Volltextveröffentlichungen (9)

• Bundesverwaltungsgericht

  RL 2003/35/EG; RL 2011/92/EU Art. 6 Abs. 2 bis 6, Art. 11 Abs. 1; GG Art. 74 Nr. 21; WaStrG § ... 1 Abs. 1 Nr. 1, § 14 Abs. 1 Satz 2; UmwRG § 4 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 1a und 3; UVPG § 3 Satz 1, § 16 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2, § 25 Abs. 1 und 2; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 3, § 75 Abs. 1a; HBauO § 1 Abs. 2 Nr. 1
  Abstandsflächen; Abwägungsdisproportionalität; Alternativenprüfung; Auflage; Ausbau; Brandschutz; Bundeswasserstraße; Planfeststellungsbeschluss; Richtfeuer; Schutzauflage; Standsicherheit, Elbhang; Umweltverträglichkeitsprüfung; Verfahrensfehler; Verkehrsanlagen; ...

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 6 Abs 2 EWGV 2011/92, Art 6 Abs 3 EWGV 2011/92, Art 6 Abs 4 EWGV 2011/92, Art 6 Abs 5 EWGV 2011/92, Art 6 Abs 6 EWGV 2011/92
  Vertiefung der Elbe

• Wolters Kluwer

  Klage der Eigentümer eines Gründstücks in Hamburg gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe; Neuerrichtung und den Betrieb des Oberfeuers der Richtfeuerlinie Blankenese; Bestimmung des Begriffs "Öffentliche Verkehrsanlagen" im ...

 
• rewis.io

  Vertiefung der Elbe

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Planfeststellungsbeschluss; Bundeswasserstraße; Ausbau; bauordnungsrechtliches Rücksichtnahmegebot; Abwägungsdisproportionalität; unzumutbares Opfer; Schutzauflage; Wertminderung; Alternativenprüfung; Standsicherheit; Elbhang; Auflage; Verfahrensfehler; ...

• rechtsportal.de

  Klage der Eigentümer eines Gründstücks in Hamburg gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe; Neuerrichtung und den Betrieb des Oberfeuers der Richtfeuerlinie Blankenese; Bestimmung des Begriffs "Öffentliche Verkehrsanlagen" im ...

• datenbank.nwb.de

  Vertiefung der Elbe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

  Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

• Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

  Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Anwendbarkeit der Hamburgischen Bauordnung für ein Richtfeuer an der Elbe

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (17)

• BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

  13 Klagen gegen Elbvertiefung

  Auszug aus BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

  Während des gerichtlichen Verfahrens hat die Beklagte unter dem 1. Oktober 2013 und dem 24. März 2016 Ergänzungsbeschlüsse erlassen; zudem sind in der mündlichen Verhandlung im Verfahren der Umweltverbände BUND und NABU (BVerwG 7 A 2.15 ) im Dezember 2016 weitere Ergänzungen durch Protokollerklärungen erfolgt.

  Die Kläger beantragen, den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 23. April 2012 zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe in der Gestalt der Ergänzungsbeschlüsse vom 1. Oktober 2013 und vom 24. März 2016 sowie der Protokollerklärungen in den mündlichen Verhandlungen im Verfahren BVerwG 7 A 2.15 aufzuheben, soweit er die Errichtung und den Betrieb des Oberfeuers der Richtfeuerlinie Blankenese genehmigt,.

  Aus dem Umstand, dass der Senat diese im Wesentlichen schon im Verfahren der Umweltverbände erhobenen Rügen in seinem Urteil vom 9. Februar 2017 - 7 A 2.15 - (BVerwGE 158, 1 Rn. 39 ff.) unter dem Prüfungspunkt "formelle Rechtmäßigkeit" behandelt hat, folgt nichts anderes.

  Dementsprechend hat der Senat schon in seinem Urteil vom 9. Februar 2017 - 7 A 2.15 - (BVerwGE 158, 1 Rn. 40) verlangt, dass die Gutachten, soweit sie z.B. als Grundlage der FFH-Verträglichkeitsprüfung dienen, für die Fragen, die sich dort stellen, hinreichend belastbare Aussagen enthalten müssen.

  Die Rüge der Kläger, es fehle ihnen gegenüber an einer wirksamen Bekanntmachung des 2. Planergänzungsbeschlusses vom 24. März 2016 und der Protokollerklärungen in den mündlichen Verhandlungen im Verfahren BVerwG 7 A 2.15 , verhilft der Klage nicht zum Erfolg.

  Die Ergänzungsbeschlüsse und die Ergänzungen/Änderungen sind dem Planfeststellungsbeschluss vom 23. April 2012 angewachsen (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Februar 2017 - 7 A 2.15 - BVerwGE 158, 1 Rn. 19) und Gegenstand der Klageanträge.

• EuGH, 15.10.2015 - C-137/14

  Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …

  Auszug aus BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

  Aus der Rechtsprechung des EuGH, insbesondere den Urteilen vom 7. November 2013 - C-72/12 [ECLI:EU:C:2013:712], Altrip - und vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 [ECLI:EU:C:2015:683] - ergeben sich ebenfalls keine Anhaltspunkte für ein abweichendes Begriffsverständnis.

  Soweit es in den Urteilen heißt, nicht nur das Unterlassen einer UVP, sondern auch deren fehlerhafte Durchführung stelle einen Verfahrensfehler dar (…EuGH, Urteile vom 7. November 2013 - C-72/12 - Rn. 38 und vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 - Rn. 49), folgt daraus nicht, dass auch inhaltliche/methodische Mängel als Verfahrensfehler zu qualifizieren sind.

  Dies gilt umso mehr, als der EuGH die Verknüpfung von Rechtswidrigkeit und Rechtsverletzung in § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO in seinem Urteil vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 - (…Rn. 63 f.) als unionsrechtskonform gebilligt und der Gesetzgeber diese Verknüpfung auch in § 4 Abs. 3 Satz 2 UmwRG ausdrücklich normiert hat.

• EuGH, 07.11.2013 - C-72/12

  Gemeinde Altrip u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie …

  Auszug aus BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

  Aus der Rechtsprechung des EuGH, insbesondere den Urteilen vom 7. November 2013 - C-72/12 [ECLI:EU:C:2013:712], Altrip - und vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 [ECLI:EU:C:2015:683] - ergeben sich ebenfalls keine Anhaltspunkte für ein abweichendes Begriffsverständnis.

  Soweit es in den Urteilen heißt, nicht nur das Unterlassen einer UVP, sondern auch deren fehlerhafte Durchführung stelle einen Verfahrensfehler dar (EuGH, Urteile vom 7. November 2013 - C-72/12 - Rn. 38 …und vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 - Rn. 49), folgt daraus nicht, dass auch inhaltliche/methodische Mängel als Verfahrensfehler zu qualifizieren sind.

  Sie folgen insbesondere nicht daraus, dass in der Begründung zum Entwurf des "Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zur Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 7. November 2013 in der Rechtssache C-72/12" zu § 4 Abs. 1 Nr. 3 ausgeführt wird, die Voraussetzungen der Nummer 3 seien wegen fehlender Vergleichbarkeit mit den Verfahrensverstößen nach Nummer 1 und 2 nicht erfüllt, "wenn lediglich einzelne Unterlagen oder Angaben fehlen oder inhaltlich fehlerhaft sind" (BT-Drs. 18/5927 S. 10).

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2006 - 8 A 3726/05

  Optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage?

  Auszug aus BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

  Auch der weitere Vortrag der Kläger, die bedrängende Wirkung auf ihr Grundstück sei weitgehend vergleichbar mit der bedrängenden Wirkung von Windkraftanlagen (hierzu OVG Münster, Urteil vom 9. August 2006 - 8 A 3726/05 - DVBl 2006, 1532 ; OVG Lüneburg, Urteil vom 13. Juli 2017 - 12 KN 206/15 - DVBl 2017, 1302 ), führt nicht auf einen Abwägungsmangel.

  Für eine optisch bedrängende Wirkung einer Windenergieanlage ist nicht die Baumasse des Turms, sondern die in der Höhe wahrzunehmende Drehbewegung des Rotors maßgeblich (vgl. OVG Münster, Urteil vom 9. August 2006, a.a.O. ).

• BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06

  Außenbereich; Windenergieanlage; Rotoren; Drehbewegung von -; Gebot der …

  Auszug aus BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

  Dazu zählt die Rechtsprechung "optisch bedrängende Wirkungen", die von einem Bauvorhaben auf bewohnte Nachbargrundstücke ausgehen (BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - 4 B 72.06 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 374 S. 16; vgl. auch Urteile vom 13. März 1981 - 4 C 1.78 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 44 und vom 23. Mai 1986 - 4 C 34.85 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 114 S. 64 f.).

  Nach dieser Rechtsprechung verstoßen Windenergieanlagen gegen das in § 35 Abs. 1 Satz 1 BauGB verankerte Gebot der Rücksichtnahme, wenn von den Drehbewegungen der Rotoren eine optisch bedrängende Wirkung auf bewohnte Nachbargrundstücke im Außenbereich ausgeht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - 4 B 72.06 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 374).

• BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

  Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine …

  Auszug aus BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

  Eine Minderung der Wirtschaftlichkeit ist grundsätzlich ebenso hinzunehmen wie eine Verschlechterung der Verwertungsaussichten (stRspr, etwa BVerwG, Urteile vom 24. Mai 1996 - 4 A 39.95 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 39 und vom 16. März 2006 - 4 A 1075.04 - BVerwGE 125, 116 Rn. 400 ff.).

  Die Grenze zur Abwägungsdisproportionalität ist jedoch erreicht, wenn die Wertverluste so massiv ins Gewicht fallen, dass dem Betroffenen ein unzumutbares Opfer abverlangt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. März 2006 - 4 A 1075.04 - BVerwGE 125, 116 Rn. 404).

• BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

  Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

  Auszug aus BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

  Sie strukturiert das Verfahren im Vorfeld der Sachentscheidung durch die Phasen der Informationsgewinnung und der Informationsverarbeitung (BVerwG, Urteil vom 25. Januar 2006 - 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238 ) und vollzieht sich in verschiedenen Verfahrensschritten (z.B. Unterrichtung, Beteiligung, zusammenfassende Darstellung, begründete Bewertung, Bekanntmachung; vgl. Teil 2, Abschnitt 2 UVPG a.F./n.F.), die ordnungsgemäß durchgeführt werden müssen.

  Daran, dass das UVPG - ebenso wie die UVP-Richtlinie - keine eigenständigen materiellen Prüf- und Bewertungsmaßstäbe dafür liefert, welcher Rang den Umweltbelangen im Rahmen der Zulassungsentscheidung zukommt (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Januar 2006 - 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238 ; BT-Drs. 18/11499 S. 76), hat auch das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) nichts geändert.

• OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 12 KN 206/15

  Windenergie; Windenergieanlage

  Auszug aus BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

  Auch der weitere Vortrag der Kläger, die bedrängende Wirkung auf ihr Grundstück sei weitgehend vergleichbar mit der bedrängenden Wirkung von Windkraftanlagen (hierzu OVG Münster, Urteil vom 9. August 2006 - 8 A 3726/05 - DVBl 2006, 1532 ; OVG Lüneburg, Urteil vom 13. Juli 2017 - 12 KN 206/15 - DVBl 2017, 1302 ), führt nicht auf einen Abwägungsmangel.
• BVerwG, 15.12.2016 - 4 A 4.15

  Gemeindeklagen gegen Höchstspannungsfreileitung von Kruckel nach Dauersberg …

  Auszug aus BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

  Diese beschränkt sich im Rahmen des Abwägungsgebots daher auf die Frage, ob die Verwaltungsbehörde die abwägungserheblichen Gesichtspunkte rechtlich und tatsächlich zutreffend bestimmt hat und ob sie - auf der Grundlage des derart zutreffend ermittelten Abwägungsmaterials - die aufgezeigten Grenzen der ihr obliegenden Gewichtung eingehalten hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2016 - 4 A 4.15 - BVerwGE 157, 73 Rn. 23 f.).
• BVerwG, 10.02.2016 - 9 A 1.15

  Bundesfernstraße; Bundesstraße; Verkehrsanlage; Verkehrsweg; Gewinnungsbetrieb; …

  Auszug aus BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

  Die Annahme, dass bei Vermeidung des Abwägungsfehlers keine andere Abwägungsentscheidung ergangen wäre, ist nur gerechtfertigt, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür nachweisbar sind, dass die Planfeststellungsbehörde auch im Fall einer ordnungsgemäßen Abwägung die gleiche Entscheidung getroffen hätte (…BVerfG, Kammerbeschluss vom 16. Dezember 2015 - 1 BvR 685/12 - NVwZ 2016, 524 Rn. 23; BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30).
• BVerfG, 16.12.2015 - 1 BvR 685/12

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen den Wesertunnel der A 281 in Bremen
• BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13

  Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser; …
• BVerwG, 19.02.2015 - 7 C 11.12

  Hafenausbau: trimodaler Umschlagshafen; Klagefrist; Zustellungswille; Klage- und …
• OVG Rheinland-Pfalz, 01.03.2011 - 8 C 11052/10

  Bei Genehmigung eines Bahnfunkmastes muss Alternativstandort geprüft werden
• BVerwG, 13.03.1981 - 4 C 1.78

  Gebot der Rücksichtnahme - Drittschutz - Ausgleich - Belästigung - Nachbar - …
• BVerwG, 24.05.1996 - 4 A 39.95

  Fernstraßenrecht: Wertminderung von Außenbereichsgrundstücken durch Autobahnbau, …
• BVerfG, 30.10.1962 - 2 BvF 2/60

  Seewasserstraßen

• BVerwG, 15.10.2020 - 7 A 9.19

  Klagen gegen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Oldenburg - Wilhelmshaven …

  Das gutachterliche Vorgehen beurteilt sich vielmehr nach Maßgabe der jeweiligen materiell-rechtlichen Zulassungsvoraussetzungen etwa des (allgemeinen) Naturschutz-, Artenschutz-, Habitat- und Wasserrechts (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 19. Dezember 2017 - 7 A 10.17 - Buchholz 445.5 § 1 WaStrG Nr. 7 Rn. 21 ff.).
• BVerwG, 25.05.2023 - 7 A 7.22

  Klage gegen den Neubau der Staustufe Obernau (Main) erfolglos

  Die Grenze zur Abwägungsdisproportionalität ist erst erreicht, wenn Belastungen so massiv ins Gewicht fallen, dass dem Betroffenen ein unzumutbares Opfer abverlangt wird (…BVerwG, Urteile vom 16. März 2006 - 4 A 1075.04 - BVerwGE 125, 116 Rn. 404 und vom 19. Dezember 2017 - 7 A 10.17 - UPR 2018, 302 Rn. 47).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2022 - 8 D 297/21

  Nachbarlicher Rechtsschutz gegen die Erteilung von immissionsschutzrechtlichen …

  vgl. auch BVerwG, Urteil vom 19. Dezember 2017 - 7 A 10.17 -, juris Rn. 42.

 
• VGH Baden-Württemberg, 01.02.2023 - 14 S 370/22

  Neubau einer Fischaufstiegsanlage - Abwägungsgebot des § 14b Abs.1 S.1 Nr. 6a …

  Der Verzicht der Planfeststellungsbehörde auf weitere Ausführungen zu etwaigen Wertverlusten (vgl. zur Berücksichtigung von planbedingten Wertverlusten als Abwägungsbelang BVerwG…, Beschluss vom 14.12.2021 - 4 B 10.21 - juris Rn. 18; BVerwG, Urteil vom 19.12.2017 - 7 A 10.17 u.a. - UPR 2018, 302, juris Rn. 47; s auch BVerwG, Urteil vom 06.04.2017 - 4 A 1.16 - NVwZ 2018, 336;… VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11.02.2004 - 5 S 387/03 - juris Rn. 145; jeweils m. w. N.) begründet jedenfalls deshalb keinen erheblichen Abwägungsfehler, weil die Klägerin für abwägungserhebliche Verkehrswertminderungen nichts Konkretes - erst recht nichts auf massive Wertverluste Hindeutendes - vorgetragen hat, was Gegenstand einer weiteren Abwägung hätte sein können (vgl. OVG NRW…, Urteil vom 23.09.2022 - 21 D 12/19.AK - juris Rn. 103;… s. zum Vortrag der Klägerin im Planfeststellungsverfahren insbesondere die Stellungnahmen vom 03.03. und 15.05.2020, Verwaltungsakte, Teil "MZ Erörterungstermin", Bd. 2, S. 593 ff., 863 ff.).
• OVG Schleswig-Holstein, 13.12.2023 - 4 KS 2/22

  Plan für die Elektrifizierung der AKN-Strecke nach Kaltenkirchen bestätigt

  In Betracht kommen insoweit z.B. Fehler, die der zuständigen Behörde bei der Vornahme einzelner Verfahrensschritte, etwa der Auslegung von Unterlagen, der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung oder der Bekanntmachung unterlaufen sind (BVerwG, Urt. v. 19.12.2017 - 7 A 10.17 -, juris Rn. 23, 30 und v. 28.11.2017 - 7 A 17.12 -, juris Rn. 30 f., 37).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2022 - 8 D 346/21

  Nachbarlicher Rechtsschutz gegen die Erteilung von immissionsschutzrechtlichen …

  vgl. auch BVerwG, Urteil vom 19. Dezember 2017 - 7 A 10.17 -, juris Rn. 42.
• VG Hamburg, 05.06.2019 - 7 K 7639/16

  Planfeststellungsbeschluss zum Gewässerausbau für Hafeninfrastrukturanlagen (sog. …

  Die positive rechtliche Einschätzung der Beklagten ist im Übrigen - worauf die Kammer indes im Hinblick auf den maßgeblichen Zeitpunkt (vgl. unten) nicht tragend abstellt - in der Folgezeit in einem überschaubaren Zeitraum von rund einem Jahr dadurch bestätigt worden, dass das Bundesverwaltungsgericht zunächst mit Urteil vom 9. Februar 2017 (…7 A 2.15, juris Rn. 597) auf die Klage der Umweltvereinigungen hin die Planfeststellungsbeschlüsse für die Fahrrinnenanpassung (nur) wegen - im Wege eines ergänzenden Verfahrens behebbaren - Mängeln der habitatschutzrechtlichen Prüfung für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt, den auf Aufhebung gerichteten Antrag hingegen abgewiesen hat, und sodann mit Urteilen vom 28. November 2017 (7 A 17.12; 7 A 1.17; 7 A 3.17) und vom 19. Dezember 2017 (7 A 6.17; 7 A 7.17; 7 A 9.17; 7 A 10.17) sämtliche weiteren, durch mittelbar betroffene Dritte angestrengten Klagen abgewiesen hat.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.05.2019 - 10 A 1860/17

  Klage eines Grundstücksnachbarn gegen die Erteilung einer Baugenehmigung für die …

  Maßgeblich für eine mögliche optisch bedrängende Wirkung von Windenergieanlagen ist nämlich die in der Höhe wahrzunehmende Drehbewegung des Rotors, vgl. BVerwG, Urteile vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 -, juris, Rn. 89, und vom 19. Dezember 2017 - 7 A 10.17 -, juris, Rn. 42. Siehe auch OVG NRW, Beschluss vom 6. August 2002 - 10 B 939/02 -, juris, Rn. 14, über den die genannten statischen Anlagen ebenso wie das Vorhaben nicht verfügen.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2022 - 22 D 363/21

  Windenergieanlage; Schallimmissionen; Landschaftsschutzgebiet; Interimsverfahren; …

  vgl. auch BVerwG, Urteil vom 19. Dezember 2017 - 7 A 10.17 -, juris Rn. 42.
• VGH Baden-Württemberg, 19.07.2023 - 14 S 504/21

  Planfeststellung für den Bau einer Fischaufstiegsanlage

  Der Verzicht der Planfeststellungsbehörde auf weitere Ausführungen zu etwaigen Wertverlusten (vgl. zur Berücksichtigung von planbedingten Wertverlusten als Abwägungsbelang BVerwG…, Beschluss vom 14.12.2021 - 4 B 10.21 - juris Rn. 18; BVerwG, Urteil vom 19.12.2017 - 7 A 10.17 u.a. - UPR 2018, 302, juris Rn. 47; s auch BVerwG, Urteil vom 06.04.2017 - 4 A 1.16 - NVwZ 2018, 336;… VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11.02.2004 - 5 S 387/03 - juris Rn. 145; jeweils m. w. N.) begründet jedenfalls deshalb keinen erheblichen Abwägungsfehler, weil die Klägerin zu 1. für abwägungserhebliche Verkehrswertminderungen nichts Konkretes - erst recht nichts auf massive Wertverluste Hindeutendes - vorgetragen hat, was Gegenstand einer weiteren Abwägung hätte sein können (vgl. OVG NRW…, Urteil vom 23.09.2022 - 21 D 12/19.AK - juris Rn. 103).
• OVG Niedersachsen, 21.02.2023 - 12 LB 55/21

  Nachbarklage einer Denkmaleigentümerin gegen die immissionsschutzrechtliche …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2022 - 8 D 317/21

  Nachbarlicher Rechtsschutz gegen die Erteilung von immissionsschutzrechtlichen …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2022 - 22 D 247/21
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2022 - 8 D 311/21

  Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2022 - 22 D 362/21
• VGH Bayern, 21.06.2023 - 8 A 21.40036

  Erfolglose Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine Ortsumfahrung …
• OVG Schleswig-Holstein, 23.11.2022 - 5 KS 19/21

  Erfolglose Drittanfechtungsklage gegen drei Genehmigungsbescheide für die …