Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ausschreibung für die Vergabe von Vermietung, Vorhaltung, Stellen und Reinigung von Containern, Sanitärcontainern und Toilettenkabinen für eine Veranstaltung in einem Festzelt im Rahmen eines Open-Air-Festivals; Voraussetzung für die Zulässigkeit eines ...

• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Fehlt ordnungsgemäße Schätzung, schätzt die Vergabekammer selbst!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Schwellenwert: Schätzung des Auftragswerts anhand der eingegangenen Angebote! (IBR 2009, 545)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Celle, 12.07.2007 - 13 Verg 6/07

  Erforderlichkeit des Festhaltens an der ordnungsgemäßen Ermittlung des …

  Auszug aus VK Hessen, 13.05.2009 - 69d-VK-10/09

  Da eine ordnungsgemäße Schätzung und eine nachvollziehbare Darstellung fehlen, ist die Vergabekammer gehalten, die Auftragswerte unter Berücksichtigung der übrigen eingegangen Angebote zu schätzen (vgl. OLG Celle, Beschl. vom 12.07.2007; 13 Verg 6/07).
• BayObLG, 12.02.1990 - 3 ObOWi 167/89

  Auszug aus VK Hessen, 13.05.2009 - 69d-VK-10/09

  4 ausdrücklich "Fliegende Bauten", wozu das vorgesehene Festzelt und der "..." zählen, die geeignet und bestimmt sind, wiederholt aufgestellt und zerlegt zu werden (§ 68 Hessische Bauordnung; ebenso Bay Ob LG; Beschl. vom 12.02.1990; 3 Ob Owi 167/89 für "Zelte, die zur Bewirtung von Gästen auf Festveranstaltungen aufgestellt werden").
• VK Hessen, 24.03.2004 - 69d-VK-09/04

  Zwingender Angebotsausschluss: Grundsätzlich keine Antragsbefugnis

  Auszug aus VK Hessen, 13.05.2009 - 69d-VK-10/09

  Für die Schätzung des Auftragswertes durch die Kammer können darüber hinaus Erkenntnisse aus einem vergleichbaren Nachprüfungsverfahren aus dem Jahr 2004 (Aktenz. 69 d VK - 09/2004) für den ... in ... herangezogen werden, bei welchem die jetzige Antragstellerin beigeladen war.
• VK Niedersachsen, 10.10.2006 - VgK-23/06

  Rechtzeitigkeit der Rüge eines offenkundigen Verstoßes gegen die Pflicht zur …

  Auszug aus VK Hessen, 13.05.2009 - 69d-VK-10/09

  Zwar muss sich bei einem Überschreiten des Schwellenwertes durch das eigene Angebot einem Bieter nicht ohne weiteres die Pflicht zur Durchführung einer europaweiten Ausschreibung aufdrängen (vgl. VK Lüneburg, Beschl. vom 10.10.2006; VgK-23/2006 - Überschreitung des Schwellenwertes durch das eigene Angebot um gut 10 %).
• OLG Bremen, 18.05.2006 - Verg 3/05

  Europarechtswidrigkeit des Ausschlusses von Eiwendungen im …

  Auszug aus VK Hessen, 13.05.2009 - 69d-VK-10/09

  Da die Verpflichtung zur europaweiten Ausschreibung von der Kammer nicht zu überprüfen ist, ist die Antragstellerin auch mit ihrem weiteren Vorbringen bezüglich der möglicherweise nicht nachgewiesenen Eignung anderer Bieter oder der fehlenden Transparenz des Vergabeverfahrens ausgeschlossen (vgl. OLG Bremen, Beschl. vom 18.05.2006; Verg 3/2005).

• VK Südbayern, 29.04.2010 - Z3-3-3194-1-03-01/10

  § 13 VgV analog auf de-facto-Vergaben anzuwenden

  Für die Zulässigkeit eines Feststellungsantrages ist auch Voraussetzung, dass der Nachprüfungsantrag überhaupt zulässig war, denn einem Antragsteller soll kein Vorteil daraus erwachsen, dass ein von vornherein unzulässiger Antrag gegenstandslos geworden ist (OLG Koblenz, B. v. 04.02.2009, Az.: 1 Verg 4/08; OLG Naumburg, B. v. 17.05.2006, Az.: 1 Verg 3/06; BayObLG, B. v. 1.7.2003, Az.: Verg 3/03; VK Hessen, B. v. 13.05.2009, Az.: 69 d VK ­ 10/2009 u. B. v. 30.03.2009, Az:: 69 d VK ­ 66/2008).