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   LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2015 - U 65/15   

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https://dejure.org/2015,67868
LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2015 - U 65/15 (https://dejure.org/2015,67868)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14.12.2015 - U 65/15 (https://dejure.org/2015,67868)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14. Dezember 2015 - U 65/15 (https://dejure.org/2015,67868)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Saarland, 27.04.2018 - Lv 1/18

    Einsicht, Messunterlagen, Herausgabe, Beiziehung, Gebot des fairen Verfahrens

    Die digitale "Messdatei" ist Grundlage und originäres Beweismittel der Messung, daher ist sie - rechtzeitig vor dem Prozess - einem Betroffenen auf dessen Wunsch hin zugänglich zu machen (OLG Oldenburg, Beschluss vom 6.5.2015 - 2 Ss [OWi] 65/15 -, juris Rn. 12, mit zahlreichen Nachweisen aus Rechtsprechung und Literatur; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.8.2016 - 2 Ss-OWi 589/16-, juris Rn. 14 f.; AG Bitburg, Beschluss vom 17.10.2016 - 3 OWi 102/15-, juris Rn. 2; AG Trier, Beschluss vom 25.10.2016 - 35 OWi 780/16 -, BeckRS 2016, 123177 Rn. 9; AG Schwelm, Beschluss vom 22.11.2016 - 60 OWi 520/15 -, juris Rn. 3).
  • OLG Frankfurt, 21.04.2016 - 16 U 251/15

    Persönlichkeitsschutz im Internet

    Die Berufung des Beklagten gegen das am 5. November 2015 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (Az.: 2-03 O 65/15) wird zurückgewiesen.

    das am 5. November 2015 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (Az.: 2-03 O 65/15) wird abgeändert.

  • VG Saarlouis, 23.02.2021 - 5 K 899/20

    Afghanistan: Klage - im Folgeverfahren - abgewiesen. Reiner Kirchübertritt durch

    2 2 Vgl. dazu nur Urteile der Kammer vom 24.04.2014 - 5 K 543/13 20.08.2014 - 5 K 460/14 04.02.2016 - 5 K 65/15 12.07.2018 - 5 K 28/17 03.08.2018 - 5 K 1385/16 je m.w.N.
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