Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (18)

• VGH Baden-Württemberg, 05.04.2016 - 1 S 275/16

  Rechtsgrundlage für Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung

  Vor diesem Hintergrund ist es jedenfalls vertretbar, dass auch der Antragsgegner Amphetamin als harte Droge eingestuft hat, zumal da er damit offensichtlich nur das besondere Sucht- und Gefährdungspotential dieser Droge (…vgl. dazu OVG NRW, Beschl. v. 25.03.2003 - 19 B 186/03 -, juris Rn. 24; OVG RP, Beschl. v. 04.10.2005 - 7 A 10667/05 -, juris Rn. 3 f.) kennzeichnen wollte.
• VG Koblenz, 19.05.2022 - 4 L 455/22

  Fehlende Fahreignung bei Dauerbehandlung mit amphetaminhaltigen Arzneimitteln und …

  Dass gerade Amphetamin im vorbezeichneten Sinne gefährlich ist, ergibt sich aus den Ausführungen des Sachverständigen Prof. Dr. Dr. B. bei der vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz im Verfahren 7 A 10667/05.OVG durchgeführten Beweisaufnahme (…Beschluss vom 4. Oktober 2005, juris, Rn. 3).
• OVG Rheinland-Pfalz, 25.07.2008 - 10 B 10646/08

  Entziehung der Fahrerlaubnis bei Drogenkonsum

  vom Rechtsinstitut der Johannes Gutenberg-Universität die Überzeugung gewonnen hatte, dass gerade bei dem - auch hier in Mitten stehenden - Betäubungsmittel Amphetamin bereits dessen einmalige Einnahme zur fehlende Fahreignung führt (vgl. dazu Beschl. des 7. Senates vom 4. Oktober 2005 - 7 A 10667/05.OVG -).

 
• OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2008 - 10 B 10715/08

  Entzug der Fahrerlaubnis schon nach einmaligem Konsum harter Drogen

  Schließlich beinhaltet Amphetamin ein Suchtpotenzial, das schon beim einmaligen Konsum zum Tragen kommen kann (vgl. dazu Beschluss des 7. Senates vom 4. Oktober 2005 - 7 A 10667/05.OVG -).
• VG Neustadt, 28.04.2015 - 5 K 1056/14

  Anordnung der erkennungsdienstlichen Behandlung; Prognose der Wiederholungsgefahr …

  Bereits der einmalige Konsum von Amphetamin kann süchtig machen (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 04.10.2005 - 7 A 10667/05 nach Auskunft eines Gutachters).

  Denn wenn sie wiederholt Amphetamin in hoher Dosis nimmt, wird sie dies weiter tun, weil sie die starke Antriebssteigerung und den Eindruck gesteigerter Leistungsfähigkeit erreichen möchte (vgl. zu den Auswirkungen des Amphetaminkonsums OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 04.10.2005 - 7 A 10667/05) oder bereits körperlich oder psychisch abhängig ist.

• OVG Rheinland-Pfalz, 14.02.2006 - 10 B 10085/06
  weitere Differenzierungen nahe legen", hat er in seinem nach Durchführung einer Beweisaufnahme zu den aufgeworfenen Fragen - und übereinstimmender Hauptsacheerledigungserklärung - ergangenen Beschluss vom 4. Oktober 2005 - 7 A 10667/05.OVG - klargestellt, dass er seine Rechtsprechung aufrecht erhält, nach der im Regelfall bereits der einmalige Konsum von Amphetaminen zur fehlenden Fahreignung führt.

  Wie der 7. Senat in ständiger Rechtsprechung des Weiteren vertreten hat - und auch insoweit folgt der erkennende Senat dieser Rechtsprechung -, geht das Risiko einer Drogeneinnahme bewusst, zumindest aber fahrlässig ein, wer in einer Diskothek, in der Besucher mit dem Auftauchen von Drogen rechnen müssen, bzw. in Drogenkreisen aus dem Glas eines anderen trinkt (vgl. neben dem bereits vom Verwaltungsgericht angeführten Beschluss vom 15. Mai 2002 - 7 B 10488/02.OVG - z.B. auch den oben schon zitierten Beschluss vom 4. Oktober 2005 - 7 A 10667/05.OVG -).

• VG Cottbus, 11.10.2007 - 2 L 267/07

  Fahrerlaubnis; fehlende Eignung bei unbewusster Einnahme von Betäubungsmitteln

  Die unbewusste Aufnahme von Betäubungsmitteln begründet einen Eignungsmangel nicht (entgegen: OVG Koblenz, Beschluss vom 04. Oktober 2005 - 7 A 10667/05-).

  Soweit der Antragsgegner unter Berufung auf einen Einstellungsbeschluss des OVG Koblenz (Beschluss vom 04. Oktober 2005 -7 A 10667/05-) meint, dass dies zumindest fahrlässig sei, folgt hieraus eine nachgewiesene Ungeeignetheit nicht.

• OVG Rheinland-Pfalz, 02.10.2006 - 10 B 11122/06
  Der Beschluss entspricht vielmehr der ständigen Rechtsprechung des Senats (grundlegend Beschluss vom 14. Februar 2006 - 10 B 10085/06.OVG -) sowie des bis zum Jahresende 2005 für das Fahrerlaubnisrecht zuständig gewesenen 7. Senats des Gerichts (vgl. hierzu insbesondere den Beschluss vom 2.1. November 2000, DAR 2001, S. 183, sowie den Beschluss vom 4. Oktober 2005 - 7 A 10667/05.OVG -, mit dem der 7. Senat auch in Ansehung der Recht sprechung des Bundesverfassungsgerichts, namentlich des Beschlusses vom 20. Juni 2002, NJW 2002, S. 2378 f. - vgl. insoweit den Beschluss des 7. Senats vom 16. Mai 2003 - 7 B 10601/03.OVG -, nach einer Sachverständigenanhörung seine bisherige Rechtsprechung aufrechterhalten hat).

  Dass gerade auch Amphetamin im vorbezeichneten Sinne gefährlich ist, ergibt sich aus den Ausführungen des Sachverständigen Prof. Dr... vor dem 7. Senat des Gerichts in dem Verfahren 7 A 10667/05.OVG, die das Verwaltungsgericht in seiner angefochtenen Entscheidung im Einzelnen zutreffend wiedergegeben hat.

• OVG Rheinland-Pfalz, 01.08.2008 - 10 B 10646/08

  Nachweis des einmaligen Konsums einer sog. harten Droge (hier: Amphetamin) als …

  vom Rechtsinstitut der Johannes Gutenberg-Universität die Überzeugung gewonnen hatte, dass gerade bei dem - auch hier in Mitten stehenden - Betäubungsmittel Amphetamin bereits dessen einmalige Einnahme zur fehlende Fahreignung führt (vgl. dazu Beschl. des 7. Senates vom 4. Oktober 2005 - 7 A 10667/05.OVG -).
• VG München, 08.11.2006 - M 1 S 06.3962

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum und …

  Zum anderen bringt auch der plötzliche, für den Konsumenten nicht einschätzbare Leistungsabfall eine erhebliche Gefährdung im Straßenverkehr mit sich (vgl. OVG Koblenz vom 4.10.2005 Az: 7 A 10667/05).
• VG München, 25.10.2006 - M 1 S 06.3610

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum
• VG Neustadt, 29.06.2009 - 3 K 217/09

  Wer Mate-Tee trinkt, ist seinen Führerschein los
• VG Koblenz, 15.05.2023 - 4 L 333/23

  Fahrerlaubnisrecht: Widerlegung der Feststellung von Amphetamin im Blut
• VG München, 19.01.2010 - M 1 K 09.3365

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen zugestandenen Konsums von Speed
• VG München, 06.11.2006 - M 6b S 06.3086

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Feststellung von Morphin …
• VG Neustadt, 24.03.2009 - 3 L 211/09
• VG Neustadt, 06.01.2006 - 3 L 2342/05
• VG Neustadt, 01.06.2006 - 3 L 753/06