Rechtsprechung
| OLG Jena, 24.11.1999 - 6 W 716/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Amtswiderspruch für VKSK-Rechtsnachfolger
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.12.1998 - V ZR 200/97
Eigentum an einem Grundstück aus der Bodenreform nach Tod des Begünstigten; …
Auszug aus OLG Jena, 24.11.1999 - 6 W 716/99
Mit dem Wegfall der Beschränkungen des Bodenreformeigentums ist dieses zu vollwertigem bürgerlich-rechtlichem Eigentum geworden (BGHZ 140, 223, 226 ff., 232 ff.). - OLG Jena, 02.10.1995 - 6 W 66/95
Bodenreformeigentum der LPG
Auszug aus OLG Jena, 24.11.1999 - 6 W 716/99
Dass Bodenreformeigentum nicht in die Hand von Genossenschaften gegeben werden konnte (Senat, Beschl. v. 2.10.1995, 6 W 66/95), steht dem nicht entgegen.
- OLG Dresden, 21.02.2003 - 21 U 1948/02
Zur Räumungs- und Herausgabepflicht von ursprünglich zu Erholungszwecken …
Die von VKSK-Organisationen abgeschlossenen Nutzungsverträge wirken nunmehr identitätswahrend für und gegen den Verein, der aus ihnen jeweils hervorgegangen ist (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 27.11.1999, 6 W 716/99, zitiert nach Juris, sowie Rövekamp, Schuldrechtsanpassung, RWS-Skript 274, S. 64).Im Übrigen ergibt sich aus der Anlage 7 zu diesem Protokoll, dass der Verbandstag über das Vermögen der Sparten bzw. Vereine gerade keine Regelung treffen wollte (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 24.11.1999, 6 W 716/99, zitiert nach Juris).