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Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.06.2014 - I-6 U 176/11   

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https://dejure.org/2014,14030
OLG Köln, 20.06.2014 - I-6 U 176/11 (https://dejure.org/2014,14030)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.06.2014 - I-6 U 176/11 (https://dejure.org/2014,14030)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. Juni 2014 - I-6 U 176/11 (https://dejure.org/2014,14030)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Zusammenfassung)

    Leistungsschutz der Romanfigur Pippi Langstrumpf

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bloße Nachahmung der Romanfigur "Pippi Langstrumpf" nicht unlauter

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Bewerbung von Pippi Langstrumpf-Karnevalskostümen unlauter?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 393
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Köln, 10.08.2011 - 28 O 117/11

    Urheberrecht bei Karnevalskostümen - Pippi Langstrumpf

    Auszug aus OLG Köln, 20.06.2014 - 6 U 176/11
    Auf die Berufung der Beklagten wird das am 10.08.2011 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 117/11 - abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

    Die Beklagte beantragt, das Urteil des Landgerichts Köln vom 10.08.2011, Az. 28 O 117/11, aufzuheben und die Klage abzuweisen.

  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 52/12

    Urheberrechtlichen Schutz einer literarischer Figuren

    Auszug aus OLG Köln, 20.06.2014 - 6 U 176/11
    Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 17.07.2013 (I ZR 52/12 - Pippi-Langstrumpf-Kostüm) das Urteil des Senats aufgehoben, die Klage, soweit sie auf Ansprüche aus dem Urheberrecht gestützt ist, abgewiesen und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, zurückverwiesen mit der Begründung, dass der Senat keine Feststellungen zu den von der Klägerin hilfsweise geltend gemachten Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz gemäß §§ 3, 4 Nr. 9, § 9 UWG sowie aus §§ 823, 826 BGB getroffen habe.
  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 149/14

    Zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Romanfigur

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht das landgerichtliche Urteil abgeändert und die Klage abgewiesen (OLG Köln, GRUR-RR 2014, 393).
  • OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15

    Ansprüche wegen Nachahmung einer faltbaren Handtasche aus Nylon

    Diesbezüglich muss das Gericht alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigen, insbesondere auch solche Umstände, die für sich allein weder erforderlich noch ausreichend sind, um die wettbewerbliche Eigenart zu begründen (OLG Köln GRUR-RR 2014, 393, 394 - Pippi Langstrumpf).
  • LG Köln, 01.09.2023 - 14 O 49/22

    Fahrrad kann als Werk der angewandten Kunst nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG

    Es geht nicht um einen lauterkeitsrechtlichen Schutz einer "Leistung" als solcher, sondern um den Schutz des Herstellers des Originals in seiner Eigenschaft als Mitbewerber bei der Produktvermarktung (ebenso OLG Köln GRUR-RR 2014, 393 (394)).
  • OLG Hamburg, 21.10.2020 - 15 U 86/19

    Vermeintlich wettbewerbswidriger Vertrieb von elektrischen Gitarren Nachahmung

    Angesichts der unterschiedlichen Schutzzwecke von Sonderrechtsschutz und wettbewerblichem Leistungsschutz können - unabhängig vom Bestehen von Ansprüchen aus einem Schutzrecht - also Ansprüche aus wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz gegeben sein, wenn besondere Begleitumstände vorliegen, die außerhalb des gesetzlichen Tatbestands liegen (BGH WRP 2013, 1189 Rn. 20 - Regalsystem; OLG Köln GRUR-RR 2014, 393 (394); kritisch dagegen Fezer/Büscher/Obergfell/Götting/Hetmank, 3. Aufl. 2016, UWG § 4 Nr. 3 Rn. 48: kein wettbewerblicher Leistungsschutz wegen Herkunftstäuschung, wenn die vom Markenrecht gestellten Anforderungen nicht erfüllt sind).
  • LG Köln, 10.01.2017 - 31 O 191/16
    Zweck dieser Vorschrift ist grundsätzlich der Schutz des Herstellers des Originals in seiner Eigenschaft als Mitbewerber bei der Produktvermarktung (OLG Köln, Urteil vom 20.06.2014, 6 U 176/11, GRUR-RR 2014, 393, Pippi Langstrumpf II, Rdnr. 25; Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Auflage 2016, § 4 Rdnr. 3.51 mit Verweis auf).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 24.02.2012 - I-6 U 176/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,13799
OLG Köln, 24.02.2012 - I-6 U 176/11 (https://dejure.org/2012,13799)
OLG Köln, Entscheidung vom 24.02.2012 - I-6 U 176/11 (https://dejure.org/2012,13799)
OLG Köln, Entscheidung vom 24. Februar 2012 - I-6 U 176/11 (https://dejure.org/2012,13799)
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Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 15.11.1957 - I ZR 83/56

    Sherlock Holmes

    Auszug aus OLG Köln, 24.02.2012 - 6 U 176/11
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem "Sherlock Holmes"-Urteil des Bundesgerichtshofs (GRUR 1958, 354).
  • BGH, 22.03.1990 - I ZR 59/88

    "Lizenzanalogie"; Schadensberechnung bei ungenehmigter Verwertung geschützter

    Auszug aus OLG Köln, 24.02.2012 - 6 U 176/11
    Sie kann daher eine Lizenzgebühr verlangen, die bei vertraglicher Einräumung ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert und ein vernünftiger Lizenznehmer gewährt hätte (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 f. - Lizenzanalogie).
  • BGH, 08.05.2002 - I ZR 98/00

    "Stadtbahnfahrzeug"; Umfang des Unterlassungsanspruchs; Berechtigtes Interesse

    Auszug aus OLG Köln, 24.02.2012 - 6 U 176/11
    In der Regel geschieht dies dadurch, dass die dem geschützten älteren Werk entlehnten eigenpersönlichen Züge in dem neuen Werk in der Weise zurücktreten, dass das neue Werk nicht mehr in relevantem Umfang das ältere benutzt, so dass dieses nur noch als Anregung zu neuem, selbständigem Werkschaffen erscheint (BGH GRUR 2002, 799, 800 f. - Stadtbahnfahrzeug).
  • LG Köln, 07.03.2001 - 28 O 14/01

    Unterschiedliche bildliche Darstellungen eines Romanhelden - Harry Potter;

    Auszug aus OLG Köln, 24.02.2012 - 6 U 176/11
    So hat das Landgericht Köln in einer bildlichen Darstellung eines Zauberjungen keine Verletzung der Urheberrechte an dem Sprachwerk "Harry Potter" gesehen, weil "die in dem Roman enthaltene Beschreibung des Harry Potter bildlich auf unterschiedliche Art und Weise interpretiert werden" kann (vgl. LG Köln, GRUR-RR 2002, 3, 4).
  • LG Köln, 10.08.2011 - 28 O 117/11

    Urheberrecht bei Karnevalskostümen - Pippi Langstrumpf

    Auszug aus OLG Köln, 24.02.2012 - 6 U 176/11
    1.) Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 10.8.2011 - 28 O 117/11 - wird zurückgewiesen.
  • OLG Köln, 14.10.2011 - 6 U 128/11

    Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts an der literarischen Figur "Pippi

    Auszug aus OLG Köln, 24.02.2012 - 6 U 176/11
    Der Senat hat hierzu in dem den Parteien bekannten Urteil vom 14.10.2011 (6 U 128/11) ausgeführt:.
  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 52/12

    Urheberrechtlichen Schutz einer literarischer Figuren

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Köln, ZUM-RD 2012, 256).
  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 149/14

    Zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Romanfigur

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Köln, ZUM-RD 2012, 256).
  • OLG Köln, 11.08.2015 - 15 U 26/15

    Höhe des Schadens bei Verletzung des Rechts am eigenen Bild

    Ein solcher zwingender Schluss ist für § 287 ZPO aber auch nicht erforderlich, denn in dessen Anwendungsbereich sind die Anforderungen an das Beweismaß verringert, so dass ein Vollbeweis im Sinne von § 286 ZPO gerade nicht geführt werden muss (vgl. OLG Köln, Urt. v. 24.2.2012 - 6 U 176/11, juris Rn. 24).
  • LG Flensburg, 31.08.2017 - 8 O 9/16

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Haftung des Anschlussinhabers für

    Gleichwohl begründet der Copyrightvermerk eine tatsächliche Vermutung zugunsten der Klägerin (vgl. OLG Köln, ZUM-RD 2012, 256, Rn. 8 mit weiterem Nachweis, zitiert nach juris).
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