Volltextveröffentlichungen (6)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Testsieger aus über 500 getesteten Matratzen - Irreführende Werbung mit Testergebnissen und zu den Grundsätzen der Blickfangwerbung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 UWG
  Irreführende Werbung mit Testergebnissen

 
• kanzlei.biz

  Irreführung bei Werbung für Matratzen mit Testsieg

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Matratzentest - Irreführende Werbung mit Testergebnissen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Zur irreführenden Werbung mit Testergebnissen

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit Testergebnissen

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Die "beste" unter 500 getesteten Matratzen? - Online-Händler streiten über irreführende Reklame mit einem Testergebnis der Stiftung Warentest

Papierfundstellen

• NJW-RR 2022, 266
• MDR 2022, 183
• GRUR-RR 2022, 299
• MMR 2022, 305
• MIR 2021, Dok. 098

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 18.12.2014 - I ZR 129/13

  Schlafzimmer komplett - Wettbewerbsverstoß im Möbelhandel: Blickfangwerbung für …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 18.11.2021 - 6 W 92/21

  Der Durchschnittsverbraucher wird sich daher mit dem Angebot interessiert auseinandersetzen (vgl. BGH GRUR 2015, 698, Rn 13 - Schlafzimmer komplett).
• BGH, 24.10.2002 - I ZR 50/00

  Computerwerbung II

  Auszug aus OLG Frankfurt, 18.11.2021 - 6 W 92/21

  (1) Löst der Blickfang für sich genommene eine Fehlvorstellung aus, kann eine irrtumsausschließende Aufklärung durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis erfolgen, wenn dieser am Blickfang teilhat und durch eine Zuordnung zu den herausgestellten Angaben gewahrt bleibt (BGH GRUR 2003, 163 - Preis ohne Monitor).
• BGH, 15.10.2015 - I ZR 260/14

  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Prospektwerbung für Telefondienstleistungen bei …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 18.11.2021 - 6 W 92/21

  Von einem "Ins-Auge-fallen" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH WRP 2016, 184 - All Net Flat) kann hier daher nicht die Rede sein.
• BGH, 30.06.2011 - I ZR 157/10

  Branchenbuch Berg

  Auszug aus OLG Frankfurt, 18.11.2021 - 6 W 92/21

  Lediglich im Fall einer dreisten Lüge, für die kein Anlass besteht, kann eine derartige Aufklärung auch dann nicht zugelassen werden, wenn die am Blickfang teilnehmende Erklärung eine Korrektur enthält (BGH GRUR 2012, 184, Rn 28 - Branchenbuch Berg).

• OLG Frankfurt, 09.06.2022 - 6 U 12/22

  Irreführende Werbung mit Siegel der Stiftung Warentest (ausgezeichnete Matratze)

  Wie der Senat schon in der Entscheidung 6 W 92/21 ausgeführt hat, nimmt der Verkehr die Werbeaussage nicht flüchtig wahr, da es sich bei Matratzen um langlebige und höherpreisige Produkte handelt, die der Verkehr nur in großen zeitlichen Abständen erwirbt (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 18.11.2021 - 6 W 92/21 = GRUR-RS 2021, 38358 Rn 16).
• OLG Brandenburg, 10.10.2023 - 6 U 91/22
  Es entspricht einhelliger Meinung in der Rechtsprechung, dass in einer Werbung unter Bezugnahme auf ein Testergebnis frühere Tests mit anderen (besseren) Ergebnissen jedenfalls dann nicht mitgeteilt werden müssen, wenn der Test, in dem das beworbene Qualitätsurteil errungen worden ist, konkret bezeichnet wird (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.11.2021 - 6 W 92/21; OLG Hamburg, Urteil vom 28.02.2019 - 3 U 209/17; jew. zit. nach juris).