Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 29.07.1980 - 7 A 22/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,20165
OVG Rheinland-Pfalz, 29.07.1980 - 7 A 22/80 (https://dejure.org/1980,20165)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29.07.1980 - 7 A 22/80 (https://dejure.org/1980,20165)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29. Juli 1980 - 7 A 22/80 (https://dejure.org/1980,20165)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,20165) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Neustadt, 19.06.2015 - 4 K 177/15

    Prozessbeendigung durch Hauptsacheerledigungserklärungen; Kosten des

    Dabei begegnet die Vorgabe eines Gebührenrahmens auch mit Blick auf das verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgebot keinen rechtlichen Bedenken (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Juli 1980 - 7 A 22/80 -, AS 16, 38).

    Diese Norm betrifft, wie ihr Wortlaut deutlich macht, lediglich die Erstattung der zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten der Verfahrensbeteiligten im Vorverfahren, während hier allein die Verwaltungsgebühren für das Tätigwerden der Widerspruchsbehörde in Rede stehen (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Juli 1980 - 7 A 22/80 -, AS 16, 38).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.12.1998 - 1 L 175/98

    Verwaltungsgebühren, Drittwiderspruch

    Wegen der Bandbreite des durch die Leistung der Verwaltung entstehenden individuell zurechenbaren Verwaltungsaufwands einerseits und des wirtschaftlichen Interesses eines Widerspruchsführers andererseits ist es geboten, der Verwaltungsbehörde in bestimmtem Umfang einen Spielraum zu belassen, wobei dieser Spielraum durch die in § 9 Abs. 1 VwKostG M-V genannten Kriterien begrenzt ist (so auch OVG Koblenz, 29.07.1980 - 7 A 22/80 - AS 16, S. 39/40 ff.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.11.2004 - 12 A 11440/04

    Bemessung des Gegenstandswertes für die Anordnung der Vernichtung eines

    Diese Gebührentabelle lehnt sich an den Gegenstandswert der angefochtenen Amtshandlung an, worin sich auch der wirtschaftliche Wert der Amtshandlung für den Gebührenschuldner niederschlägt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Juli 1980 - 7 A 22/80 - AS 16, 38 [42 f.]).
  • VG Neustadt, 12.04.2005 - 1 K 15/05

    Ermessensfehlerhafte Berechnung der Aufwandspauschale bei eigener

    Dabei begegnet die Vorgabe eines Gebührenrahmens auch mit Blick auf das verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgebot keinen rechtlichen Bedenken (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Juli 1980 - 7 A 22/80 = AS 16, 38 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht