Rechtsprechung
VK Hessen, 22.04.2008 - 69d-VK-12/2008 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unverzüglichkeit der Erhebung der Rüge wegen einer Vergaberechtsverletzung; Weitere Vergaberechtsverletzung als Eröffnung einer erstmaligen Rügemöglichkeit; Vorlage von Nachweisen für Qualitätssicherungsmaßnahmen trotz Forderung des Auftraggebers nach Erfüllung der ...
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Koblenz, 07.11.2007 - 1 Verg 6/07
Vergabenachprüfungsverfahren: Ausschluss des Angebots eines …
Auszug aus VK Hessen, 22.04.2008 - 69d-VK-12/08
Ausgehend von den Feststellungen des OLG Koblenz (Beschluss vom 07.11.2007, 1 Verg 6/07), wonach ein Vergaberechtsverstoß, der sich durch bloßes Lesen der einschlägigen Normen und einen Vergleich mit dem Bekanntmachungstext ohne Weiteres feststellen lässt, für jeden erkennbar ist, der über die intellektuellen Fähigkeiten verfügt, die notwendig sind, um ein Angebot zu erstellen oder gar ein Unternehmen zu leiten, ist im vorliegenden Fall zu ergänzen, dass dies auch gelten muss, wenn sich der Verstoß aus einem Vergleich der Verdingungsunterlagen mit dem Normtext ergibt. - VK Bund, 24.10.2007 - VK 1-116/07
Auftrag zur Lieferung eines Werkzeugträgersystems zum fernhantierten Abbau der …
Auszug aus VK Hessen, 22.04.2008 - 69d-VK-12/08
Es ist kein Grund und keine Notwendigkeit ersichtlich, wonach die Verpflichtung noch einmal in der Bekanntmachung wiederholt werden müsste (vgl. 1. VK Bund, Beschluss vom 24.10.2007, VK 1-116/07). - VK Düsseldorf, 23.04.2007 - VK-9/07
Eignungsnachweise der Nachunternehmer?
Auszug aus VK Hessen, 22.04.2008 - 69d-VK-12/08
Verdingungsunterlagen konkretisieren (vgl. VK Düsseldorf, Beschluss vom 23.04.2007, VK-9/2007-B). - VK Thüringen, 07.02.2006 - 360-4002.20-063/05-EF-S
Unvollständige Formblätter EFB-Preis 1a, 1b und Angebotsausschluss
Auszug aus VK Hessen, 22.04.2008 - 69d-VK-12/08
Damit lag gerade kein Fall vor, in dem sich ein Auftraggeber ganz bewusst auf die Vorlage eines nationalen Gütezeichens beschränkt hatte (so in dem Beschluss der VK Thüringen vom 07.02.2006, 360-4002.20-063/05-EF-S). - OLG Düsseldorf, 02.08.2002 - Verg 25/02
Leistungsbeschreibung, Wahl- oder Alternativleistungen (Kennzeichen)
Auszug aus VK Hessen, 22.04.2008 - 69d-VK-12/08
Vergabeverfahren als fehlerhaft zu beanstanden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.08.2002, Verg 25/02, VK Hessen, Beschluss vom 21.01.2003, VK 62/02).
- VK Hessen, 22.04.2008 - 69d-VK-13/08
Offenes Verfahren zum Bau einer Straßenbahnanbindung
In dem einen (69 d VK-12/2008) begehrte sie die Aufhebung des Offenen Verfahrens und ihre Wiederzulassung in dem Verfahren.Die Antragstellerin wiederholt die in dem Verfahren 69 d VK- 12/2008 vorgebrachten Ausführungen, insbesondere dass der Ausschluss ihres Angebotes wegen der Forderung nach dem RAL-GZ 962 unzulässig gewesen sei und kein Grund für die Aufhebung der Ausschreibung vorliege.
In dem Beschluss der Vergabekammer Hessen vom 22.04.2008 in der Angelegenheit 69 d VK-12/2008 ist entschieden worden, dass der Ausschluss des Angebots der Antragstellerin im Rahmen des von der Antragsgegnerin durchgeführten Offenen Verfahrens rechtmäßig war.
Da die Aufhebung des Offenen Verfahrens nicht zu beanstanden war (siehe Beschluss der Kammer in der Sache 69 d VK-12/2008), so ist auch nicht die erneute, sich an dem.
- OLG Frankfurt, 15.07.2008 - 11 Verg 4/08
Vergabenachprüfungsverfahren: Erkennbarkeit eines Vergabeverstoßes; positive …
die Entscheidung der 1. Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt vom 24. April 2007 - Az.: 69 d - VK - 12/2008 aufzuheben,. - OLG Frankfurt, 10.06.2008 - 11 Verg 3/08
Vergabenachprüfungsverfahren: Positive Kenntnis von einem Vergaberechtsverstoß …
die Entscheidung der 1. Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt vom 24. April 2007 - Az.: 69 d - VK - 12/2008 aufzuheben,. - OLG Frankfurt, 10.02.2009 - 11 Verg 16/08
Vergabenachprüfungsverfahren: Korrektur einer vergaberechtswidrigen Wertung in …
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin hat der Senat durch Beschluss vom 15.7.2008 (11 Verg 4/08) diesen Beschluss der Vergabekammer (Az.: 69 d VK -12/2008) aufgehoben und die Antragsgegnerin verpflichtet, die Ausschlussentscheidung gegenüber der Antragstellerin zurückzunehmen und die Antragstellerin wieder zum Vergabeverfahren zuzulassen.