Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.07.2017 - 6 W 47/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,28628
OLG Frankfurt, 24.07.2017 - 6 W 47/17 (https://dejure.org/2017,28628)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.07.2017 - 6 W 47/17 (https://dejure.org/2017,28628)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. Juli 2017 - 6 W 47/17 (https://dejure.org/2017,28628)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,28628) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 104 ZPO
    Vergütungsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenfestsetzung: Höhe der Terminsgebühr bei Säumnis des Gegners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91; VV- RVG Nr. 3104; VV- RVG Nr. 3105
    Kostenfestsetzung; Terminsgebühr; Säumnis; Glaubhaftmachung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91 ; VV- RVG Nr. 3104 ; VV- RVG Nr. 3105
    Voraussetzungen des Erfallens der vollen Terminsgebühr bei Säumnis des Gegners und Erlass eines Versäumnisurteils

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Versäumnisurteil ergangen: Terminsgebühr setzt Erörterung voraus!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Terminsgebühr setzt inhaltliche Erörterung voraus

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2018, 87
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 04.04.2007 - III ZB 79/06

    Voraussetzungen des Kostenfestsetzungsverfahrens

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.07.2017 - 6 W 47/17
    Die Protokollierung der Erörterung der Sach- und Rechtslage ist für das Entstehen der vollen Terminsgebühr nach VV Nr. 3104 RVG nicht erforderlich (vgl. BGH, Beschl. v. 4.4.2007 - III ZB 79/06, NJW 2007, 2493).
  • OLG Jena, 19.01.2015 - 1 W 18/15

    Kostenfestsetzung, Entstehen der Terminsgebühr

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.07.2017 - 6 W 47/17
    Dies ist ausreichend (vgl. Thür. OLG, Beschl. v. 19.1.2015 - 1 W 18/15, juris).
  • BGH, 24.01.2007 - IV ZB 21/06

    Erfallen der vollen Terminsgebühr für den Klägervertreter bei Säumnis des

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.07.2017 - 6 W 47/17
    Die volle Terminsgebühr nach Nr. 3104 VV-RVG entsteht hingegen dann, wenn der Klägervertreter über den Antrag auf Erlass eines Versäumnisurteils hinaus mit dem Gericht die Zulässigkeit seines schriftsätzlich angekündigten Sachantrags erörtert und entsprechend anpasst (BGH NJW 2007, 1692 [BGH 24.01.2007 - IV ZB 21/06] ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht