Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsanwaltmoebius.de

  FCK CPS Fuck Cops

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BayObLG, 30.06.1989 - RReg. 3 St 66/89

  Auszug aus AG Bückeburg, 07.11.2013 - 60 Ds 407 Js 4872/13

  Maßgebend ist, ob sich aus dem Inhalt und den Umständen der herabsetzenden Äußerung ein zeitlicher und örtlicher Zusammenhang mit einem bestimmten Vorkommnis ergibt oder aus dem Sinngehalt der Äußerung deutlich wird, dass eine persönliche, örtliche oder in sonstiger Weise hinreichend abgrenzbare Gruppe von Polizeibeamten - etwa die Beamten eines bestimmten Einsatzes oder einer bestimmten Einrichtung - getroffen werden sollen (vgl. BGH in StV 1982, 222; BayObLG in NJW 1990, 921; OLG Karlsruhe, Urteil vom 19.07.2012 (1 (8) Ss 64/12), vgl. auch NJW - Spezial 2012, 729 und JA 2013, 232 - 234).
• BGH, 09.12.1981 - 3 StR 302/81

  Beleidigung der Nürnberger Polizei durch plakatierte Äußerungen über …

  Auszug aus AG Bückeburg, 07.11.2013 - 60 Ds 407 Js 4872/13

  Maßgebend ist, ob sich aus dem Inhalt und den Umständen der herabsetzenden Äußerung ein zeitlicher und örtlicher Zusammenhang mit einem bestimmten Vorkommnis ergibt oder aus dem Sinngehalt der Äußerung deutlich wird, dass eine persönliche, örtliche oder in sonstiger Weise hinreichend abgrenzbare Gruppe von Polizeibeamten - etwa die Beamten eines bestimmten Einsatzes oder einer bestimmten Einrichtung - getroffen werden sollen (vgl. BGH in StV 1982, 222; BayObLG in NJW 1990, 921; OLG Karlsruhe, Urteil vom 19.07.2012 (1 (8) Ss 64/12), vgl. auch NJW - Spezial 2012, 729 und JA 2013, 232 - 234).
• OLG Karlsruhe, 19.07.2012 - 1 (8) Ss 64/12

  Verwendung eines Transparents mit der Aufschrift "A.C.A.B." bei einem …

  Auszug aus AG Bückeburg, 07.11.2013 - 60 Ds 407 Js 4872/13

  Maßgebend ist, ob sich aus dem Inhalt und den Umständen der herabsetzenden Äußerung ein zeitlicher und örtlicher Zusammenhang mit einem bestimmten Vorkommnis ergibt oder aus dem Sinngehalt der Äußerung deutlich wird, dass eine persönliche, örtliche oder in sonstiger Weise hinreichend abgrenzbare Gruppe von Polizeibeamten - etwa die Beamten eines bestimmten Einsatzes oder einer bestimmten Einrichtung - getroffen werden sollen (vgl. BGH in StV 1982, 222; BayObLG in NJW 1990, 921; OLG Karlsruhe, Urteil vom 19.07.2012 (1 (8) Ss 64/12), vgl. auch NJW - Spezial 2012, 729 und JA 2013, 232 - 234).

• BVerfG, 26.02.2015 - 1 BvR 1036/14

  "Kollektivbeleidigung" nur bei Bezug zu einer hinreichend überschaubaren und …

  Das Urteil des Amtsgerichts Bückeburg vom 7. November 2013 - 60 Ds 407 Js 4872/13 (39/13) -, soweit die Beschwerdeführerin wegen Beleidigung verurteilt ist, und der Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 11. März 2014 - 31 Ss 14/14 -, soweit die Revision der Beschwerdeführerin gegen den Schuldspruch wegen Beleidigung verworfen wird, verletzen die Beschwerdeführerin jeweils in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes.