Volltextveröffentlichungen (7)

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• Wolters Kluwer

  Rückabwicklung rechtsgrundlos erbrachter Leistungen des Arbeitgebers - Fortsetzung der Arbeitstätigkeit trotz Zustellung von Rentenbescheid - Beendigung des Arbeitsverhältnisses kraft normativer Wirkung - Anwendung der Grundsätze über faktische Arbeitsverhältnisse

• archive.org

 
• Techniker Krankenkasse
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAT § 59 Abs. 1; BGB § 812 Abs. 1, 2
  Rückabwicklung rechtsgrundlos erbrachter Leistungen des Arbeitgebers

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 812 Abs. 1 und 2; BAT § 59 Abs. 1
  Rückabwicklung rechtsgrundlos erbrachter Arbeitgeberleistungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1998, 557
• NZA 1998, 199
• BB 1997, 1696
• BB 1997, 2431
• DB 1997, 1674
• JR 1998, 176

Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (10)

• BAG, 10.03.1987 - 8 AZR 146/84

  Ansprüche des Arbeitnehmers bei Weiterbeschäftigung nach Kündigung

  Auszug aus BAG, 30.04.1997 - 7 AZR 122/96

  Aus Rückforderung und Wertersatz ist ein Saldo zu bilden, der die Bereicherungsforderung ausmacht (ständige Rechtsprechung, BAGE 54, 232, 239 f.).

  Hierfür ist entscheidend, ob die Leistung des Arbeitgebers nur die tatsächliche Erbringung der Arbeitsleistung voraussetzt oder ob mit ihr weitere Zwecke als die Entlohnung tatsächlich erbrachter Arbeitsleistung verfolgt werden (BAG Urteil vom 10. März 1987 - 8 AZR 146/84 - BAGE 54, 232, 239 f. = AP Nr. 1 zu § 611 BGB Weiterbeschäftigung, zu I 6b der Gründe; BAG Urteil vom 12. Februar 1992 - 5 AZR 297/90 - BAGE 69, 324, 329 f. = AP Nr. 9 zu § 611 BGB Weiterbeschäftigung, zu II 2 der Gründe).

• BAG, 24.01.1996 - 7 AZR 602/95

  Tarifvertraglicher Wiedereinstellungsanspruch

  Auszug aus BAG, 30.04.1997 - 7 AZR 122/96

  Aufgrund dieser auflösenden Bedingung (ständige Rechtsprechung des Senats, Urteil vom 24. Januar 1996 - 7 AZR 602/95 - AP Nr. 7 zu § 59 BAT; Urteil vom 28. Juni 1995 - 7 AZR 555/94 - AP Nr. 6 zu § 59 BAT) hat das Arbeitsverhältnis der Parteien am 31. März 1993 geendet, weil dem Beklagten mit dem am 1. März 1993 zugestellten Bescheid ab dem 1. Februar 1993 eine Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Dauer gewährt worden ist.
• BAG, 15.01.1986 - 5 AZR 237/84

  Lohnfortzahlung bei Weiterbeschäftigung nach Kündigung

  Auszug aus BAG, 30.04.1997 - 7 AZR 122/96

  Damit ist die Rückabwicklung der wechselseitig erbrachten Leistungen ausgeschlossen (ständige Rechtsprechung des BAG, Urteil vom 15. Januar 1986 - 5 AZR 237/84 - BAGE 50, 370, 374 = AP Nr. 66 zu § 1 LohnFG, zu III 2 der Gründe, m.w.N.).

 
• BAG, 29.08.1991 - 6 AZR 384/89

  Zuwendung für Angestellte im öffentlichen Dienst.

  Auszug aus BAG, 30.04.1997 - 7 AZR 122/96

  Die Zuwendung nach dem Tarifvertrag über eine Zuwendung für Angestellte des öffentlichen Dienstes ist nicht reines Arbeitsentgelt für die erbrachte Arbeitsleistung, sondern dient auch der Belohnung vergangener und künftiger Treue zum öffentlichen Dienst (BAG Urteil vom 29. August 1991 - 6 AZR 384/89 - AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT Zuwendungs-TV, zu II 2c der Gründe).
• BAG, 12.02.1992 - 5 AZR 297/90

  Weiterbeschäftigung, erzwungene - Wert der Arbeitsleistung

  Auszug aus BAG, 30.04.1997 - 7 AZR 122/96

  Hierfür ist entscheidend, ob die Leistung des Arbeitgebers nur die tatsächliche Erbringung der Arbeitsleistung voraussetzt oder ob mit ihr weitere Zwecke als die Entlohnung tatsächlich erbrachter Arbeitsleistung verfolgt werden (BAG Urteil vom 10. März 1987 - 8 AZR 146/84 - BAGE 54, 232, 239 f. = AP Nr. 1 zu § 611 BGB Weiterbeschäftigung, zu I 6b der Gründe; BAG Urteil vom 12. Februar 1992 - 5 AZR 297/90 - BAGE 69, 324, 329 f. = AP Nr. 9 zu § 611 BGB Weiterbeschäftigung, zu II 2 der Gründe).
• BAG, 30.04.1975 - 5 AZR 187/74

  Vermögensbildung: Rückzahlungspflicht bei vorzeitiger Auflösung eines Vertrags …

  Auszug aus BAG, 30.04.1997 - 7 AZR 122/96

  Denn diejenigen Mittel, die der Arbeitgeber zur Vermögensbildung des Arbeitnehmers beisteuert, sind Bestandteil der Vergütung für geleistete Arbeit (BAG Urteil vom 30. April 1975 - 5 AZR 187/74 - AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Vermögenswirksame Leistungen).
• BAG, 12.01.1994 - 5 AZR 597/92

  Definition der "Lohnüberzahlung" - Voraussetzungen des Wegfalls der Bereicherung …

  Auszug aus BAG, 30.04.1997 - 7 AZR 122/96

  Beruft sich der rechtsgrundlos überzahlte Arbeitnehmer darauf, hat er im einzelnen Tatsachen darzulegen, aus denen sich ergibt, daß die Bereicherung weggefallen ist und er überdies keine Aufwendung erspart hat, die er ohnehin gemacht hätte (BAG Urteil vom 12. Januar 1994 - 5 AZR 597/92 - AP Nr. 3 zu § 818 BGB, zu B III 2 der Gründe).
• BAG, 28.06.1995 - 7 AZR 555/94

  Befristung; auflösende Bedingung; erweiterter Beendigungsschutz

  Auszug aus BAG, 30.04.1997 - 7 AZR 122/96

  Aufgrund dieser auflösenden Bedingung (ständige Rechtsprechung des Senats, Urteil vom 24. Januar 1996 - 7 AZR 602/95 - AP Nr. 7 zu § 59 BAT; Urteil vom 28. Juni 1995 - 7 AZR 555/94 - AP Nr. 6 zu § 59 BAT) hat das Arbeitsverhältnis der Parteien am 31. März 1993 geendet, weil dem Beklagten mit dem am 1. März 1993 zugestellten Bescheid ab dem 1. Februar 1993 eine Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Dauer gewährt worden ist.
• BAG, 26.04.1966 - 1 AZR 458/64

  Tatsächliche Feststellungen - Grundlage für Nachprüfung - Selbständige Leistungen …

  Auszug aus BAG, 30.04.1997 - 7 AZR 122/96

  Die Zuwendung nach dem Tarifvertrag über eine Zuwendung für Angestellte des öffentlichen Dienstes ist nicht reines Arbeitsentgelt für die erbrachte Arbeitsleistung, sondern dient auch der Belohnung vergangener und künftiger Treue zum öffentlichen Dienst (BAG Urteil vom 29. August 1991 - 6 AZR 384/89 - AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT Zuwendungs-TV, zu II 2c der Gründe).
• LAG Schleswig-Holstein, 20.12.1995 - 2 Sa 628/95

  Vergütungsanspruch; Rückzahlungsanspruch; Arbeitsverhältnis; Beendigung; …

  Auszug aus BAG, 30.04.1997 - 7 AZR 122/96

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 20. Dezember 1995 - 2 Sa 628/95 - teilweise aufgehoben.

• BAG, 15.02.2017 - 7 AZR 82/15

  Auflösende Bedingung - unbefristete volle Erwerbsminderung - Eintritt der …

  Sie führt dazu, dass den Gerichten für Arbeitssachen eine eigenständige Bewertung des Leistungsvermögens des Arbeitnehmers für die Fortsetzung seiner Tätigkeit verwehrt ist (BAG 30. April 1997 - 7 AZR 122/96 - zu I 1 b der Gründe) .
• BAG, 16.02.2000 - 5 AZB 71/99

  Rechtsweg: Klage einer ehemaligen Zwangsarbeiterin

  Erforderlich ist eine zunächst von beiden Parteien gewollte Beschäftigung des Arbeitnehmers (vgl. BAG 30. April 1997 - 7 AZR 122/96 - AP BGB § 812 Nr. 20 = EzA BGB § 812 Nr. 3).
• BAG, 18.01.2000 - 9 AZR 122/95

  Gesetzliche Verzugszinsen für Ansprüche auf Arbeitsentgelt

  Die Beschränkung der Bemessungsgrundlage für den Zinsanspruch auf den "Nettobetrag" ist nicht mit der Rechtsprechung des Fünften Senats des Bundesarbeitsgerichts zur Zahlung von Ausbildungskosten (BAG 6. November 1996 - 5 AZR 334/95 - BAGE 84, 282) und des Siebten Senats zur Rückzahlung rechtsgrundlos erbrachter Arbeitgeberleistungen (BAG 30. April 1997 - 7 AZR 122/96 - AP BGB § 812 Nr. 20) vereinbar.

 
• BAG, 11.08.1998 - 9 AZR 122/95

  Gesetzlicher Zinsanspruch - Bruttoentgeltforderung

  Die Auffassung, die Zinspflicht des Arbeitgebers umfasse nicht das Bruttoentgelt, steht überdies mit der Rechtsprechung des Fünften Senats zur Zahlung von Ausbildungskosten (Urteil vom 6. November 1996 - 5 AZR 334/95 - BAGE 84, 282 = AP Nr. 1 zu § 10 a AVR Caritasverband) und des Siebten Senats zur Rückzahlung von rechtsgrundlos erbrachter Arbeitgeberleistungen (Urteil vom 30. April 1997 -7 AZR 122/96 - AP Nr. 20 zu § 812 BGB) nicht im Einklang.
• LAG Niedersachsen, 23.10.2012 - 11 Sa 302/12

  Befristung; Prozessrechtsarbeitsverhältnis; Schriftform; …

  Während das faktische Arbeitsverhältnis für die Vergangenheit wie ein fehlerfrei zustande gekommenes behandelt wird, sind andere Fälle der rechtsgrundlosen Beschäftigung nach Bereicherungsrecht abzuwickeln (etwa BAG 1, 3.90, 6 AZR 649/88, AP Nr. 7 zu § 611 BGB Weiterbeschäftigung; 30.4.97, 7 AZR 122/96, AP Nr. 20 zu § 812 BGB).
• LAG Schleswig-Holstein, 01.02.2012 - 3 Sa 233/11

  Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Vergleich, Abfindung, Rückzahlung, …

  Insoweit handelt es sich um eine auflösende Bedingung (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. BAG v. 30.04.1997 - 7 AZR 122/96 - zitiert nach Juris, Rz. 16 m.w.N.;… BAG v. 3.9.2003 - 7 AZR 661/02, zitiert nach Juris, Rz. 18f).

  An den Verwaltungsakt des Rentenversicherungsträgers, mit dem die Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bewilligt wird, sind nicht nur die Parteien, sondern auch die Gerichte für Arbeitssachen gebunden (BAG vom 30.04.1997 - 7 AZR 122/96 - Rz. 17).

  Die Grundsätze eines faktischen Vertragsverhältnisses finden keine Anwendung (BAG vom 30.04.1997 - 7 AZR 122/96 - Rz. 18).

• LAG Niedersachsen, 19.04.2005 - 13 Sa 1385/04

  Zulässigkeit einer Rüge des Rechtsweges zu den Arbeitsgerichten in der Berufung ; …

  In diesem Fall wären der Wert der Versorgungsanwartschaft und der Rentenversicherungsfreiheit mit der Höhe des Gehaltsverzichts zu saldieren (dazu: BAG vom 30.04.1997, 7 AZR 122/96, EzA § 812 BGB Nr. 3).
• LAG Sachsen, 22.08.2022 - 2 Sa 188/21

  Arbeitsentgelt - faktisches Arbeitsverhältnis - Zurechnung - Vollmacht - …

  Es bedarf dabei aber in jedem Fall eines, wenn auch gestörten, Vertragsschlusses (vgl. BAG, Urteil vom 30.04.1997, 7 AZR 122/96, NJW 1998, 557 ; Urteil vom 26.09.2007, 5 AZR 857/06, NZA 2007, 1422 ), d.h. der Vertrag kommt nicht lediglich durch die Arbeitsleistung zustande (…BAG, Teilurteil vom 10.09.2020, 6 AZR 94/19, NZA 2021, 129 , Rn. 33 bei beck-online).

  Zwar sind grundsätzlich die außerhalb eines Arbeitsverhältnisses ausgetauschten Leistungen in den Fällen, in denen die Rechtsprechungsgrundsätze zum faktischen Arbeitsverhältnis keine Anwendung finden, nach den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung in Form der Leistungskondiktion abzuwickeln (vgl. BAG, Urteil vom 30.04.1997, 7 AZR 122/96, a.a.O.).

• BAG, 20.03.2001 - 3 AZR 276/00

  Zusatzversorgung nach Entlassung als Beamter auf Probe

  Für die Ermittlung des Wertes im Sinne des § 818 Abs. 2 BGB kommt es aber darauf an, ob die geforderte Arbeitgeberleistung nur die tatsächliche Erbringung der Arbeitsleistung während des Weiterbeschäftigungszeitraums voraussetzt oder mit ihr weitere Zwecke als die Entlohnung tatsächlich erbrachter Arbeitsleistung verfolgt werden (BAG 30. April 1997 - 7 AZR 122/96 - AP BGB § 812 Nr. 20 = EzA BGB § 812 Nr. 3, zu I 2 b der Gründe mwN).
• LAG Baden-Württemberg, 16.07.2012 - 10 Sa 8/12

  Beendigung des Arbeitsverhältnisses - auflösende Bedingung - Sachgrund - …

  Eine eigenständige Bewertung des Leistungsvermögens ist, wie sich auch aus § 33 Abs. 3 TV-L ergibt, den Parteien verwehrt (vgl. BAG v. 30.4.1999 - 7 AZR 122/96 - NZA 1998, 199 unter I.1.a. der Gründe, vgl. auch BAG v. 21.9.2009 - 7 AZR 843/07 - NZA-RR 2010, 38 unter II 2 b bb (1) der Gründe).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2005 - 1 E 1330/05
• BAG, 10.05.2000 - 5 AZB 3/00

  Rechtsweg: Klage einer ehemaligen Zwangsarbeiterin
• ArbG Rostock, 15.12.1997 - 4 Ca 300/97

  Rückzahlungsanspruch für Zuwendungen aus einem Tarifvertrag; …
• LAG Nürnberg, 15.12.1997 - 2 (5) Sa 1187/96

  Streitigkeit über die Rechtswirksamkeit mehrer Abmahnungen und einer …
• BAG, 16.02.2000 - 5 AZB 32/99

  Rechtsweg für Klagen ehemaliger Ostarbeiter auf Entschädigung für Zwangsarbeit
• BAG, 16.02.2000 - 5 AZB 59/99

  Rechtsweg: Klage eines ehemaligen Zwangsarbeiters
• LAG Berlin, 15.01.1999 - 8 Sa 87/98

  Rückzahlung einer Zuwendung - Lohnsteuer
• LAG Hamburg, 20.09.2001 - 1 Sa 17/01

  Anspruch auf Ruhegeld nach dem hamburgischen Ruhegeldgesetz; Ausscheiden wegen …
• BAG, 16.02.2000 - 5 AZB 68/99

  Rechtsweg: Klage eines ehemaligen Zwangsarbeiters
• BAG, 16.02.2000 - 5 AZB 58/99

  Rechtsweg: Klage eines ehemaligen Zwangsarbeiters
• LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2005 - 10 Sa 156/05

  Keine Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach § 59 Abs. 1 Unterabsatz 2 BAT ohne …
• LAG Hamm, 03.12.1999 - 5 Sa 97/99

  Arbeitsentgelt - vorbehaltslose Weiterzahlung während des …
• VG Bayreuth, 09.02.2021 - B 5 K 20.38

  Rückforderung von Dienstbezügen nach Entlassung aus Probebeamtenverhältnis, …
• LAG Schleswig-Holstein, 06.12.2005 - 2 Sa 530/04

  Duldungsvollmacht, Arbeitsverhältnis, faktisches, BGB-Gesellschaft, …
• LAG Hamm, 14.02.2000 - 16 Sa 1028/99

  Vergütung für erbrachte Arbeitsleistungen; Abschluss eines Arbeitsvertrages; …
• VG Kassel, 23.06.2021 - 1 K 1257/20

  Anerkennung von Zeiten u. a. als Stipendiat als Erfahrungszeiten
• VG Bayreuth, 13.11.2018 - B 5 K 17.344

  Absehen von der Rückforderung von Dienstbezügen aus Billigkeitsgründen bei …
• ArbG Essen, 03.12.2010 - 5 Ca 2260/10

  Altersteilzeit-Vereinbarung ist wegen einer Betriebsratsbegünstigung unwirksam; …
• ArbG Cottbus, 29.11.2007 - 6 Ca 1396/07

  Arbeitsentgelt - Herausgabe von Arbeitspapieren