Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.09.2021 - 6 W 76/21 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- MIR - Medien Internet und Recht
B******t ist Bullshit - Verstoß einer Influencerin gegen ein Unterlassungsgebot durch Wiederholung einer verbotenen Bezeichnung unter Einsatz von Auslassungszeichen
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 4 Nr 1 UWG, § 4 Nr 2 UWG
Verstoß einer Influencerin gegen Unterlassungsgebot durch Wiederholung einer verbotenen Produktbezeichnung unter Einsatz von Auslassungszeichen
- JurPC
Auslegung eines Unterlassungsgebotes gegenüber einer Influencerin
- kanzlei.biz
Verstoß gegen Unterlassungsgebot auch wenn Auslassungszeichen zur Verfremdung des Wortes genutzt werden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
§ 4 Nr 1 UWG ; § 4 Nr 2 UWG
Verstoß einer Influencerin gegen Unterlassungsgebot durch Wiederholung einer verbotenen Produktbezeichnung unter Einsatz von Auslassungszeichen - rechtsportal.de
§ 4 Nr 1 UWG ; § 4 Nr 2 UWG
Kerngleiche Verletzung der mit einer einstweiligen Verfügung untersagten Handlung; Bestimmung von Umfang und Reichweite einer Urteilsformel - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: "Bullshit!" - Verstoß einer Influencerin gegen Unterlassungsgebot durch Wiederholung einer verbotenen Bezeichnung unter Einsatz von Auslassungszeichen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
B******t ist Bullshit - Keine Umgehung des Unterlassungsgebots durch Einsatz von Auslassungszeichen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Kerngleicher Verstoß gegen Unterlassungsverpflichtung wenn Instagram-Influencer "B*******" statt "Bullshit" schreibt - 500 EURO Ordnungsgeld
- computerundrecht.de (Kurzinformation)
Verbotene Produktbezeichnung durch Influencerin: Keine Umgehung des Unterlassungsgebots durch Einsatz von Auslassungszeichen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kerngleicher Verstoß, wenn Influencerin anstatt "Bullshit" lediglich "B********t" schreibt
- wbs.legal (Kurzinformation)
Influencerin verstößt gegen Unterlassung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 19.03.2021 - 3 O 88/21
- LG Frankfurt/Main, 21.06.2021 - 3 O 88/21
- OLG Frankfurt, 23.09.2021 - 6 W 76/21
Papierfundstellen
- MMR 2022, 56
- MIR 2021, Dok. 085
- K&R 2022, 204
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.09.2015 - I ZR 92/14
Smartphone-Werbung - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet- und …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.09.2021 - 6 W 76/21
Zur Bestimmung von Umfang und Reichweite der Urteilsformel können der Tatbestand und das dort in Bezug genommene Parteivorbringen sowie die Entscheidungsgründe herangezogen werden (ständige Rspr.; BGH GRUR 2014, 1211 Rn 16 - Runes of Magics II; BGH GRUR 2016, 395 Rn 18 - Smartphone-Werbung; BGH WRP 2016, 1221 Rn 14 - LGA tested). - BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12
Wettbewerbsverstoß im Internet: "Unmittelbare Aufforderung an Kinder" zum Erwerb …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.09.2021 - 6 W 76/21
Zur Bestimmung von Umfang und Reichweite der Urteilsformel können der Tatbestand und das dort in Bezug genommene Parteivorbringen sowie die Entscheidungsgründe herangezogen werden (ständige Rspr.; BGH GRUR 2014, 1211 Rn 16 - Runes of Magics II; BGH GRUR 2016, 395 Rn 18 - Smartphone-Werbung; BGH WRP 2016, 1221 Rn 14 - LGA tested). - BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15
LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.09.2021 - 6 W 76/21
Zur Bestimmung von Umfang und Reichweite der Urteilsformel können der Tatbestand und das dort in Bezug genommene Parteivorbringen sowie die Entscheidungsgründe herangezogen werden (ständige Rspr.; BGH GRUR 2014, 1211 Rn 16 - Runes of Magics II; BGH GRUR 2016, 395 Rn 18 - Smartphone-Werbung; BGH WRP 2016, 1221 Rn 14 - LGA tested).
Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 19.05.2022 - 6 W 76/21 |
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de
Sofortige Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung; Verbot der isolierten Anfechtung von Kostenentscheidungen (vorliegend verneint); Formlose Zustellung von Kostenfestsetzungsanträgen
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 25.05.2018 - 12 O 279/16
- OLG Brandenburg, 23.10.2019 - 7 U 83/18
- LG Frankfurt/Oder, 18.08.2021 - 12 O 279/16
- OLG Brandenburg, 19.05.2022 - 6 W 76/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Brandenburg, 16.02.2000 - 8 W 93/99
Anfechtung der Kostenfestsetzung wegen zu unzutreffender Streitwertfestsetzung
Auszug aus OLG Brandenburg, 19.05.2022 - 6 W 76/21
Dieses gilt nach Sinn und Zweck nur für richterliche Entscheidungen, nicht für solche des Rechtspflegers (Senat, Beschluss vom 16.02.2000 - 8 W 93/99, juris Rn 8).