Köln, 14.05.2010 - 209 O 148/10  
    Hierfür spricht, dass das Werk noch zu einem üblichen Verkaufspreis angeboten wird (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 09.02.2009 - 6 W 182/08; Beschl. v. 04.06.2009 - 6 W 46/09 und 6 W 48/09).
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