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   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1991 - 7 A 1572/89   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1991 - 7 A 1572/89 (https://dejure.org/1991,37891)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.07.1991 - 7 A 1572/89 (https://dejure.org/1991,37891)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Juli 1991 - 7 A 1572/89 (https://dejure.org/1991,37891)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • VG Aachen - 3 K 241/89
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1991 - 7 A 1572/89
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.01.1994 - 7 A 2002/92

    Zulässigkeit einer Leistungsklage; Verurteilung des Schulträgers; Beseitigung …

    Auf die Berufung der Kl. hob der Senat mit Urteil vom 17.7.1991 in dem Verfahren 7 A 1572/89 die angefochtene Baugenehmigung auf.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2023 - 2 A 2659/20

    Erlass einer Ordnungsverfügung auf Beseitigung eines auf der Stützmauer des …

    In diesem Zusammenhang hat das Verwaltungsgericht u. a. auf die Urteile des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13. November 1991 - 7 A 2569/88 -, juris Rn. 32, und vom 17. Juli 1991 - 7 A 1572/89 -, juris Rn. 25, Bezug genommen und weiter ausgeführt, zwar sei der genaue Zeitpunkt der Errichtung der Stützmauer und der Anschüttung ungeklärt, da sich keine Genehmigungen oder Pläne zu der Errichtung der Stützmauer auffinden ließen.

    Die Zulassungsbegründung beruft sich in diesem Zusammenhang ohne Erfolg auf das Urteil des OVG NRW vom 17. Juli 1991 - 7 A 1572/89 -, Rn. 53 ff. Abgesehen davon, dass es die von der Zulassungsbegründung angeführte Fundstelle (…Rn. 53 ff.) in dem genannten Urteil so nicht gibt (das Urteil hat nur 47 Randnummern), hat das Verwaltungsgericht in dem angefochtenen Urteil unter Berücksichtigung dieser genannten, bereits erstinstanzlich von der Klägerseite angesprochenen Entscheidung vom 17. Juli 1991 ausgeführt, zwar könnten sich die Stützmauer und die Aufschüttung wechselseitig bedingen, doch könne diese Tatsache als wahr unterstellt werden, ohne dass sich an der Wertung des Gerichts, dass zur Bestimmung der Höhe auf das in der Örtlichkeit vorzufindende Geländeniveau des Geländebodens des Grundstücks der Beigeladenen in dem an die Stützmauer angrenzenden Bereich abzustellen sei, etwas ändere.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2006 - 7 B 1963/05

    Berechnung der Wandhöhe

    Die Antragsteller beziehen sich für die Ansicht, auf diese Anschüttungen dürfe nicht als maßgebende Geländeoberfläche abgestellt werden, auf das Urteil des Senats vom 17.7.1991 - 7 A 1572/89 -.
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