Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZV 2017, 42

Wird zitiert von ... (6)

• VG Hannover, 17.07.2019 - 7 A 7457/17

  Anfechtung Zusatzzeichen; Mindestabstand; Verwaltungsvorschrift

  In ihrer Ermessensentscheidung hat sie die betroffenen bzw. widerstreitenden Interessen der verschiedenen Arten von Verkehrsteilnehmern umfassend gegeneinander abzuwägen und die Konfliktlage für alle Verkehrsteilnehmer zumutbar aufzulösen (vgl. VG Hannover, Urteil vom 14. Juni 2016 - 7 A 13494/14 -, juris, Rn. 27).

  Es ist zwar zutreffend, dass die Verwaltungsvorschrift - im Rahmen der Bundesaufsicht bei landeseigenem Vollzug von Bundesrecht - gewährleisten soll, dass verkehrsbehördliche Anordnungen im ganzen Bundesgebiet nach den gleichen Grundsätzen erfolgen (vgl. nur VG Hannover, Urteil vom 14. Juni 2016 - 7 A 13494/14 -, juris, Rn. 27 m.w.N.).

• VG Würzburg, 08.04.2020 - W 6 K 19.1174

  Verkehrsrechtliche Anordnung eines absoluten Haltverbots - Anfechtungsklage mit …

  Nachdem der Anfechtungsantrag Erfolg hat, ist die Beklagte zugleich zu verurteilen, die in der O-gasse auf Grundlage der vorgenannten Anordnungen aufgestellten Verkehrszeichen VZ 283 (Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO lfd. Nr. 62) zu entfernen, nachdem die den aufgestellten Verkehrszeichen zugrunde liegenden verkehrsrechtlichen Anordnungen rechtwidrig und aufzuheben waren, § 113 Abs. 4 VwGO (so auch VG Hannover, U.v. 14.6.2016 - 7 A 13494/14 - NZV 2017, 42).
• VG Hannover, 06.11.2019 - 7 B 5022/19

  Begegnungsverkehr; Einbahnstraße; Fahrradstraße; Gebot der Sichtbarkeit von …

  Es ist zwar zutreffend, dass die Verwaltungsvorschrift - im Rahmen der Bundesaufsicht bei landeseigenem Vollzug von Bundesrecht - gewährleisten soll, dass verkehrsbehördliche Anordnungen im ganzen Bundesgebiet nach den gleichen Grundsätzen erfolgen (vgl. nur VG Hannover, Urteil vom 14. Juni 2016 - 7 A 13494/14 -, juris, Rn. 27 m.w.N.).

 
• VG Hannover, 01.11.2017 - 7 A 444/17

  Enge Straße

  In ihrer Ermessensentscheidung hat die Straßenverkehrsbehörde die betroffenen bzw. widerstreitenden Interessen der verschiedenen Arten von Verkehrsteilnehmern unter Berücksichtigung der relevanten örtlichen Gegebenheiten umfassend gegeneinander abzuwägen und die Konfliktlage für alle Verkehrsteilnehmer zumutbar aufzulösen (…vgl. VG Braunschweig, Urt. v. 16.04.2013 - 6 A 64/11 -, juris Rn 60; VG Hannover, Urt. v. 14.06.2016 - 7 A 13494/14 -, juris Rn 27).
• VG Hannover, 19.02.2020 - 7 A 5411/18

  Straßenverkehrsbehördliche Anordnung der Stadt Rinteln, die das Befahren der …

  In ihrer Ermessensentscheidung hat die Straßenverkehrsbehörde die betroffenen bzw. widerstreitenden Interessen der verschiedenen Arten von Verkehrsteilnehmern unter Berücksichtigung der relevanten örtlichen Gegebenheiten umfassend gegeneinander abzuwägen und die Konfliktlage für alle Verkehrsteilnehmer zumutbar aufzulösen (VG Hannover, Urteil vom 14. Juni 2016 - 7 A 13494/14 -, juris, Rn. 27; VG Braunschweig…, Urteil vom 16. April 2013 - 6 A 64/11 -, juris, Rn. 60).
• VG Bayreuth, 24.04.2018 - B 1 K 16.919

  Rechtmäßige Anordnung der Verkehrszeichen für eine Vorfahrtsregelung

  In ihrer Ermessensentscheidung hat die Straßenverkehrsbehörde die betroffenen bzw. widerstreitenden Interessen der verschiedenen Arten von Verkehrsteilnehmern unter Berücksichtigung der relevanten örtlichen Gegebenheiten umfassend gegeneinander abzuwägen und die Konfliktlage für alle Verkehrsteilnehmer zumutbar aufzulösen (…vgl. VG Braunschweig, U.v. 16.04.2013 - 6 A 64/11 - juris Rn. 60; VG Hannover, U. v. 14.06.2016 - 7 A 13494/14 - juris Rn 27).