Rechtsprechung
KG, 15.04.2016 - 6 W 64/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 2247 BGB, § 2254 BGB, § 2255 BGB
Erbrecht: Widerruf eines Testaments durch Widerruf oder durch Vernichtung - erbrechtsiegen.de
Widerruf eines Testaments durch Widerruf oder durch Vernichtung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- meyer-koering.de (Kurzinformation)
Kann ich ein Testament per E-Mail widerrufen?
- anwaltauskunft.de (Kurzinformation)
Kann man ein Testament per E-Mail widerrufen?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kann ein Testament per E-Mail widerrufen werden?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Widerruf eines Testaments durch E-Mail
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 24.04.2015 - 61 VI 753/14
- KG, 15.04.2016 - 6 W 64/15
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG München, 11.04.2011 - 31 Wx 33/11
Testamentswiderruf: Nichtausführung eines Auftrags des Erblassers zur Vernichtung …
Auszug aus KG, 15.04.2016 - 6 W 64/15
b) Das Nachlassgericht ist im Nichtabhilfebeschluss zu Gunsten der Beteiligten zu 1) bis 4) davon ausgegangen, dass eine Vernichtung des Testamentes gemäß § 2255 BGB zu Lebzeiten des Erblassers auch in der Weise geschehen kann, dass dieser sich eines Dritten als eines unselbstständigen Werkzeuges bedient, der in seinem Auftrag und mit seinem Willen die Urkunde vernichtet; dem Dritten darf dabei kein Entschluss- und Handlungsspielraum verbleiben (vgl. OLG München MDR 2011, 668 = NJW-RR 2011, 945 - zitiert nach juris: Rdnr. 13 m. w. Nachw.). - OLG Düsseldorf, 30.04.2014 - 3 Wx 141/13
Auslegung eines Testaments bei Zuwendung einzelner Vermögensgegenstände; …
Auszug aus KG, 15.04.2016 - 6 W 64/15
Dies entspricht der herrschenden Meinung, ist aber nicht unumstritten (…vgl. Firsching/Graf, Nachlassrecht, 10. Aufl., Rdnr. 1.121, S. 104; zum Meinungsstand: OLG Düsseldorf, FamRZ 2014, 1943 ff - zitiert nach juris: Rdnr. 35).
- LG Köln, 30.01.2020 - 14 O 171/19
Zur Störerhaftung eines Nameserver-Betreibers
Auch wenn in diesem Bereich bestimmte Fristen nach ständiger Rechtsprechung der Kammer und auch des zuständigen Senats des Oberlandesgerichts Köln nur als Anhaltspunkt dienen können, ist in der Regel von fehlender Dringlichkeit auszugehen, wenn der Unterlassungsgläubiger ohne zwingende Gründe einen Zeitraum von mehr als einem Monat ab Kenntnis der Rechtsverletzung bis zur Antragstellung verstreichen lässt (OLG Köln, GRUR-RR 2010, 493 - Ausgelagerte Rechtsabteilung; OLG Köln, Beschluss vom 18.06.2015 - 6 W 64/15). - LG Köln, 25.08.2016 - 14 O 30/16
Das Zitatrecht deckt nicht die Übernahme unveröffentlichter vollständiger …
Auch wenn in diesem Bereich bestimmte Fristen nur als Anhaltspunkt dienen können, ist in der Regel von fehlender Dringlichkeit auszugehen, wenn der Unterlassungsgläubiger ohne zwingende Gründe einen Zeitraum von mehr als einem Monat bis zur Antragstellung verstreichen lässt (vergleiche etwa OLG Köln, Beschluss vom 22. Januar 2010 - 6 W 149/09 - Ausgelagerte Rechtsabteilung; Beschluss vom 18. Juni 2015 - 6 W 64/15). - LG Köln, 15.12.2016 - 14 O 302/15
Unterlassungsanspruch der Veröffentlichung von Texten (hier: Addendum und …
Auch wenn in diesem Bereich bestimmte Frist nur als Anhaltspunkt dienen können, ist in der Regel von fehlender Dringlichkeit auszugehen, wenn der Unterlassungsgläubiger ohne zwingende Gründe ein Zeitraum von mehr als ein Monat bis zur Antragstellung verstreichen lässt (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 22.01.2010 - 6 W 149/09 - Ausgelagerte Rechtsabteilung; OLG Köln, Beschluss vom 18.06.2015 - 6 W 64/15). - LG Köln, 10.06.2021 - 28 O 192/21 Auch wenn in diesem Bereich bestimmte Fristen nur als Anhaltspunkt dienen können, ist in der Regel von fehlender Dringlichkeit auszugehen, wenn der Antragsteller ohne zwingende Gründe einen Zeitraum von mehr als einem Monat bis zur Antragstellung verstreichen lässt (OLG Köln, GRUR-RR 2010, 493 - Ausgelagerte Rechtsabteilung; OLG Köln, Beschl. v. 18.08.2015 - 6 W 64/15).