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   LG Berlin, 06.07.2010 - 63 S 379/09   

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https://dejure.org/2010,36197
LG Berlin, 06.07.2010 - 63 S 379/09 (https://dejure.org/2010,36197)
LG Berlin, Entscheidung vom 06.07.2010 - 63 S 379/09 (https://dejure.org/2010,36197)
LG Berlin, Entscheidung vom 06. Juli 2010 - 63 S 379/09 (https://dejure.org/2010,36197)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 18.06.2008 - VIII ZR 224/07

    Unwirksamkeit einer "Farbwahlklausel" in einem Wohnraummietvertrag ("neutrale,

    Auszug aus LG Berlin, 06.07.2010 - 63 S 379/09
    Er ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 18.6.2008 - VIII ZR 224/07, GE 2008, 1045 und Urteil vom 22.10.2008 - VIII ZR 283/07, GE 2008, 621) ferner grundsätzlich ein Interesse des Vermieters anzuerkennen, die Wohnung in einem Dekorationszustand zurückzuerhalten, der dem Geschmack eines größeren Interessentenkreises entspricht.

    Diese unzulässige Einschränkung in der Art der Ausführung der Schönheitsreparaturen führt zur Unwirksamkeit der gesamten Regelung betreffend die Abwälzung der Vornahmepflicht auf den Mieter (BGH, Urteil vom 18. Juni 2008 - VIII ZR 224/07, GE 2008, 1045).

  • BGH, 22.10.2008 - VIII ZR 283/07

    Wirksamkeit einer Klausel über die Farbgebung von Holzteilen bei Rückgabe der

    Auszug aus LG Berlin, 06.07.2010 - 63 S 379/09
    Er ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 18.6.2008 - VIII ZR 224/07, GE 2008, 1045 und Urteil vom 22.10.2008 - VIII ZR 283/07, GE 2008, 621) ferner grundsätzlich ein Interesse des Vermieters anzuerkennen, die Wohnung in einem Dekorationszustand zurückzuerhalten, der dem Geschmack eines größeren Interessentenkreises entspricht.
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